Diplomarbeit, 2009
106 Seiten, Note: 1.0
1. KAPITEL: FRAGESTELLUNG
I. EINLEITUNG UND FRAGESTELLUNG
II. RELEVANZ DES THEMAS
2. KAPITEL: CHINAS POSITIONIERUNG ZUM KLIMAWANDEL
I. KLIMASCHUTZPOLITIK IN China
1. Entwicklung und Wahrnehmung des Klimaschutze
2. Zusammenhang von Klimapolitik und Energiepolitik
3. KAPITEL: KLIMARECHTLICHES HANDLUNGSPROGRAMM UND GEGENWÄRTIGE RECHTSINSTRUMENTE ZUR KONTROLLE DER CO2-EMISSIONEN
I. GESETZGEBUNG IM BEREICH ENERGIEEINSPARUNG UND ENERGIEEFFIZIENZ
1. Entwicklung der Energieeinsparungspolitik
2. Verstärkung der Energieeinsparung im nationalen Klimaschutzprogramm
3. Das Energieeinsparungsgesetz
II. GESETZGEBUNG IM BEREICH SAUBERER ENERGIEN UND ENERGIEERZEUGUNG
1. Chinas Energiestrukturen
2. Maßnahmen zum Energiesystem im nationalen Klimaschutzprogramm
3. Der Entwurf des Energiegesetzes
4. Förderung der erneuerbaren Energien im nationalen Klimaschutzprogramm
5. Das Erneuerbare–Energien–Gesetz
III. GESETZGEBUNG IM BEREICH DER UMGESTALTUNG DER WIRTSCHAFTSSTRUKTUREN
1. Chinas Wirtschaftsstrukturen und das Konzept der Kreislaufwirtschaft
2. Maßnahmen zur Umgestaltung der Wirtschaftsstrukturen im nationalen Klimaschutzprogramm
3. Das Kreislaufwirtschaftsgesetz
4. KAPITEL: FAZIT
Die Arbeit untersucht die Effektivität der chinesischen Gesetzgebung im Energiebereich sowie Anpassungsmaßnahmen im Kontext des nationalen Klimaschutzprogramms, um die Forschungsfrage zu beantworten, inwieweit diese gesetzlichen Vorgaben zur Reduktion von CO2-Emissionen ausreichen.
1. Entwicklung und Wahrnehmung des Klimaschutzes
Mit der kontinuierlichen Aufwertung des Klimaschutzes auf internationaler Ebene in den letzten vier Jahren ist der Klimawandel auch von China zunehmend als ernsthafte Bedrohung wahrgenommen worden. Vorher waren Zielsetzungen zum Klimaschutz hauptsächlich außenpolitisch orientiert und die Thematik wurde mehr als Problem und Aufgabe der westlichen Länder betrachtet, deren Emissionsausstoß die Ursache war. Die wenigen Aktivitäten auf diesem Gebiet blieben lange Zeit nur Lippenbekenntnisse und wenig bis gar keine konkreten Maßnahmen wurden zum Klimaschutz unternommen. Die Prioritäten Chinas lagen vielmehr in der Entwicklung und Modernisierung des Landes. Diese sollten keinesfalls gehemmt werden.
Ein Wahrnehmungswandel vollzog sich erst nach der Amtsübernahme der neuen Führungsgeneration im Jahr 2002, die sich mit enormen Herausforderungen, wie u.a. den Auswirkungen der gravierenden Umweltzerstörungen, konfrontiert sah. Es wurden zunehmend alternative und nicht mehr einseitig auf das Wirtschaftswachstum ausgerichtete Entwicklungsstrategien berücksichtigt. Eine nachhaltigere Entwicklung mit einem ausgeglichenen Wirtschaftswachstum sollte nun durch neue offizielle Prinzipien des „wissenschaftlichen Entwicklungskonzepts“ und der „harmonischen Gesellschaft“ verwirklicht werden. Dabei spielten die Umgestaltung der Ressourcennutzung in eine Kreislaufwirtschaft, die Verbesserung von Umweltschutzbemühungen und die Bekämpfung des Klimawandels eine wichtige Rolle.
1. KAPITEL: FRAGESTELLUNG: Einführung in die Problematik des Klimawandels aus chinesischer Sicht und Darstellung der methodischen Vorgehensweise zur Untersuchung der Gesetzgebung.
2. KAPITEL: CHINAS POSITIONIERUNG ZUM KLIMAWANDEL: Analyse der klimapolitischen Entwicklung in China und des Zusammenhangs zwischen Energie- und Klimapolitik.
3. KAPITEL: KLIMARECHTLICHES HANDLUNGSPROGRAMM UND GEGENWÄRTIGE RECHTSINSTRUMENTE ZUR KONTROLLE DER CO2-EMISSIONEN: Detaillierte Untersuchung spezifischer Gesetze in den Bereichen Energieeinsparung, saubere Energien und Wirtschaftsstrukturen sowie deren Wirksamkeit.
4. KAPITEL: FAZIT: Zusammenfassende Bewertung der Ergebnisse und Ausblick auf notwendige zukünftige Schritte für eine effektive Klimaschutzpolitik in China.
China, Klimaschutz, Energieeinsparung, CO2-Emissionen, Energiegesetz, Erneuerbare Energien, Kreislaufwirtschaft, Klimaschutzprogramm, Nachhaltige Entwicklung, Energieeffizienz, Rechtsinstrumente, Umstrukturierung, Energiesicherheit, Emissionsreduktion, Umweltpolitik
Die Diplomarbeit analysiert die chinesische Gesetzgebung im Energiesektor und ihre Effektivität bei der Reduktion von CO2-Emissionen im Rahmen des nationalen Klimaschutzprogramms.
Die zentralen Felder sind die Energieeinsparung, der Ausbau sauberer Energien und die Umgestaltung industrieller Wirtschaftsstrukturen hin zu einer Kreislaufwirtschaft.
Das Ziel ist zu prüfen, ob die vorhandenen Gesetze und Maßnahmen des nationalen Klimaschutzprogramms ausreichen, um Chinas Treibhausgasemissionen wirksam zu reduzieren.
Es wird eine rechts- und politikwissenschaftliche Analyse der bestehenden Gesetze hinsichtlich ihrer Wirksamkeit und Umsetzbarkeit in den definierten Schlüsselsektoren durchgeführt.
Der Hauptteil befasst sich detailliert mit der Analyse des Energieeinsparungsgesetzes, dem Entwurf des Energiegesetzes, dem Erneuerbare-Energien-Gesetz sowie dem Kreislaufwirtschaftsgesetz.
China, Klimaschutz, Energieeinsparung, CO2-Emissionen, Erneuerbare Energien und Kreislaufwirtschaft.
Da Chinas Wirtschaft hochgradig von Kohle abhängig und energieintensiv ist, bilden die Regelungen zur Energieerzeugung und -nutzung den direkten Hebel zur Kontrolle der klimaschädlichen Emissionen.
Die Autorin kritisiert insbesondere die ungenauen Verantwortlichkeiten, mangelnde Kontrollmechanismen, zu geringe finanzielle Sanktionen bei Verstößen und das Fehlen verbindlicher nationaler Reduktionsziele.
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