The Revocation of registered Trade Marks in terms of Non-Use

Inhaltsverzeichnis

• Kapitel 1: Introduction to the system of trade marks.
  • A. Functions of trade marks
• Kapitel 2: Removal from the trade mark register
  • A. Grounds for removal from the register
    • I. Cancellation
    • II. Revocation
      • 1. Non-Use, s 66 (1) (a), (b) TMA 2002.
      • 2. Genericism, s 66 (1) (c) TMA 2002.
      • 3. Deception, s 66 (1) (d) TMA 2002.
      • 4. Confusion, s 66 (1) (e) TMA 2002.
  • B. Reasons for removal
  • C. Formal procedure
    • I. Standing.
    • II. Forum
    • III. Application of revocation in terms of non-use
    • IV. Burden of proof on grounds of non-use
    • V. Extent and consequences of revocation
    • VI. Re-application
• Kapitel 3: Non-Use
  • A. Legal term non-use
  • B. Key considerations on genuine use
    • I. Case examples of sufficient use
      • 1. Minimum-level and end-user sales
      • 2. Promotional materials and price lists
      • 3. Test-marketing..
      • 4. Internet sales.
      • 5. Licensing.
    • II. Cases of insufficient use
  • C. "Special circumstances".

Zielsetzung und Themenschwerpunkte

Diese Arbeit befasst sich mit der Nichtbenutzung eingetragener Marken. Der Schwerpunkt liegt auf dem Markensystem Neuseelands, wobei Vergleiche mit ausgewählten Fragen ausländischer Markensysteme gezogen werden. Überraschenderweise hängt die Nichtbenutzung eingetragener Marken eng mit dem lebendigen Bereich der Werbung, des Wettbewerbs und der Globalisierung zusammen, obwohl sie in das eher statische System der Registrierung und Verwaltung eingebettet ist. Die Nichtbenutzung einer eingetragenen Marke ermöglicht es dem Gegner, ein Verfahren zur Löschung aus dem Markenregister gegen die jeweilige Marke einzuleiten. Mit der Löschung aus dem Markenregister erlöschen die dem Inhaber hierdurch verliehenen Markenrechte. Daher ist die Anwendung der Löschung aus dem Markenregister im Sinne der Nichtbenutzung neben anderen Gründen für die Löschung eine gängige Taktik von Wettbewerbern, um blockierende Marken loszuwerden.

• Das Verfahren zur Löschung einer Marke aufgrund von Nichtbenutzung
• Die rechtliche Definition und Interpretation des Begriffs "echte Benutzung" einer Marke
• Die Rolle von Fallbeispielen in der Auslegung des Begriffs "echte Benutzung"
• Der Einfluss von "besonderen Umständen" auf die Beurteilung der Markenbenutzung
• Der Vergleich des neuseeländischen Markensystems mit anderen Rechtsordnungen

Zusammenfassung der Kapitel

Kapitel 1 bietet eine Einführung in das System der Marken und erläutert deren Funktionen. Kapitel 2 behandelt die Löschung aus dem Markenregister, einschließlich der Gründe für die Löschung und des formalen Verfahrens. Kapitel 3 konzentriert sich auf die Nichtbenutzung von Marken, analysiert den rechtlichen Begriff der Nichtbenutzung und untersucht verschiedene Fallbeispiele, um die Bedeutung von "echter Benutzung" zu verdeutlichen.

Schlüsselwörter

Markenrecht, Nichtbenutzung, Löschung, echtes Benutzung, Markenregister, Wettbewerbsrecht, Globalisierung, Fallbeispiele, Neuseeland, internationales Markenrecht.