Diplomarbeit, 2010
94 Seiten, Note: 1,7
EINLEITUNG
I. Problemstellung
II. Zielsetzung und Vorgehensweise
TEIL 1: Grundlegende Begriffe und Richtlinien
I. Überblick
II. Forschung und Entwicklung
A. Allgemein
1. Begriff, Arten und Abgrenzung
a) Allgemein
b) Frascati-Manual der OECD
2. EU-rechtliche Rahmenbedingungen
B. Rechtfertigung staatlicher FuE-Förderung
1. Allgemein
2. Studien zu den empirischen Wirkungen
a) Positive Effekte
b) Negative Effekte
3. Zusammenfassung
C. Mögliche Arten der fiskalischen Förderung
1. Direkte bzw. selektive Förderung
2. Indirekte Förderung
3. Kritischer Vergleich der Förderarten
III. Zwischenergebnis
TEIL 2: Steuerliche FuE-Anreize in ausgewählten OECD-Ländern
I. Überblick
II. Ausgestaltung steuerlicher FuE-Anreize
A. Belgien
1. Lohnsteuerreduktion
2. Investitionsabzug oder Steuergutschrift
3. Bemessungsgrundlagenbezogene Maßnahmen
a) Abzug für zusätzliches FuE-Personal
b) Beschleunigte Abschreibung
c) Minderbesteuerung von Patenteinkünften
4. Verhältnis der Fördermaßnahmen zueinander
B. Frankreich
1. Steuerschuldbezogene Maßnahmen
a) Steuergutschrift
b) Steuerbefreiung in Kompetitivitätsclustern
c) Steuerbefreiung für junge, innovative Unternehmen
2. Spezieller Steuersatz für Lizenzeinkünfte/Patentverkäufe
3. Verhältnis der Fördermaßnahmen zueinander
C. Niederlande
1. Innovation Box
2. Lohnsteuerreduktion
3. Verhältnis der Fördermaßnahmen zueinander
D. Österreich
1. Frascati-Freibetrag oder Forschungsprämie
2. Forschungs-Freibetrag für volkswirtschaftlich wertvolle Erfindungen
3. Verhältnis der Fördermaßnahmen zueinander
III. Würdigung der Methoden der betrachteten Länder
A. Steuerschuldbezogene Maßnahmen
B. Bemessungsgrundlagenbezogene Maßnahmen
C. Steuersatzbezogene Maßnahmen
IV. Zwischenergebnis
TEIL 3: Forschungsförderung in Deutschland
I. Überblick
II. Status Quo
A. Selektive Förderung
B. Probleme bei der FuE-Förderung
1. Grundsätzliche Hemmnisse für Unternehmen
a) Informationsasymmetrien
b) Bürokratie
2. Steuerliche Hemmnisse für Unternehmen
a) Beschränkter Verlustabzug (§ 10 d EStG)
b) Schädlicher Beteiligungserwerb (§ 8 c KStG)
c) Finanzierungsrestriktionen (§ 4 h EStG i.V.m. § 8 a KStG)
d) Gewerbesteuerliche Hinzurechnung (§ 8 Nr. 1f GewStG n.F.)
e) Funktionsverlagerung
III. Zwischenergebnis
TEIL 4: Reformvorschlag zur steuerlichen Förderung von FuE in Deutschland
I. Überblick
II. Reformvorschlag zur steuerlichen Förderung von FuE Deutschland
A. Allgemein
B. Reformmodell
1. Förderinstrumente
a) Steuergutschrift
b) Minderbesteuerung von Erträgen aus FuE
c) Steuerbefreiung für junge, innovative Unternehmen
d) Empfehlungen zum Verhältnis der Fördermaßnahmen
2. Anspruchsberechtigte Unternehmen
3. Abgrenzung der begünstigten FuE-Aktivitäten
III. Zwischenergebnis
ERGEBNISSE UND AUSBLICK
Ziel der Arbeit ist es, vor dem Hintergrund der staatlichen Förderung von Forschung und Entwicklung (FuE) die steuerliche Behandlung von FuE in ausgewählten OECD-Ländern zu untersuchen, um daraus einen für Deutschland anwendbaren Reformvorschlag abzuleiten.
B. Rechtfertigung staatlicher FuE-Förderung
Das Eingreifen eines Staates in das Innovationsgeschehen der Unternehmen kann nur dann gerechtfertigt sein, wenn Marktversagen vorliegt. Marktversagen äußert sich in der Form, dass z.B. ein Unternehmen Investitionen nicht im optimalen Maße durchführt, da die Erwartungen bzgl. der zukünftigen Erträge aus der Investition für das Unternehmen mit zu hoher Unsicherheit behaftet sind. Ursachen können beispielsweise in externen Effekten oder Informationsasymmetrien liegen. Große Bedeutung kommt dabei der Grundlagenforschung zu. Deren neueste Erkenntnisse werden oft über verschiedene Medien allen Marktakteuren zugänglich gemacht und tragen somit zu einem Ausbau des allgemeinen Wissensstandes, dem sogenannten Spillover bei. Die mit der Schaffung des Wissens einhergehenden Kosten tragen jedoch nicht seine Nutzer, sondern allein seine Schöpfer.
Solange Unternehmen von diesen Kosten nicht soweit entlastet werden, als hätten sie das Wissen selber aus Spillovern empfangen, werden sie als Folge FuE-Projekte nicht in einem volkswirtschaftlich optimalen Maße durchführen, wie es ihnen theoretisch möglich wäre. Auch in der anwendungsorientierten Forschung sind Spillover langfristig nicht zu vermeiden. So ermöglichen die Anmeldung von Patenten, der Wechsel eines Mitarbeiters in ein anderes Unternehmen oder die Veröffentlichung einer Innovation den übrigen Marktakteuren, sich das bestehende Wissen anzueignen.
Eine ebenso wichtige Rolle im Zusammenhang mit dem Marktversagen spielen Informationsasymmetrien. Der unterschiedliche Wissensstand zwischen Unternehmen und Banken bzgl. Risiken und Erfolgspotenzialen eines FuE-Projektes führt dazu, dass auch volkswirtschaftlich lohnenswerte Vorhaben an der Finanzierung scheitern können. Der Staat ist dazu angehalten, die Differenz zwischen volkswirtschaftlichem und privatem Nutzen weitestgehend zu schließen um Anreize für privat veranlasste Aktivitäten zu geben.
EINLEITUNG: Definiert die Bedeutung von FuE für das Wirtschaftswachstum und leitet die Forschungsfrage sowie das Ziel ab, einen Reformvorschlag für Deutschland zu erarbeiten.
TEIL 1: Grundlegende Begriffe und Richtlinien: Stellt theoretische Grundlagen dar, erläutert die Rechtfertigung staatlicher FuE-Förderung aufgrund von Marktversagen und vergleicht direkte mit indirekten Förderinstrumenten.
TEIL 2: Steuerliche FuE-Anreize in ausgewählten OECD-Ländern: Analysiert die konkrete steuerliche Ausgestaltung der FuE-Förderung in Belgien, Frankreich, den Niederlanden und Österreich inklusive einer kritischen Würdigung.
TEIL 3: Forschungsförderung in Deutschland: Beschreibt den Status Quo, identifiziert innovationshemmende steuerliche Rahmenbedingungen und analysiert die selektive direkte Förderung.
TEIL 4: Reformvorschlag zur steuerlichen Förderung von FuE in Deutschland: Entwickelt auf Basis der Länderbeispiele einen konkreten Reformvorschlag, der schwerpunktmäßig auf einer steuerlichen Gutschrift und einer Minderbesteuerung von Erträgen basiert.
ERGEBNISSE UND AUSBLICK: Fasst die Kernerkenntnisse der Arbeit zusammen und gibt einen Ausblick auf die politische Relevanz der steuerlichen FuE-Förderung.
Forschung und Entwicklung, FuE, steuerliche Förderung, Steuergutschrift, Marktversagen, OECD-Länder, Innovationspolitik, Unternehmensbesteuerung, Verlustvortrag, Spillover-Effekte, KMU, Forschungsprämie, Standortwettbewerb, Innovationskraft, Innovationsanreize
Die Arbeit befasst sich mit der steuerlichen Berücksichtigung von Forschungs- und Entwicklungsaktivitäten (FuE) und dem Ziel, die Rahmenbedingungen für innovative Unternehmen in Deutschland durch indirekte steuerliche Fördermaßnahmen zu verbessern.
Die zentralen Themenfelder umfassen die ökonomische Rechtfertigung staatlicher FuE-Förderung, den Vergleich verschiedener internationaler Steuermodelle und die Analyse der aktuellen Innovationsförderung sowie steuerlicher Hindernisse in Deutschland.
Das primäre Ziel ist es, aus einer detaillierten Analyse der steuerlichen FuE-Anreize in Belgien, Frankreich, den Niederlanden und Österreich einen anwendbaren Reformvorschlag für das deutsche Steuersystem abzuleiten.
Die Arbeit basiert auf einer Literaturanalyse, dem Studium empirischer Studien zu Preiselastizitäten von FuE sowie einer rechtsvergleichenden Analyse der Steuersysteme der ausgewählten OECD-Länder.
Der Hauptteil gliedert sich in eine theoretische Fundierung, die empirische Darstellung internationaler Ländermodelle, die Identifikation deutscher Hemmnisse (wie die Zinsschranke oder Verlustverrechnungsbeschränkungen) und die Herleitung eines eigenen Reformmodells.
Neben FuE und steuerlicher Förderung sind dies vor allem Steuergutschrift, Marktversagen, Innovationspolitik, Verlustvortrag, Spillover, Standortwettbewerb und Forschungsprämie.
Die Zinsschranke erschwert die Finanzierung von FuE-Projekten über Fremdkapital, da Zinsaufwendungen nur begrenzt steuerlich abzugsfähig sind, was besonders für junge, noch nicht profitable FuE-Unternehmen nachteilig ist.
Obwohl die direkte Förderung zielgenau ist, erreicht sie keine Breitenwirkung und ist mit hohen administrativen Hürden verbunden, die viele Unternehmen, insbesondere KMU, von einer Antragstellung abhalten.
Während eine Steuergutschrift bei den Aufwendungen ansetzt und die Steuerschuld direkt mindert, setzt die Innovation Box bei der Bemessungsgrundlage an, indem sie einen Teil der Erträge aus immateriellen Wirtschaftsgütern steuerlich begünstigt.
Eine Steuergutschrift bietet Planungssicherheit während der risikoreichen Entwicklungsphase, während die Minderbesteuerung von Erträgen einen zusätzlichen Anreiz für den erfolgreichen Projektabschluss und die Kommerzialisierung schafft.
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