Bachelorarbeit, 2010
45 Seiten, Note: 2,7
1. Einleitung
2. Deliberative Demokratie
2.1 Jürgen Habermas
2.2 Deliberative Demokratie in der Theorie
2.3 Der Diskurs
2.4 Die Zivilgesellschaft
2.5 Legitimation durch Deliberation
3. Hürden und Chancen Deliberativer Demokratie in der BRD
3.1 Hürden Deliberativer Demokratie
3.2 Chancen Deliberativer Demokratie
3.3 Die neue Medien und der Diskurs
4. Politikverdrossenheit in der BRD – Diskurs und Wirklichkeit
4.1 Ursachen und Folgen
4.2 Aktuelle Protestbewegungen – Ziviler Ungehorsam oder Deliberation?
4.3 Die aktuelle Situation am Beispiel Stuttgart 21
5. Lösungsvorschläge und Ausblick
6. Fazit
Die Arbeit untersucht, inwieweit das Modell der deliberativen Demokratie nach Jürgen Habermas zukunftsfähig ist und einen Lösungsansatz für die zunehmende Politikverdrossenheit in der Bundesrepublik Deutschland darstellen kann. Dabei wird analysiert, wie durch diskursive Prozesse die Kluft zwischen Bürgern und dem politischen System verringert werden kann.
2.2 Deliberative Demokratie in der Theorie
Nachdem im ersten Abschnitt des Kapitels der deutsche Soziologe und Philosoph Jürgen Habermas vorgestellt wurde, soll im folgenden Teil nun die Theorie der Deliberativen Demokratie erläutert werden. Der Begriff Deliberative Demokratie wurde von dem amerikanischen Autor Joseph M. Bessette im Jahr 1980 geprägt. Sein Werk hatte den Titel „Deliberative Democracy: The Majority Principle in Republican Government.” Später wurde er von verschiedenen anderen Autoren wie Cohen und Habermas aufgegriffen und erarbeitet. Den Begriff „Deliberative Demokratie“ verwendete Jürgen Habermas erstmals in seinem Werk „Faktizität und Geltung“ (1992). Jürgen Habermas sieht den Menschen nur als freies Subjekt, wenn er nach Gesetzen handelt, die er sich selber gegeben hat. Ihm geht es vor allem um Volkssouveränität und Rechtsstaatlichkeit. Demokratietheorien beschreiben immer die Beziehung zwischen Volk und Staat. Wenn Demokratie die Herrschaft des Volkes ist, dann kommt die Frage der Legitimität von Herrschaft auf. Die Deliberative Demokratie beruht auf einem herrschaftsfreien Diskurs. Sie kann als Gegenpol zum liberalen und republikanischen Modell gesehen werden. Die liberale Theorie sieht die Gesellschaft als die Summe von Individuen an, die ihre Interessen verfolgen. Der Staat ist etwas Externes, der sich für alle Eingriffe in die Gesellschaft rechtfertigen muss. Dafür braucht er die Zustimmung der Bürger. Im republikanischen Modell ist der Staat nur Ausdruck vom Willen des Volkes. Die Deliberative Demokratie steht zwischen diesen beiden Modellen. Im Deliberativen Modell stellt die Kommunikation die Grundlage für die Gesellschaft dar. Die Gesellschaft ist nicht unpolitisch konzipiert, aber auch nicht durchweg politisch. Sie geht auf in der Zivilgesellschaft, die politische Interessen artikuliert.
Die Deliberative Demokratie kann allgemein zunächst als ein Mittel zur Konsenslösung verstanden werden. Sie beinhaltet einen kommunikativen Entscheidungsprozess, dessen Ziel eine konsensuelle Lösung ist. Die Deliberative Demokratie kann als Gegenbegriff zur einfachen Abstimmung gesehen werden. Reine Behauptungen und Forderungen sind hier nicht ausreichend. Es bedarf guter Gründe in der Argumentation, die für alle akzeptabel sind.
1. Einleitung: Die Einleitung beleuchtet die zunehmende Politikverdrossenheit in der BRD und führt das Modell der deliberativen Demokratie als potenzielles Gegenkonzept ein.
2. Deliberative Demokratie: Dieses Kapitel expliziert die theoretischen Grundlagen des Ansatzes von Jürgen Habermas, insbesondere den Fokus auf Diskurs, Zivilgesellschaft und legitime Entscheidungsfindung.
3. Hürden und Chancen Deliberativer Demokratie in der BRD: Es werden die praktischen Schwierigkeiten bei der Umsetzung in einem großen Flächenstaat sowie das Potenzial des Internets für diskursive Prozesse diskutiert.
4. Politikverdrossenheit in der BRD – Diskurs und Wirklichkeit: Anhand empirischer Daten und aktueller Ereignisse wie Stuttgart 21 wird das Phänomen der Politikverdrossenheit und die Rolle von Protestbewegungen analysiert.
5. Lösungsvorschläge und Ausblick: Hier werden Wege aufgezeigt, wie eine stärkere Einbindung der Bürger durch deliberative Elemente zur Revitalisierung der Demokratie beitragen kann.
6. Fazit: Das Fazit fasst die Ergebnisse zusammen und bewertet die Deliberation als notwendige Ergänzung zum parlamentarischen System.
Deliberative Demokratie, Jürgen Habermas, Politikverdrossenheit, Diskurs, Zivilgesellschaft, Legitimität, Ziviler Ungehorsam, Stuttgart 21, Politische Partizipation, Öffentlichkeit, Ideale Sprechsituation, Konsens, Demokratieentwicklung, Internet, Politische Kommunikation
Die Arbeit analysiert die deliberative Demokratietheorie von Jürgen Habermas und prüft deren Anwendbarkeit als Lösungsweg gegen Politikverdrossenheit in der Bundesrepublik Deutschland.
Zu den Schwerpunkten gehören das Diskursmodell, die Funktion der Zivilgesellschaft, die Rolle der Medien (insbesondere des Internets) und die empirische Einordnung politischer Unzufriedenheit in Deutschland.
Die Arbeit verfolgt die zentrale Frage, ob die deliberative Demokratie ein zukunftsfähiges Modell darstellt, um der Politikverdrossenheit entgegenzuwirken und den Bürgern eine aktivere Rolle im politischen System zu ermöglichen.
Es handelt sich um eine politikwissenschaftliche Analyse, die auf der Auswertung von Fachmonographien, Sammelbänden, Zeitschriftenartikeln und empirischen Daten basiert, um Theorie und aktuelle politische Realität zu verknüpfen.
Der Hauptteil gliedert sich in die theoretische Fundierung (Habermas), die Analyse von Chancen und Hürden im deutschen System, eine Bestandsaufnahme der Politikverdrossenheit und die Untersuchung aktueller Protestbewegungen (z.B. Stuttgart 21) auf deliberative Elemente.
Die wichtigsten Begriffe sind deliberative Demokratie, Habermas, Diskurs, Zivilgesellschaft, Legitimität und Politikverdrossenheit.
Die Arbeit bewertet das Internet als zwanglosen, offenen Raum, der prinzipiell diskursive Prozesse fördern kann, warnt jedoch gleichzeitig vor Filtereffekten und einer Fragmentierung politischer Debatten.
Der Autor sieht zivilen Ungehorsam – im Sinne von Habermas – als symbolischen Protest, der als "letztes Mittel" auf die Illegitimität von Entscheidungen hinweisen kann und durchaus deliberative Elemente für eine lebendige Demokratie enthält.
Stuttgart 21 dient als Fallbeispiel, an dem untersucht wird, wie eine souveräne Zivilgesellschaft durch deliberative Schlichtungsversuche versucht, direkt Einfluss auf politische Entscheidungsprozesse zu nehmen.
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