Das Kreuz mit dem Kreuz

Inhaltsverzeichnis

1 Einleitung

2 „Der Papst wählt nicht“ – Theologische Diskussion

2.1 Das Verhältnis der katholischen Kirche zur Demokratie

2.2 Das Neutralitätsgebot des Vatikans

2.3 Der Vertreter Jesu Christi als weltlicher Wähler?

3 Rechtliche Diskussion

3.1 Wahlrecht des Papstes bei der Bundestagswahl

3.1.1 Allgemeine Wahlrechtsvoraussetzungen

3.1.2 Benedikt XVI. – noch immer ein Deutscher?

3.1.2.1 Die vatikanische „Leihstaatsbürgerschaft“

3.1.2.1.1 Rechtliche Grundlagen

3.1.2.1.2 Besonderheiten

3.1.2.2 Vom Kardinal zum Papst: Verlust des Wahlrechts?

3.1.2.2.1 Die rechtliche Stellung eines Kardinals

3.1.2.2.2 Die rechtliche Stellung des Papstes

3.1.2.2.3 Darf ein Staatsoberhaupt ein Staatsoberhaupt wählen?

3.1.2.2.3.1 Der Heilige Stuhl und die Vatikanstadt

3.1.2.2.3.2 Ist der Vatikan ein „echter“ Staat?

3.1.2.2.3.3 Politik-philosophische Diskussion

3.1.2.2.4 Automatische Ausbürgerung durch Wahl zum Papst?

3.1.2.3 § 25 Abs. 1 StAG – einschlägig auch für Benedikt XVI.?

3.1.2.3.1 Allgemeine Voraussetzungen

3.1.2.3.2 Ist die Annahme der Wahl ein „Antrag“ zur Ausbürgerung?

3.2 Wahlrecht des Papstes bei der Bayerischen Landtagswahl

3.2.1 Allgemeine Wahlrechtsvoraussetzungen

3.2.2 Benedikt XVI. – noch immer ein Bayer?

3.3 Wahlrecht des Papstes bei der Kommunalwahl

3.3.1 Allgemeine Wahlrechtsvoraussetzungen

3.3.2 Der Papst als „Unionsbürger“?

3.3.3 Das Problem des Schwerpunkts der Lebensbeziehungen

4 Abschließende Beurteilung

Zielsetzung & Themen

Das Hauptziel dieser Arbeit ist die Klärung der Forschungsfrage, ob der amtierende Papst, namentlich Benedikt XVI., aufgrund seiner besonderen geistlichen und staatlichen Ämter rechtlich zur Teilnahme an Wahlen in Deutschland berechtigt ist, unter Berücksichtigung sowohl theologischer als auch völker- und staatsrechtlicher Aspekte.

• Analyse des Verhältnisses von katholischer Kirche, Demokratie und Neutralitätsgebot
• Untersuchung der Staatsangehörigkeit des Papstes im Sinne des Art. 116 Abs. 1 GG
• Bewertung der Auswirkung des Papstamtes auf den Verlust der deutschen Staatsangehörigkeit
• Vergleich der spezifischen Anforderungen für Bundestags-, Landtags- und Kommunalwahlen
• Diskussion des Kriteriums des „Schwerpunkts der Lebensbeziehungen“

Auszug aus dem Buch

Zusammenfassung der Kapitel

1 Einleitung: Die Arbeit führt in die Fragestellung ein, ob Papst Benedikt XVI. angesichts seines Wohnsitzes in der Vatikanstadt und seines Amtes an Wahlen in Deutschland teilnehmen darf, ausgehend von einem Pressebericht über die anstehende Kommunalwahl 2008.

2 „Der Papst wählt nicht“ – Theologische Diskussion: Hier wird untersucht, ob theologische Gründe oder das Neutralitätsgebot des Vatikans einer Beteiligung des Kirchenoberhaupts an demokratischen Wahlen entgegenstehen.

3 Rechtliche Diskussion: Dieser Hauptteil analysiert differenziert die rechtlichen Voraussetzungen für die Teilnahme an Bundestags-, Landtags- und Kommunalwahlen sowie die Frage nach dem Erhalt der deutschen Staatsangehörigkeit durch den Papst.

4 Abschließende Beurteilung: Das Kapitel fasst die Ergebnisse zusammen: Der Papst ist weiterhin wahlberechtigt für Bundestagswahlen, erfüllt jedoch aufgrund des fehlenden tatsächlichen Aufenthalts im Inland die Voraussetzungen für Kommunal- und Landtagswahlen nicht.

Schlüsselwörter

Wahlrecht, Völkerrecht, Papst, Vatikan, Staatsbürgerschaft, Kirche, Bundestagswahl, Landtagswahl, Kommunalwahl, Staatsangehörigkeit, Benedikt XVI., Demokratie, Neutralitätsgebot, Grundgesetz, StAG

Häufig gestellte Fragen

Worum geht es in der Arbeit?

Die Diplomarbeit untersucht die rechtliche Zulässigkeit der Teilnahme von Papst Benedikt XVI. an verschiedenen Wahlen in Deutschland.

Welche Themenfelder stehen im Mittelpunkt?

Zentrale Themen sind das Verhältnis zwischen Kirche und Demokratie, das völkerrechtliche Neutralitätsgebot sowie das deutsche Staatsangehörigkeitsrecht.

Was ist die zentrale Forschungsfrage?

Darf Papst Benedikt XVI. trotz seiner herausragenden Stellung als Kirchenoberhaupt und Staatsoberhaupt des Vatikans sein Wahlrecht in Deutschland ausüben?

Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?

Es erfolgt eine rechtswissenschaftliche Untersuchung, die geltende Gesetze (u.a. BWG, StAG, Grundgesetz) auf den Einzelfall des Papstes anwendet und durch eine Analyse der Fachliteratur ergänzt wird.

Was wird im Hauptteil behandelt?

Der Hauptteil gliedert sich in eine theologische Reflexion sowie eine detaillierte rechtliche Prüfung, unterteilt in die Wahlarten Bundestag, Landtag und Kommunalwahl.

Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?

Schlüsselwörter sind unter anderem Wahlrecht, Völkerrecht, Papst, Vatikan, Staatsangehörigkeit und Demokratie.

Ist der Papst nach Ansicht des Autors noch Deutscher?

Ja, der Autor kommt zu dem Schluss, dass der Papst durch die Annahme seines Amtes nicht automatisch seine deutsche Staatsangehörigkeit verloren hat.

Darf der Papst nun bei der Bundestagswahl wählen?

Ja, laut der abschließenden Beurteilung der Arbeit steht rechtlich nichts gegen eine Wahlbeteiligung bei der Bundestagswahl.

Warum darf er nicht an Kommunalwahlen teilnehmen?

Dies scheitert an der Voraussetzung des tatsächlichen Schwerpunkts der Lebensbeziehungen, da dieser aufgrund des Amtsantritts in Rom nicht mehr in der Gemeinde Pentling liegt.