Magisterarbeit, 1999
116 Seiten, Note: 2,0
Einleitung
1. Einführung in die Verfassung des Kaiserreiches
1.1 Die Reichsgründung 1871
1.2 Verfassung und Verfassungswirklichkeit
1.3 Konstitutionalismus und Parlamentarisierung
1.4 Forschungslage
2. Der Reichstag als legislatives Organ der Verfassung
2.1 Die Gründung 1871
2.2 Wahlrecht und Wahlpflicht
2.3 Aufgaben und Funktionen
2.4 Die soziale Stellung der Abgeordneten
2.5 Freies Mandat und Parteien im Reichstag
2.6 Der Reichstag und andere politische Akteure
2.6.1 Reichstag und Kaiser
2.6.2 Reichstag und Bundesrat
2.6.3 Reichstag und Armee
2.7 Die veränderte Lage im Reichstag nach dem Wahlsieg der Sozialdemokraten 1912 bis zum Herbst 1913
3. Das politische Umfeld in Elsass-Lothringen
3.1 Die Verfassungsentwicklung des Reichslandes Elsass-Lothringen 1871-1913
3.2 Die Verfassungsreform von 1911
3.3 Das Verhältnis der elsaß-lothringischen Bevölkerung zum Reich im Herbst 1913
4. Reichstag und Zabernaffäre
4.1 "Mars regiert die Stunde": Der Fall Zabern 1913
4.2 Die Behandlung der Zabernaffäre im Reichstag
4.2.1 Die Vorbereitungen der Debatte am 3./4.12. 1913
4.2.2 Die Debatte vom 3.12. 1913
4.2.3 Die Haushaltsberatungen vom 9.-12. 12. 1913
4.2.4 Die Debatte vom 23./24.1.1914
4.2.5. Die Einrichtung und Arbeit der Zabernkommission
5. Die Zabernaffäre in der Berichterstattung der zeitgenössischen Presse und der öffentlichen Meinung
5.1. Paul Laband und die Presse im Elsaß
5.2 Parteinahe Presse im Reich
6. Zabernaffäre als Auslöser einer möglichen Entwicklung zur Neugewichtung der politischen Kräfte im Reich ?
6.1 Zabernaffäre, Parteiensystem und wilhelminische Mentalität – Handlungsspielräume des Reichstags
6.2 Das Verhältnis der gesellschaftlichen Gruppen nach der Zabernaffäre
6.3 Fazit
Die Arbeit analysiert das spannungsvolle Verhältnis zwischen Reichstag und Exekutive im wilhelminischen Kaiserreich am Vorabend des Ersten Weltkriegs, wobei die Zabernaffäre von 1913 als exemplarischer Fall für die Handlungsspielräume des Parlaments und die Rolle des Militärs dient.
"Mars regiert die Stunde": Der Fall Zabern 1913
Ende 1913 ereignete sich im Elsaß in der Stadt Zabern ein Vorfall, der die nächsten Monate hindurch zu einer Staatsaffäre ersten Ranges im wilhelminischen Staatswesen werden sollte und bis März 1914 verschiedene Problemlagen der Reichspolitik, der Verfassung, der Rolle der Armee, der Militärjustiz und des Status des Elsass schlaglichtartig beleuchten sollte. Wie Ossietzkys Eingangszitat verdeutlicht, hatte sich durch den Vorfall von Mühlhausen und die unvollkommene Autonomie des Elsass eine Spannung in der Bevölkerung aufgebaut, die in Zabern zum Ausdruck kam. Auch wenn diese Arbeit hauptsächlich die Konsequenzen behandelt, die durch die Behandlung der Vorgänge im Reichstag zu Berlin entstanden, soll ein Überblick über die Ereignisse von November bis März gegeben werden.
Das Einschreiten der Militärgewalt gegen Zivilpersonen, zu dem es in der elsässischen Stadt Zabern im November 1913 kam, versetzte die deutsche Öffentlichkeit in heftige Erregung. Der Vorfall war in doppelter Weise gravierend; einmal bedrohte er den im Elsaß durch die Reform von 1911 erzielten Verfassungsfrieden, zum anderen konnte er als Beleg für die vielfach behauptete, umstrittene Suprematie des Militärs im konstitutionellen System dienen. Zabern zählte zu den deutschfreundlichsten Städten im Elsaß, das Infanterieregiment 99 erfreute sich in der Bevölkerung eines guten Rufs. Spannungen ergaben sich erst, nachdem 1913 der preußische Offizier Adolf von Reuter die Führung des Regiments übernahm.
Einleitung: Die Einleitung beleuchtet die Ambivalenz des Kaiserreiches und formuliert die Fragestellung zur Rolle des Reichstags als zentralem unitarischen Akteur im Kontext der Zabernaffäre.
1. Einführung in die Verfassung des Kaiserreiches: Dieses Kapitel skizziert die widersprüchliche Reichsgründung von 1871 und die daraus resultierenden Probleme für das konstitutionelle System.
2. Der Reichstag als legislatives Organ der Verfassung: Es folgt eine Analyse der rechtlichen und politischen Stellung des Reichstags, seiner Befugnisse sowie der sozialen Struktur seiner Abgeordneten.
3. Das politische Umfeld in Elsass-Lothringen: Dieser Teil ordnet das Reichsland politisch ein, indem er die Verfassungsentwicklung bis 1911 und die spezifischen Integrationsprobleme thematisiert.
4. Reichstag und Zabernaffäre: Das Hauptkapitel untersucht detailliert den Ablauf der Affäre in Zabern und die anschließende parlamentarische Behandlung sowie die Arbeit der Zabernkommission.
5. Die Zabernaffäre in der Berichterstattung der zeitgenössischen Presse und der öffentlichen Meinung: Hier wird die Rolle der parteigebundenen Presse und der Einfluss der Berichterstattung auf die Wahrnehmung der Krise analysiert.
6. Zabernaffäre als Auslöser einer möglichen Entwicklung zur Neugewichtung der politischen Kräfte im Reich ?: Das abschließende Kapitel bilanziert die Auswirkungen der Affäre auf das Parteiensystem und die mögliche Weiterentwicklung der konstitutionellen Monarchie.
Kaiserreich, Reichstag, Zabernaffäre, Konstitutionalismus, Parlamentarisierung, Elsass-Lothringen, Militär, Zivilgewalt, Bethmann-Hollweg, Parteiensystem, Reichsverfassung, Preußen, Politische Kultur, Wilhelminismus, Sozialdemokratie.
Die Arbeit untersucht das politische System des deutschen Kaiserreiches vor 1914, insbesondere das Verhältnis zwischen dem Reichstag, der Exekutive und dem Militär, anhand der Krise von Zabern.
Die Themen umfassen die Verfassungswirklichkeit des Konstitutionalismus, die Rolle des Militärs in der Gesellschaft, die regionale Sonderstellung Elsass-Lothringens und die politische Kultur im Reichstag.
Das Ziel ist zu klären, ob das bestehende konstitutionelle System durch das Parlament hätte weiterentwickelt werden können oder ob eine "stabile Krise" die Handlungsspielräume dauerhaft begrenzte.
Es handelt sich um eine historisch-politische Analyse, die mit dem mentalitätsgeschichtlichen Konzept von Martin Doerry (Autoritätsfixierung, Assimilation etc.) die Akteurskonstellationen auswertet.
Der Hauptteil analysiert detailliert den Verlauf der Ereignisse in Zabern, die juristische Aufarbeitung und die hitzigen Debatten im Reichstag, in denen sich die parteipolitischen Differenzen zeigten.
Schlüsselbegriffe sind Semikonstitutionalismus, Prestigepolitik, Konfliktscheu des Reichstags und die selektive Wahrnehmung der politischen Akteure.
Sie wird als ein parlamentarisches Instrument untersucht, das letztlich scheiterte, da die Regierung die nötigen Informationen verweigerte und die Parteien uneinig waren.
Der Autor kommt zu dem Ergebnis, dass die Unfähigkeit der Parteien zum Kompromiss und das Beharren der Regierung auf dem Status quo eine wirksame Parlamentarisierung verhinderten.
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