Diplomarbeit, 2010
116 Seiten, Note: 1.0
1 Einleitung
1.1 Problematik: Wachsender Energiebedarf und Klimawandel
1.2 Die Fragestellung
1.3 Forschungsstand
1.4 Methode und Aufbau der Arbeit
2 Die Netzwerkanalyse in der Policy-Forschung
2.1 Die Politikfeldanalyse
2.2 Der Advocacy-Koalitionsansatz
3 Begriffserklärungen und Rahmenbedingungen
3.1 Etablierte Energiewirtschaften
3.2 Erneuerbare Energien
3.3 Das Stromversorgungssystem in Deutschland
3.4 Energiepolitik und Klimaschutzziele
4 Akteure der Stromversorgung in Deutschland
4.1 Die Bundesregierung
4.2 Politische Parteien
4.3 Energieversorgungsunternehmen
4.3.1 Stromerzeugung
4.3.2 Stromübertragung
4.3.3 Stromvertrieb
4.4 Branchenverbände
4.5 Gewerkschaften
4.6 Umweltschutzverbände
4.7 Bürgerinitiativen
4.8 Stromverbraucher und Verbraucherschutzverbände
5 Lobbyismus und die Macht der fossil-atomaren Energiewirtschaft
5.1 Interessen der etablierten Energiewirtschaft
5.2 Möglichkeiten der Einflussnahme
5.2.1 Koalitionsbildung zur Interessendurchsetzung
5.2.2 Verflechtungen zwischen Politik und Energiewirtschaft
5.3 Argumente gegen erneuerbare Energien
5.3.1 Kostenanalyse
5.3.2 Versorgungssicherheit
5.4 Umweltschutz als Lobby-Vorwand
5.5 Zwischenfazit: gegenläufige Ansichten und Positionen
6 Der Machtkampf der Energiekonzerne
6.1 Optimierung konventioneller Energieerzeugungsmethoden
6.1.1 CO2-Abscheidung und -Speicherung
6.1.2 Kernfusion
6.2 Machtstabilisierung durch EE-Großprojekte
6.2.1 Offshore-Windkraft-Anlagen
6.2.2 Sonnenenergie aus der Sahara
6.3 Visionen einer dezentralen Energieversorgung
6.3.1 Erneuerbare-Energien-Projekte in Kommunen
6.3.2 Gebäudeintegrierte Energieproduktion
6.4 Systemkonflikt zwischen erneuerbaren Energien und konventionellen Großkraftwerken
6.5 Zwischenfazit: zentrale und/oder dezentrale Stromproduktion?
7 Staatliche Förderpolitik
7.1 Staatliche Förderung der konventionellen Energieträger
7.2 Instrumente zur Förderung der erneuerbaren Energien
7.3 Zwischenfazit: Das Fehlen eines Energieprogramms?
8 Erneuerbare Energien um jeden Preis?
9 Fazit
10 Anhang
11 Literatur- und Quellenverzeichnis
Die vorliegende Arbeit untersucht den Einfluss der etablierten fossil-atomaren Energiewirtschaft auf die Verbreitung erneuerbarer Energien in Deutschland. Die zentrale Forschungsfrage befasst sich mit der Konkurrenzsituation zwischen den etablierten Konzernen und neuen Akteuren im Stromsektor sowie der Rolle politischer Entscheidungen und Lobbytätigkeiten bei der Gestaltung der zukünftigen Energieversorgung.
5 Lobbyismus und die Macht der fossil-atomaren Energiewirtschaft
Die Macht der ‚Global Player‘ in der Energiewirtschaft ist groß. Der Energiesektor ist einer der einflussreichsten, wenn nicht sogar der mächtigste Bereich der Weltwirtschaft (Scheer 2005: 13). Auf der Liste der 500 wichtigsten Unternehmen in Deutschland stehen die Energiekonzerne, allen voran E.ON (Rang 2), ganz oben. Die Lobby der erneuerbaren Energien vermutet, dass die Akteure der etablierten Stromindustrie versuchen, die Politik in ihrem Sinne zu beeinflussen, um dadurch eine Energiewende zu verzögern (Munsberg 2007). Nach Angaben von Christina Hering (Koordinatorin der Klima-Allianz) steht die Glaubwürdigkeit der Bundesregierung auf dem Spiel. Sie fordert die schwarz-gelbe Koalition auf, „dem breiten Wunsch der Bevölkerung nach einer Energiewende“ nachzugehen und „Entscheidungen nur auf Basis eines schlüssigen Konzepts und nicht aufgrund von Druck aus der Energiewirtschaft“ zu treffen (die Klima Allianz 2010).
In dem nun folgenden Abschnitt liegt das Hauptaugenmerk auf dem Interaktionsverhältnis der verschiedenen Akteure. Nicht nur die langjährig etablierte Kohle- und Atomenergie hat viele Verfechter, auch die erneuerbaren Energien sind in den letzten Jahren zu einem großen Thema mit einer starken Lobby angewachsen. Nach der Definition von Christian Jäkel ist Lobbyismus als ein „Mitwirken bei der Gestaltung von politischen Entscheidungen“ zu verstehen (Jäkel 2005: 30). Laut Peter Lösche geht es beim Lobbying um „Macht, Einfluss und Interessendurchsetzung - und zuweilen auch um sehr viel Geld“ (Lösche 2007: 8). Diese Beschreibung könnte insbesondere auf den Energiesektor zutreffen, weil es sich hier um einen der größten globalen Industriezweige handelt. Die Arbeit von Lobbyisten besteht hauptsächlich aus einem Informationsmanagement, zudem ist „der Aufbau und die Pflege von Netzwerken“ ein wichtiges Element (Wehrmann 2007: 45). Lobbyisten wirken bei dem Prozess der politischen Willensbildung mit, indem sie ihre Interessen mit einbringen und versuchen, politische Entscheidungen zu beeinflussen (Lösche 2007: 66).
1 Einleitung: Diese Einleitung führt in die Problematik des steigenden Energiebedarfs und Klimawandels ein und definiert die Fragestellung zur Rolle etablierter Akteure bei der Energiewende.
2 Die Netzwerkanalyse in der Policy-Forschung: Kapitel 2 erläutert die theoretischen Grundlagen der Netzwerkanalyse, insbesondere das Phasenmodell des Policy-Cycles und den Advocacy-Koalitionsansatz von Paul Sabatier.
3 Begriffserklärungen und Rahmenbedingungen: Hier werden zentrale Begriffe wie "etablierte Energiewirtschaft", "erneuerbare Energien" und die Struktur des deutschen Stromversorgungssystems inklusive der klimapolitischen Zielvorgaben definiert.
4 Akteure der Stromversorgung in Deutschland: Dieses Kapitel identifiziert und kategorisiert die maßgeblichen Akteure, von der Bundesregierung über Energieversorger bis hin zu Gewerkschaften und Umweltschutzverbänden.
5 Lobbyismus und die Macht der fossil-atomaren Energiewirtschaft: Hier wird der Lobbyeinfluss der etablierten Energiewirtschaft analysiert, einschließlich der Möglichkeiten der Einflussnahme und der Argumente gegen erneuerbare Energien.
6 Der Machtkampf der Energiekonzerne: Kapitel 6 beleuchtet, wie Energiekonzerne versuchen, durch Großprojekte oder neue Technologien ihre Macht zu stabilisieren, und stellt dies alternativen dezentralen Visionen gegenüber.
7 Staatliche Förderpolitik: Dieses Kapitel untersucht die Auswirkungen staatlicher Förderungen, Privilegien für konventionelle Energieträger sowie die Instrumente zur Förderung regenerativer Energien.
8 Erneuerbare Energien um jeden Preis?: Das achte Kapitel setzt sich kritisch mit den ökologischen Nebenwirkungen des Ausbaus erneuerbarer Energien auseinander.
9 Fazit: Das Fazit fasst die Ergebnisse zusammen und bewertet die komplexen Machtverhältnisse sowie die Notwendigkeit eines zukunftsorientierten Umbaus des Energiesystems.
Energiepolitik, Lobbyismus, erneuerbare Energien, Energiewende, fossile Brennstoffe, Atomkraft, Stromversorgung, Policy-Analyse, Advocacy-Koalition, Netzwerkanalyse, Strommarkt, Klimaschutz, Energieversorgungsunternehmen, Förderpolitik, Strompreise.
Die Arbeit analysiert den Einfluss der etablierten Energiewirtschaft auf die Energiewende in Deutschland und untersucht, wie diese Akteure versuchen, ihre Interessen durchzusetzen.
Die zentralen Themen sind Lobbyismus, Machtstrukturen im Energiesektor, der Systemkonflikt zwischen konventionellen und erneuerbaren Energien sowie die politische Steuerung und Förderung der Energiewende.
Das Ziel ist es, die Akteurs-Konstellationen im Politikfeld Energie zu identifizieren und zu erklären, inwieweit die etablierte Industrie eine Barriere für den Ausbau erneuerbarer Energien darstellt.
Die Arbeit basiert auf der Politikfeldanalyse und nutzt das Konzept des Policy-Netzwerkes sowie den Advocacy-Koalitionsansatz zur Erklärung politischer Entscheidungsprozesse.
Der Hauptteil gliedert sich in die Vorstellung der Akteure, die Analyse von Lobbying-Methoden, den Machtkampf um zentrale vs. dezentrale Strukturen und eine kritische Untersuchung staatlicher Förderinstrumente.
Energiepolitik, Energiewende, Lobbyismus, fossile Energieträger, Strommarkt, Politikfeldanalyse und Advocacy-Koalitionen.
Die Arbeit sieht in den Energiekonzernen Akteure mit massiven ökonomischen Interessen, die ihre bestehenden Marktanteile und Strukturen durch Lobbyarbeit und die Verzögerung des Umbaus zu verteidigen suchen.
Das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) wird als zentrales Instrument für den Ausbau regenerativer Energien analysiert, dessen Förderung jedoch regelmäßig im Fokus politischer und wirtschaftlicher Auseinandersetzungen steht.
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