Institutionelle Neuerungen durch den Vertrag von Lissabon

Inhaltsverzeichnis

• Einleitung
• Institutionelle Neuerungen
  • Der Europäische Rat
  • Der Hohe Vertreter der Union für Außen- und Sicherheitspolitik
  • Der Rat
  • Die Kommission
  • Das Europäische Parlament
  • Europäische Zentralbank
  • Überblick über zentrale Verfahrensänderungen
    • Qualifizierte Mehrheit im Rat als Regelfall
    • Stärkung der Beteiligungsrechte des Europäischen Parlaments
    • Stärkung der Mitspracherechte der nationalen Parlamente

Zielsetzung und Themenschwerpunkte

Der Artikel behandelt die institutionellen Neuerungen des Vertrags von Lissabon und analysiert deren Auswirkungen auf die europäische Politik und die Machtverteilung innerhalb der Europäischen Union. Der Fokus liegt auf den Veränderungen in der Rolle und den Kompetenzen des Europäischen Rates, der Europäischen Kommission und des Europäischen Parlaments.

• Stärkung des Europäischen Rates
• Neuausrichtung der Machtverhältnisse zwischen EU-Institutionen
• Entwicklung des Mehrheitsprinzips im Rat
• Einfluss des Lissabonner Vertrags auf die nationale Ebene
• Analyse der Veränderungen im EU-Gesetzgebungsprozess

Zusammenfassung der Kapitel

Einleitung

Der Artikel beginnt mit einer kurzen Einleitung, die den Vertrag von Lissabon als Reformvertrag der Europäischen Union nach den gescheiterten Verfassungsreferenden in Frankreich und den Niederlanden einordnet. Er betont die Bedeutung des Vertrags für die Stärkung der Handlungsfähigkeit und Demokratie der EU.

Institutionelle Neuerungen

Der Europäische Rat

Dieser Abschnitt befasst sich mit der Aufwertung des Europäischen Rates zu einem eigenständigen Organ der EU. Er beleuchtet die erweiterten Aufgaben und Kompetenzen des Rates und analysiert die Folgen für die politische Steuerung der Union.

Der Hohe Vertreter der Union für Außen- und Sicherheitspolitik

Hier wird die Schaffung des Amtes des Hohen Vertreters der Union für Außen- und Sicherheitspolitik mit einem eigenen diplomatischen Dienst vorgestellt. Der Artikel untersucht die Bündelung der Funktionen des EU-Außenkommissars und des EU-Außenbeauftragten in diesem neuen Amt.

Der Rat

Dieser Abschnitt behandelt die Änderungen im Rat der Europäischen Union, insbesondere die Einführung des Mehrheitsprinzips bei den Ratsentscheidungen. Er analysiert die Auswirkungen der qualifizierten Mehrheit auf das Vetorecht der einzelnen Staaten.

Die Kommission

Dieser Abschnitt betrachtet die Reform der Europäischen Kommission, die ursprünglich eine Reduzierung der Kommissare auf zwei Drittel der Zahl der Mitgliedstaaten vorsah. Er erläutert die Entscheidung, die Anzahl der Kommissare nach Inkrafttreten des Vertrags beizubehalten.

Das Europäische Parlament

Hier wird die Erweiterung der Beteiligungsrechte des Europäischen Parlaments im EU-Gesetzgebungsprozess und bei der Haushaltsgestaltung beschrieben.

Europäische Zentralbank

Dieser Abschnitt beleuchtet die Einordnung der Europäischen Zentralbank als Organ der Union und untersucht die Auswirkungen auf die Unabhängigkeit der Zentralbank.

Überblick über zentrale Verfahrensänderungen

Dieser Abschnitt analysiert die Änderungen im EU-Gesetzgebungsprozess, insbesondere die Einführung der qualifizierten Mehrheit im Rat und die Erweiterung der Beteiligungsrechte des Europäischen Parlaments.

Schlüsselwörter

Der Text befasst sich mit den Schlüsselbegriffen wie Vertrag von Lissabon, EU-Institutionen, Demokratiedefizit, qualifizierte Mehrheit, Kompetenzverteilung, Grundrechte-Charta und dem EU-Gesetzgebungsprozess.