Die Zulässigkeit des Internet-Vertriebs von Arzneimitteln. EG-Warenverkehrsfreiheit versus Gesundheitsschutz

Inhaltsverzeichnis

• Abkürzungsverzeichnis
• A. Einleitung
• B. Vereinbarkeit des Arzneimittelversandhandels mit dem deutschen Recht
  • I. Rechtlicher Rahmen des Arzneimittelhandels in Deutschland
  • II. Verstöße gegen § 43 Abs. 1 AMG
    • 1. Verstoß gegen § 43 Abs. 1 S. 1 AMG
    • 2. Verstoß gegen § 43 Abs. 1 S. 2 AMG
    • 3. Verstoß gegen § 73 Abs. 1 AMG
  • III. Ausnahmemöglichkeiten
  • IV. Verstöße gegen das Heilmittelwerbegesetz
    • 1. Verstoß gegen § 8 Abs. 1 HWG
    • 2. Verstoß gegen § 8 Abs. 2 HWG
    • 3. Verstöße gegen § 3a und § 10 Abs. 1 HWG
  • V. Ergebnis
• C. Europarechtliche Anforderungen an nationale Arzneimittelvorschriften
  • I. Vereinbarkeit der nationalen Verbotsvorschriften mit europäischem Sekundärrecht
    • 1. Anwendbarkeit der E-Commerce-Richtlinie
      • a) Anwendbarkeit bezüglich § 43 Abs. 1 S. 1 AMG
      • b) Anwendbarkeit bezüglich § 43 Abs. 1 S. 2 AMG
      • c) Anwendbarkeit bezüglich § 73 Abs. 1 AMG
      • d) Anwendbarkeit bezüglich des Heilmittelwerbegesetzes
        • aa) Gemeinschaftlicher Standard bezüglich § 8 Abs. 1 HWG?
        • bb) Gemeinschaftlicher Standard bezüglich § 8 Abs. 2 HWG?
        • cc) Gemeinschaftlicher Standard bezüglich §§ 3a und 10 Abs. 1 HWG?
      • e) Sperrwirkung der E-Commerce-Richtlinie für die Anwendung nationalen Rechts?
      • f) Schutzklausel des Art. 3 Abs. 4-6 der E-Commerce-Richtlinie
      • g) Ergebnis
    • 2. Art. 6 Abs. 1 der Richtlinie 2001/83/EG als Grundlage für § 73 AMG?
    • 3. Ergebnis
  • II. EG-Warenverkehrsfreiheit und Gesundheitsschutz
    • 1. Verbotene nationale Maßnahmen nach Art. 28 EGV
      • a) Mengenmäßige Einfuhrbeschränkungen
      • b) Maßnahmen gleicher Wirkung
        • c) Die Herausnahme von Verkaufsmodalitäten
          • aa) § 43 Abs. 1 S. 1 AMG als Regelung einer Verkaufsmodalität?
          • bb) § 73 Abs. 1 AMG als Regelung einer Verkaufsmodalität?
          • cc) Werbevorschriften als Verkaufsmodalitäten?
            • (1) § 8 Abs. 1 HWG als Regelung einer Verkaufsmodalität?
            • (2) § 8 Abs. 2 HWG als Regelung einer Verkaufsmodalität?
        • d) Die immanente Schranke der ,,zwingenden Erfordernisse"
        • e) Ergebnis
      • 2. Ausnahmen von der EG-Warenverkehrsfreiheit
        • a) Gesundheitsschutz als Rechtfertigungsgrund des Art. 30 EGV
        • b) Verhältnismäßigkeit der deutschen Verbotsvorschriften
          • aa) Verhältnismäßigkeit des Versandverbots des § 43 Abs. 1 S. 1 AMG
            • (1) Zulassung des Versandhandels nur für deutsche Anbieter
            • (2) Zulassung des Versandhandels nur für Anbieter aus anderen Mitgliedstaaten
            • (3) Ausnahmeregelung für Reimporte
            • (4) Höherer Gesundheitsschutz durch Beratung beim Handverkauf
            • (5) Aufrechterhaltung hoher nationaler Standards im Gesundheitswesen
            • (6) Effektive Durchsetzung der Zulassungspflicht
            • (7) Beschränkung der Vertriebswege durch das Versandverbot
            • (8) Höhere Arzneimittelkosten infolge des Versandhandelsverbots
            • (9) Besserer Überblick über die Gesamtmedikation durch Versandhandelsanbieter
            • (10) Bequemere und bessere Versorgung durch den Versandhandel
            • (11) Erfahrungen mit dem Internet-Vertrieb von Arzneimitteln in anderen Staaten
            • (12) Schaffung einheitlicher europäischer Standards?
            • (13) Abwägungsergebnis
          • bb) Verhältnismäßigkeit des Verbringungsverbots des § 73 Abs. 1 AMG
          • cc) Verhältnismäßigkeit der Werbeverbote des § 8 HWG
        • 3. Ergebnis
    • D. Endergebnis
    • Ergebnis in Thesen
    • Literaturverzeichnis
    • Anhang

    Zielsetzung und Themenschwerpunkte

    Die Arbeit befasst sich mit der Zulässigkeit des Internet-Vertriebs von Arzneimitteln im Hinblick auf die EG-Warenverkehrsfreiheit und den Gesundheitsschutz. Sie analysiert die rechtlichen Rahmenbedingungen und prüft, inwieweit die geltenden deutschen Vorschriften mit den Anforderungen des europäischen Rechts vereinbar sind.

    • Rechtlicher Rahmen des Arzneimittelhandels in Deutschland
    • Verstöße gegen das deutsche Arzneimittelgesetz (AMG) und das Heilmittelwerbegesetz (HWG) im Zusammenhang mit dem Internet-Vertrieb von Arzneimitteln
    • Anwendbarkeit der E-Commerce-Richtlinie auf den Arzneimittelversandhandel
    • Abwägung zwischen EG-Warenverkehrsfreiheit und Gesundheitsschutz
    • Verhältnismäßigkeit der deutschen Verbotsvorschriften

    Zusammenfassung der Kapitel

    • Kapitel A: Einleitung
    • Kapitel B: Vereinbarkeit des Arzneimittelversandhandels mit dem deutschen Recht
      • I. Rechtlicher Rahmen des Arzneimittelhandels in Deutschland: Dieses Kapitel beschreibt die rechtlichen Grundlagen des Arzneimittelhandels in Deutschland und erläutert die relevanten Vorschriften des AMG.
      • II. Verstöße gegen § 43 Abs. 1 AMG: Dieses Kapitel untersucht, ob der Versandhandel mit Arzneimitteln gegen § 43 Abs. 1 AMG verstößt. Es wird zwischen den beiden Absätzen des Paragraphen unterschieden und die jeweiligen Verstöße analysiert.
      • III. Ausnahmemöglichkeiten: Dieses Kapitel behandelt die Ausnahmemöglichkeiten des § 73 Abs. 2 Nr. 6a AMG und die möglichen Folgen für den Arzneimittelversandhandel.
      • IV. Verstöße gegen das Heilmittelwerbegesetz: Dieses Kapitel betrachtet die Werbevorschriften des HWG und analysiert, ob der Internet-Vertrieb von Arzneimitteln gegen die Vorschriften des HWG verstößt.
      • V. Ergebnis: Dieses Kapitel fasst die Ergebnisse der vorangegangenen Kapitel zusammen und bewertet die Zulässigkeit des Arzneimittelversandhandels aus Sicht des deutschen Rechts.
    • Kapitel C: Europarechtliche Anforderungen an nationale Arzneimittelvorschriften
      • I. Vereinbarkeit der nationalen Verbotsvorschriften mit europäischem Sekundärrecht: Dieses Kapitel untersucht die Anwendbarkeit der E-Commerce-Richtlinie auf den Arzneimittelversandhandel und analysiert, ob die deutschen Verbotsvorschriften mit den Anforderungen des europäischen Rechts vereinbar sind.
      • II. EG-Warenverkehrsfreiheit und Gesundheitsschutz: Dieses Kapitel behandelt die Abwägung zwischen EG-Warenverkehrsfreiheit und Gesundheitsschutz im Kontext des Arzneimittelversandhandels. Es wird geprüft, ob die deutschen Verbotsvorschriften gerechtfertigt sind und die Verhältnismäßigkeit der Maßnahmen bewertet.

    Schlüsselwörter

    Arzneimittelversandhandel, EG-Warenverkehrsfreiheit, Gesundheitsschutz, Arzneimittelgesetz (AMG), Heilmittelwerbegesetz (HWG), E-Commerce-Richtlinie, Verhältnismäßigkeit, Zulassungspflicht, Verbraucherinformation, Arzneimittelsicherheit, Qualitätssicherung.