Patientenrechte der grenzüberschreitenden Gesundheitsversorgung

Inhaltsverzeichnis

• Einleitung
• Thema und Aufbau
• Europaweite Regelungen
• Relevanz einer einheitlichen Gesundheitsversorgung
• Gesundheitsversorgung = Grundfreiheit?
• KOM (2008) 0414 endg.
• Hintergrund
• Rechtsgrundlagen
• Subsidiarität
• Verhältnismäßigkeit
• Themenbereiche der Richtlinie
• Allgemeine Bestimmungen
• Zuständigkeit der Mitgliedstaaten in Bezug auf die grenzüberschreitende Gesundheitsversorgung
• Erstattung von Kosten für grenzüberschreitende Gesundheitsversorgung
• Zusammenarbeit bei der Gesundheitsversorgung
• Ausblick
• weitere wesentliche Regelungen der Union
• VO 1408/71 EG
• RL 2005/36 EG
• Innerstaatliche Regelungen
• Normen in Österreich und Kärnten
• ÄrzteG
• KAKUG
• GTelG
• K-KAO
• Weitere landesgesetzliche Normen
• Umsetzung der Normen
• Überwachung der Normen
• Beschwerdemöglichkeiten
• Vorkehrungen durch den Richlinienvorschlag
• Haftung
• Patientenanwalt
• Fall

Zielsetzung und Themenschwerpunkte

Die Arbeit untersucht den Vorschlag für eine Richtlinie über die Ausübung der Patientenrechte in der grenzüberschreitenden Gesundheitsversorgung und analysiert dessen Auswirkungen auf die österreichische Gesetzeslage. Sie zielt darauf ab, die rechtlichen Rahmenbedingungen der grenzüberschreitenden Gesundheitsversorgung in der Europäischen Union zu beleuchten und die Herausforderungen für die Umsetzung dieser Richtlinie in Österreich zu identifizieren.

• Regulierung der grenzüberschreitenden Gesundheitsversorgung in der EU
• Patientenrechte und -pflichten in der grenzüberschreitenden Gesundheitsversorgung
• Harmonisierung der nationalen Rechtsvorschriften mit den EU-Richtlinien
• Herausforderungen für die Umsetzung der Richtlinie in Österreich
• Qualitätsstandards und deren Überwachung im Kontext der grenzüberschreitenden Gesundheitsversorgung

Zusammenfassung der Kapitel

Die Einleitung stellt das Thema der Arbeit vor und skizziert den Aufbau. Das zweite Kapitel befasst sich mit den europaweiten Regelungen der grenzüberschreitenden Gesundheitsversorgung, insbesondere mit der Relevanz einer einheitlichen Gesundheitsversorgung und dem Richtlinienentwurf KOM 2008 0414 endg. Es werden die Rechtsgrundlagen, die Themenbereiche der Richtlinie sowie der Ausblick auf die zukünftige Entwicklung beleuchtet. Das dritte Kapitel widmet sich den innerstaatlichen Regelungen in Österreich und Kärnten, wobei die relevanten Normen wie ÄrzteG, KAKuG, GTelG und K-KAO im Detail betrachtet werden. Es werden außerdem die Umsetzung und Überwachung der Normen sowie die Beschwerdemöglichkeiten für Patienten im Falle einer Schädigung behandelt.

Schlüsselwörter

Grenzüberschreitende Gesundheitsversorgung, Patientenrechte, EU-Richtlinien, Österreichisches Recht, Harmonisierung, Qualitätsstandards, Haftung, Beschwerdemöglichkeiten, Patientenanwalt.