Die Möglichkeiten des Schutzes von Auslandsinvestitionen im Überblick

Inhaltsverzeichnis (Table of Contents)

• A. Einleitung
• B. Praxisfälle
• C. Begrifflichkeiten
  • I. Eigentum
  • II. Investition
  • III. Enteignung
    • 1. Direkte Enteignung
    • 2. Indirekte Enteignung
    • 3. Voraussetzungen einer Enteignung
    • 4. Höhe der Entschädigung
    • 5. Geltendmachung der Entschädigung
  • IV. Zusammenfassung
• D. Investitionsschutz
  • I. Menschenrechte
    • 1. Art. 17 Charta der Grundrechte der Europäischen Union
    • 2. Art. 1 Absatz 1 Zusatzprotokoll EMRK
  • II. Völkerrechtliches Fremdenrecht
    • 1. Fremdenrecht
    • 2. Diplomatischer Schutz
    • 3. Zusammenfassung
  • III. Investitionsverträge
    • 1. Inhalt und Rechtswirkung
    • 2. Bestimmung anwendbares Recht
      • a) Anwendung Recht des Gastgeberstaat
      • b) Anwendung internationalen Rechtes
    • 3. Schutz durch Einbau von Klauseln
    • 4. Weitere Problemstellungen
    • 5. Zusammenfassung
  • IV. Investitionsschutzabkommen
    • 1. Historie
    • 2. Rechtscharakter
    • 3. Formen
      • a) Bilaterale Abkommen
        • aa) Begriff und Schutzinhalt
        • bb) Inländer- und Meistbegünstigungsgrundsatz
        • cc) Recht auf gerechte und billige Behandlung
        • dd) Kapital- und Gewinntransferrecht
        • ee) Schirmklausel
        • ff) Streitbeilegungsklausel
        • gg) Willkür- und Diskriminierungsverbot
        • hh) Zwischenergebnis
      • b) Multilaterale Abkommen
        • aa) ICSID
        • bb) NAFTA
        • cc) Energiecharta-Vertrag
        • dd) Abkommen im Rahmen der WTO
          • aaa) GATS
          • bbb) TRIMs
          • ccc) TRIPS
          • ddd) Fazit
          • eee) Weitere regionale Abkommen
        • 4. Investitionsschutzabkommen versus Investitionsverträge
        • 5. Fazit
      • V. Zusammenfassung
    • E. Investitionsschutzinstitute
      • I. ICSID
        • 1. Historie
        • 2. Organisation
        • 3. Verfahren
          • a) Schlichtungsverfahren
          • b) Additional Facility Verfahren
          • c) Schiedsverfahren
            • aa) Zuständigkeit
            • bb) Zusammensetzung Schiedsgericht
            • cc) Verfahrensausgestaltung
            • dd) Schiedsspruch
            • ee) Überprüfbarkeit von Schiedssprüchen
            • ff) Vollstreckung des Schiedsspruches
      • II. MIGA
      • III. Versicherungen und Garantien
      • IV. Andere Schiedsgerichtsinstitutionen
      • V. Zusammenfassung
    • F. Schlussbetrachtung

    Zielsetzung und Themenschwerpunkte (Objectives and Key Themes)

    Die Diplomarbeit zielt darauf ab, einen umfassenden Überblick über die Möglichkeiten des Schutzes von Auslandsinvestitionen zu geben. Sie untersucht dabei verschiedene Rechtsgrundlagen und Schutzmechanismen, die Investoren im internationalen Wirtschaftsrecht zur Verfügung stehen.

    • Untersuchung der verschiedenen Schutzmöglichkeiten von Investitionen im Ausland
    • Analyse der Rechtsgrundlagen des internationalen Investitionsschutzes
    • Erläuterung der verschiedenen Formen von Investitionsschutzabkommen
    • Bewertung der Bedeutung von Investitionsschutzinstituten
    • Beurteilung der Möglichkeiten der Streitbeilegung in Investitionsstreitigkeiten

    Zusammenfassung der Kapitel (Chapter Summaries)

    • Die Einleitung beleuchtet die steigende Bedeutung von Auslandsinvestitionen und skizziert die Problematik des mangelnden einheitlichen globalen Schutzes.
    • Kapitel B präsentiert verschiedene Praxisfälle, die die Bedeutung des Investitionsschutzes verdeutlichen.
    • Kapitel C klärt wichtige Begrifflichkeiten wie Eigentum, Investition und Enteignung und untersucht die damit verbundenen Rechtsfragen.
    • Kapitel D befasst sich mit den verschiedenen Rechtsgrundlagen des Investitionsschutzes, darunter Menschenrechte, völkerrechtliches Fremdenrecht, Investitionsverträge und Investitionsschutzabkommen.
    • Kapitel E stellt wichtige Investitionsschutzinstitute wie das ICSID und die MIGA vor und erläutert die Möglichkeiten des Schutzes durch Garantien und Versicherungen.

    Schlüsselwörter (Keywords)

    Die wichtigsten Schlüsselwörter der Arbeit sind Auslandsinvestitionen, Investitionsschutz, Enteignung, Entschädigung, Investitionsverträge, Investitionsschutzabkommen, ICSID, MIGA, Versicherungen, Garantien, Streitbeilegung.

    Häufig gestellte Fragen

    Warum ist der Schutz von Auslandsinvestitionen so komplex?

    Es existiert kein einheitliches globales Abkommen; Investoren müssen daher auf eine Vielzahl bilateraler und multilateraler Verträge zurückgreifen.

    Was ist der Unterschied zwischen direkter und indirekter Enteignung?

    Die Arbeit definiert beide Formen und erläutert die Voraussetzungen für rechtmäßige Enteignungen sowie die Höhe der Entschädigung.

    Was leistet das ICSID-Schiedsgericht?

    Das International Centre for Settlement of Investment Disputes bietet einen institutionellen Rahmen für Schlichtungs- und Schiedsverfahren bei Investitionsstreitigkeiten.

    Welche Rolle spielt die MIGA?

    Die Multilateral Investment Guarantee Agency bietet Schutzmechanismen und Garantien gegen politische Risiken bei Auslandsinvestitionen.

    Was sind Meistbegünstigungsklauseln?

    Dies sind Klauseln in Investitionsschutzabkommen, die sicherstellen, dass Investoren nicht schlechter behandelt werden als Investoren aus Drittstaaten.