Masterarbeit, 2024
78 Seiten, Note: 1,3
I. Einleitung
1. Problemstellung
2. Gegenstand der Untersuchung
3. Methodik
4. Eingrenzung
II. Der Künstler und die Kunstfreiheit gem. Art. 5 III GG
1. Der Begriff des Künstlers
2. Kunst als Grundrecht
a) Der sachliche Geltungsbereich der Kunstfreiheit
b) Der persönliche Geltungsbereich der Kunstfreiheit
c) Schranken des Grundrechts
III. Die Vertragsverhältnisse im Musiktheater
1. Der Werkvertrag
a) Die Nacherfüllung gem. § 635 BGB
b) Die Selbstvornahme gem. § 637 BGB
c) Rücktritt vom Vertrag und Minderung
d) Schadensersatz und Aufwendungsersatz
2. Der Dienstvertrag
3. Der Arbeitsvertrag gem. § 611a BGB
a) Arbeitnehmerbegriff
b) Arbeitgeberbegriff
4. Der (freie) Gastspielvertrag
5. Der Tarifvertrag „Normalvertrag Bühne“ (NV Bühne)
IV. Das Weisungsrecht im Musiktheater
V. Das Weisungsrecht beim Arbeitsvertrag
1. Das Weisungsrecht gem. des § 106 GewO
a) Inhalt
b) Arbeitszeit
c) Ort der Leistung
d) Ordnung und Verhalten des Arbeitnehmers
2. Leistungsbestimmungsrecht gem. § 315 BGB
3. Begrenzungen des Weisungsrechts
a) Der Tarifvertrag „NV Bühne“
b) AGB-Kontrolle
c) Spannungsverhältnis zwischen Weisung und künstlerischer Freiheit
d) Besonderheiten am Musiktheater
VI. Die Anwendbarkeit des Weisungsrecht beim Werkvertrag
1. Abgrenzung zum Arbeitsvertrag
2. Besonderheiten beim Werkvertrag und AGB-Kontrolle
3. Auswirkungen auf die künstlerische Freiheit
VII. Die Anwendbarkeit des Weisungsrechts beim Dienstvertrag
1. Abgrenzung zum Arbeits- und Werkvertrag
2. Der (freie) Gastspielvertrag
3. Besonderheiten beim Dienstvertrag und AGB-Kontrolle
VIII. Rechtsfolgen von Weisungen
1. Rechtsfolgen von wirksamen Weisungen
2. Rechtsfolgen von unwirksamen und unbilligen Weisungen
3. Besonderheiten beim Werk- und Dienstvertrag
IX. Ausblick
Diese Arbeit untersucht die rechtlichen Grundlagen und Grenzen des arbeitgeberseitigen Weisungsrechts gegenüber ausführenden Künstlern im Musiktheater unter besonderer Berücksichtigung ihrer vertraglichen Bindung und der grundgesetzlich geschützten Kunstfreiheit.
1. Problemstellung
„Was ein hohes C ist, bestimme ich“.1 So sagte es einst der Star-Tenor und Dirigent Placido Domingo. Musikalisch ist dieser Ausspruch natürlich nicht haltbar. Das sogenannte „hohe C“, also das dreigestrichene C liegt für Frauen bei 1046,5 Hz, während es für Männer eine Oktave darunter liegt, es handelt sich folglich um ein zweigestrichenes C mit einer Frequenz von 523,251 Hz. Der Unterschied resultiert lediglich aus der Physiognomie der Stimmen. Männerstimmen sind nämlich im Vergleich zu Frauenstimmen exakt eine Oktave tiefer, oder anders gesagt: Was für die Frau ein dreigestrichenes hohes C ist, ist nach der Tonalität der Männerstimmen das zweigestrichene hohe C.
Wollte nun der Tenor Domingo mit der Aussage andeuten, dass es insbesondere mit zunehmendem Alter immer schwerer wird, ein hohes C zu singen und atem- und gesangstechnisch zu halten, wird sich ein Musiktheater kaum darauf einlassen, wegen des Unvermögens eines Sängers2 den gesamten Orchesterapparat tiefer einstimmen zu lassen.
Das Musiktheater würde auf ein hohes C bestehen, wenn es denn der Komponist auch so komponiert hat. Damit stellt sich die Frage, welche rechtlichen Möglichkeiten dem Theater gegeben sind, ein hohes C von einem Sänger zu verlangen, wenn es in der Partitur steht. Das grundlegende Rechtsinstitut hierfür ist das Weisungsrecht. Die Verantwortlichen des Musiktheaters, z. B. Regisseure, Musikdirektoren und Intendanten, werden und müssen zur Koordination und Zweckerreichung eines künstlerischen Gesamtergebnisses stets durch Weisungen die Arbeitsabläufe im Auge behalten.
Fraglich ist jedoch, inwiefern das Weisungsrecht von der künstlerischen Freiheit gem. Art. 5 III GG gedeckt ist. Freilich ist das Musiktheater als Stätte von Kunst und Kultur gerade ein Ort, an dem die Kreativität ausführender Künstler und Musiker ihren Ausdruck findet. Unübersehbar ist hierbei aber das Spannungsverhältnis zwischen dem Weisungsrecht einerseits und der grundgesetzlich geschützten Kunstfreiheit andererseits; eine Weisung nämlich kann die künstlerische Freiheit insbesondere auf die ein- oder andere Weise einschränken.
I. Einleitung: Einführung in die Problematik des Weisungsrechts im Kontext von Musiktheaterproduktionen, gestützt auf ein Zitat von Placido Domingo.
II. Der Künstler und die Kunstfreiheit gem. Art. 5 III GG: Erörterung des Künstlerbegriffs und Analyse der verfassungsrechtlich verankerten Freiheit der Kunst sowie deren Schranken.
III. Die Vertragsverhältnisse im Musiktheater: Überblick über die diversen Vertragsmodelle am Theater, inklusive Werk-, Dienst- und Arbeitsverträge.
IV. Das Weisungsrecht im Musiktheater: Theoretische Hinführung zum Weisungsrecht im spezifischen Arbeitsumfeld Theater.
V. Das Weisungsrecht beim Arbeitsvertrag: Detaillierte Untersuchung des Direktionsrechts nach § 106 GewO und dessen Begrenzungen in Arbeitsverhältnissen.
VI. Die Anwendbarkeit des Weisungsrecht beim Werkvertrag: Rechtliche Abgrenzung des Werkvertrags vom Arbeitsverhältnis und Prüfung der Weisungsbefugnisse hierbei.
VII. Die Anwendbarkeit des Weisungsrechts beim Dienstvertrag: Untersuchung der Weisungsgebundenheit bei Dienstverhältnissen und dem Gastspielvertrag.
VIII. Rechtsfolgen von Weisungen: Darstellung der Konsequenzen sowohl bei rechtmäßiger Befolgung als auch bei Rechtsverstößen oder Unbilligkeit.
IX. Ausblick: Zusammenfassende Bewertung der aktuellen Situation und Notwendigkeit, das Recht der Kunstschaffenden zu stärken.
Musiktheater, Weisungsrecht, Arbeitsrecht, Kunstfreiheit, Werkvertrag, Dienstvertrag, Gastspielvertrag, NV Bühne, Direktionsrecht, Bühnenbrauch, Künstler, Musiktheaterbetrieb, Arbeitsverhältnis, AGB-Kontrolle, Recht der Kunstschaffenden
Die Publikation befasst sich mit dem Weisungsrecht des Arbeitgebers gegenüber ausführenden Künstlern im Musiktheater und untersucht, wie dieses Recht in verschiedenen vertraglichen Konstellationen angewendet wird.
Zentral sind die Abgrenzung zwischen den verschiedenen Vertragstypen (insb. Arbeits- vs. Werkvertrag), das grundgesetzlich geschützte Recht auf Kunstfreiheit und die Ausgestaltung des Weisungsrechts.
Das Ziel ist es, Licht in die komplexe Vertragslandschaft an Musiktheatern zu bringen und aufzuzeigen, wie das Weisungsrecht mit der notwendigen künstlerischen Gestaltungsfreiheit kollidieren kann.
Es werden umfassende rechtliche Analysen unter Heranziehung von Gesetzen, Fachliteratur und einschlägigen Gerichtsurteilen vorgenommen, ergänzt durch langjährige praktische Erfahrung des Verfassers als Opernsänger.
Der Hauptteil gliedert sich in eine detaillierte Auseinandersetzung mit der Kunstfreiheit, den Vertragsverhältnissen (Werk-, Dienst- und Arbeitsverträge) sowie der praktischen Ausübung und Begrenzung des Weisungsrechts an Musiktheatern.
Die Arbeit lässt sich durch Begriffe wie Weisungsrecht, Kunstfreiheit, Musiktheater, NV Bühne, Arbeitsvertrag, Werkvertrag und künstlerische Gestaltung charakterisieren.
Bühnenbräuche dienen als Ergänzung zu den vertraglichen Vereinbarungen und werden als gewohnheitsrechtliche oder verkehrssittenbasierte Übungen zur Klärung von Rechten und Pflichten herangezogen.
Da die Grenzen fließend sind und bei der tatsächlichen Durchführung – etwa in der täglichen Theaterarbeit – oft keine deutliche Trennung hinsichtlich der Weisungsgebundenheit sichtbar ist, erfordert dies stets eine Einzelfallbetrachtung.
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