Wirkungen des Weltwirtschaftsrechts auf supranationale und nationale Rechtsordnungen, am Beispiel des GATT

Inhaltsverzeichnis

• A. Einleitung
• B. Wirkungen auf das europäische Gemeinschaftsrecht
  • I. Zur Geltung und zum Rang des alten GATT 1947
  • II. Zur unmittelbaren Anwendbarkeit des GATT 1947
    • 1. Ablehnung der unmittelbaren Wirkung durch den EuGH
    • 2. Kritik der Literatur an der Rechtsprechung
  • III. Die veränderte Rechtslage seit Gründung der WTO
• C. Die Situation im US-amerikanischen Recht
  • I. Geltung und Rang des WTO-Rechts in den U.S.A.
  • II. Unmittelbare Anwendbarkeit
  • III. Das Verhältnis zum Recht der US-Bundesstaaten
• D. Schlusswort

Zielsetzung und Themenschwerpunkte

Diese Arbeit befasst sich mit der Frage, wie sich das Recht der Welthandelsorganisation (WTO), einschließlich des General Agreement on Tariffs and Trade (GATT), auf supranationale und nationale Rechtsordnungen auswirkt. Dabei geht es insbesondere um die innerstaatliche Geltung, den Rang und die unmittelbare Anwendbarkeit von völkerrechtlichen Bestimmungen im nationalen und supranationalen Recht.

• Die innerstaatliche Geltung und der Rang des GATT/WTO-Rechts in verschiedenen Rechtsordnungen
• Die unmittelbare Anwendbarkeit des GATT/WTO-Rechts in der Europäischen Union
• Die unmittelbare Anwendbarkeit des GATT/WTO-Rechts in den USA
• Die Auswirkungen des GATT/WTO-Rechts auf das Verhältnis zwischen supranationalen und nationalen Rechtsordnungen
• Die Bedeutung des GATT/WTO-Rechts für die Durchsetzung von Welthandelsprinzipien

Zusammenfassung der Kapitel

A. Einleitung Die Einleitung führt in die Thematik der Wirkungsweise internationaler Regeln ein und unterscheidet zwischen den Begriffen innerstaatliche Geltung, Rangfrage und unmittelbare Anwendbarkeit. Sie stellt zudem die zentrale Frage nach der Durchsetzung der Welthandelsprinzipien im nationalen und supranationalen Recht.

B. Wirkungen auf das europäische Gemeinschaftsrecht Dieses Kapitel untersucht die Geltung, den Rang und die unmittelbare Anwendbarkeit des GATT 1947 und des WTO-Rechts im europäischen Gemeinschaftsrecht. Es wird zunächst die Situation vor Gründung der WTO beleuchtet und die Rechtsprechung des EuGH zum alten GATT 1947 analysiert. Anschließend wird die veränderte Rechtslage seit Gründung der WTO betrachtet und die Rolle der neuen WTO-Übereinkommen sowie die Stellung der Mitgliedstaaten in diesem Kontext erörtert.

C. Die Situation im US-amerikanischen Recht Dieses Kapitel widmet sich der Frage, wie das WTO-Recht in den USA Anwendung findet. Es werden die Geltung und der Rang des WTO-Rechts in den USA untersucht, die unmittelbare Anwendbarkeit thematisiert und das Verhältnis zum Recht der US-Bundesstaaten beleuchtet.

Schlüsselwörter

Die Arbeit befasst sich mit den Schlüsselbegriffen des Welthandelsrechts, der supranationalen und nationalen Rechtsordnungen sowie der unmittelbaren Anwendbarkeit internationaler Regeln. Sie analysiert das General Agreement on Tariffs and Trade (GATT) und das Recht der Welthandelsorganisation (WTO) im Kontext der Europäischen Union und der USA. Weitere wichtige Themen sind die Effektivität und Durchsetzung von Welthandelsprinzipien sowie die Beziehungen zwischen völkerrechtlichen Bestimmungen und nationalen Rechtsordnungen.