Diplomarbeit, 2011
140 Seiten, Note: 2,0
Einleitung
1 Demokratie in Österreich
1.1 Formen der Demokratie
1.2 Historische Entwicklung
1.3 Die österreichische Bundesverfassung
1.4 Das politische System Österreichs
1.5 Besonderheiten der österreichischen Demokratie
1.6 Plebiszitäre Elemente der österreichischen Demokratie
1.6.1 Volksabstimmung
1.6.2 Volksbegehren
1.6.3 Volksbefragung und Bürgermeisterwahl
1.6.4 Petitionsrecht
1.7 Demokratie im Wandel der Zeit
2 Gesellschaftlicher Wandel
2.1 Politischer Wandel
2.2 Wertewandel
2.3 Technologischer Wandel
2.3.1 Vom Mikrochip zum heutigen Computer
2.3.2 Das Internet als Netzwerkpionier
2.3.2.1 Geschichte
2.3.2.2 Netznutzung Österreichs
2.3.2.3 Wissenskultur 2.0
2.3.2.4 Virtuelle soziale Netzwerke
2.4 Elektronische Konzepte zur Bewältigung dynamischer Umwelt
3 E-Government
3.1 Definition
3.2 Auslöser digitalen Umschwungs
3.3 Die Säulen des E-Government
3.3.1 E-Assistance
3.3.2 E-Administration
3.3.3 E-Democracy
3.4 Beziehungsebenen
3.4.1 Beziehungsmatrix
3.4.2 Wertschöpfungsperspektive
3.5 Das Zieldreieck
3.6 E-Government in Österreich
3.6.1 Rechtslage
3.6.1.1 E-Government-Gesetz 2004
3.6.1.2 Signaturgesetz (SigG)
3.6.2 Die Bürgerkarte als Wegbereiter nationalen E-Governments
3.6.3 Demokratisches Defizit im Cyberspace
4 E-Democracy
4.1 Virtuelle Demokratiemodelle
4.1.1 Teledemocracy
4.1.2 Cyberdemocracy
4.1.3 Electronic Democratization
4.2 Definition
4.3 OECD Dreistufenmodell
4.4 Instrumente einer elektronischen Demokratie
4.4.1 E-Voting
4.4.1.1 Voraussetzungen elektronischer Stimmabgabe
4.4.1.2 Elektronische Präsenzwahl
4.4.1.3 Elektronische Distanzwahl
4.4.1.4 Chancen und Gefahren
4.4.2 E-Protest / E-Campaigning
4.4.3 Politikberatung
4.4.3.1 Elektronische Bürgerbefragung
4.4.3.2 Politischer Chatroom
4.4.3.3 E-Voting-Elemente
4.5 Die digitale Spaltung der Gesellschaft
4.5.1 Global Divide
4.5.2 Social Divide
4.5.3 Democratic Divide
4.6 E-Governance als Wegbereiter digitalen Umschwungs
4.6.1 Definition
4.6.2 Staatliche Eingriffe zur Sicherung des Gemeinwohls
4.6.2.1 Infrastrukturelle Maßnahmen
4.6.2.2 Bildungsoffensiven
4.6.2.3 Vertrauensbildung
4.6.2.4 Förderung der Nutzung
4.7 Die elektronische Demokratie in Österreich
4.7.1 Meinparlament.at
4.7.2 Parlinkom.gv.at
4.7.3 Österreichischer Walddialog
4.7.4 Klassezukunft.at
4.7.5 AuslandsösterreicherInnen Umfrage 2005
4.7.6 OECD-Modell Zusammenfassung
4.8 Elektronische Petitionen: Von Schottland lernen
4.8.1 Hintergründe und Ziele
4.8.2 Wichtige Akteure
4.8.3 Funktionsweise
4.8.4 Potenziale elektronischer Petitionen
Fazit
Die Arbeit untersucht das Potenzial und die Gefahren einer elektronischen Demokratie für den Staat Österreich vor dem Hintergrund einer sich wandelnden Gesellschaft. Die Forschungsfrage fokussiert darauf, wie moderne Informations- und Kommunikationstechnologien genutzt werden können, um plebiszitäre Elemente der österreichischen Demokratie innovativ zu ergänzen und die Distanz zwischen Bürgern und politischer Verwaltung zu verringern.
4.4.2 E-Protest / E-Campaigning
20. Juni 2009: 19.05 Uhr Ortszeit, Teheran, Iran:
Nach der Wiederwahl des iranischen Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad kam es in Teheran zu gewalttätigen Auseinandersetzungen zwischen den Anhängern der Opposition und iranischen Sicherheitskräften. Auslöser dieser Protestaktionen war ein vermeintlicher Wahlbetrug der Regierung und die steigende Brutalität der Milizen gegenüber Demonstranten. Unter den Demonstranten befand sich eine junge Frau namens Neda Mahdavi Agha Soltan. Die 26-jährige Studentin nahm mit ihrem Professor friedlich an den Protestaktionen teil. Was wenig später passierte, wurde auf einem Video festgehalten, welches binnen kurzer Zeit auf sozialen Netzwerken wie Facebook oder Youtube die gesamte Welt schockierte. Die junge Frau wird von einer Kugel aus der Waffe einer Sicherheitskraft getroffen und stürzt blutüberströmt zu Boden. Zwei Männer eilen ihr zu Hilfe, einer davon war ihr Professor. Binnen weniger Minuten stirbt die Frau auf den Straßen Teherans. Bei dem zweiten Mann handelt es sich um Arash Hedschasi, einen Mediziner aus Großbritannien. Er war es, der die Weltöffentlichkeit auf das Schicksal Nedas aufmerksam machte. Die Verbreitung dieses Videos über Online-Netzwerke, Berichte in TV und Printmedien führte dazu, dass diese unschuldige Frau zum Symbol des iranischen Freiheitskampfes wurde.
1 Demokratie in Österreich: Dieses Kapitel erläutert den Status quo des demokratischen Systems Österreichs unter Einbeziehung der historischen Entwicklung, verfassungsrechtlicher Grundlagen sowie bestehender plebiszitärer Elemente.
2 Gesellschaftlicher Wandel: Hier werden die dominierenden Veränderungsfaktoren wie politischer Wandel, Wertewandel und der technologische Fortschritt untersucht, die das Gefüge der österreichischen Gesellschaft nachhaltig beeinflussen.
3 E-Government: Dieses Kapitel definiert Electronic Government als Reformkonzept zur Modernisierung staatlichen Agierens, analysiert dessen Säulen und beleuchtet die nationale Umsetzung in Österreich.
4 E-Democracy: Dieser abschließende Hauptteil widmet sich der elektronischen Demokratie als treibendem Motor direkter Demokratie, diskutiert verschiedene Instrumente wie E-Voting oder E-Petitionen und analysiert die Herausforderungen der digitalen Spaltung.
Electronic Government, E-Democracy, Österreich, politische Partizipation, Demokratie, Digital Divide, Bürgerkarte, Volksabstimmung, E-Voting, E-Petitionen, Informationsgesellschaft, Verwaltung, Reform, soziale Netzwerke, Wissensgesellschaft.
Die Arbeit analysiert die Entwicklung und Bedeutung der elektronischen Demokratie in Österreich unter Berücksichtigung des gesellschaftlichen und technologischen Wandels.
Zu den zentralen Themen gehören das österreichische demokratische System, der Einfluss neuer Kommunikationstechnologien auf die Gesellschaft und die praktische Implementierung von E-Government- sowie E-Democracy-Projekten.
Das Ziel ist es, der Politik und Verwaltung Österreichs neue Wege aufzuzeigen, wie sie durch E-Democracy-Elemente die Distanz zum Bürger verringern und die politische Partizipation innovativ stärken können.
Die Untersuchung basiert auf einer fundierten Gegenüberstellung des Status quo der Politik und Verwaltung in Österreich mit zukünftigen Entwicklungsmöglichkeiten, unterstützt durch aktuelle Literatur und Fallbeispiele.
Der Hauptteil behandelt ausführlich die Konzepte von E-Government und E-Democracy, die Rolle der Bürgerkarte in Österreich sowie die Instrumente der elektronischen Partizipation, wie etwa E-Voting oder E-Petitionen.
Die Arbeit lässt sich als eine praxisorientierte wissenschaftliche Analyse einordnen, die technische Potenziale kritisch gegen gesellschaftliche Hürden abwägt.
Der E-Petitioner aus Schottland dient als internationales "Best Practice"-Beispiel, um dem österreichischen Petitionswesen innovative Impulse für mehr Transparenz und Bürgerorientierung zu geben.
Die digitale Spaltung stellt eine der größten Herausforderungen für die elektronische Demokratie dar; sie wird analysiert, um aufzuzeigen, dass technischer Fortschritt allein nicht ausreicht, sondern durch bildungspolitische Maßnahmen begleitet werden muss.
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