Evaluation der OSZE aus politologischer Sicht

Inhaltsverzeichnis

• Abkürzungsverzeichnis
• 1. Einleitung
• 1.1. Kurze Historie - Von der Konferenz zur "Organisation"
• 1.2. Die Charta von Paris und die Neuorientierung
• 2. Erwartungen an die europäische Sicherheitsarchitektur
• 3. Die Entwicklung bzw. die aktuelle OSZE
• 3.1. Institutionen und Gremien
• 3.1.1. Das Treffen der Staats- und Regierungschefs (Summits)
• 3.1.2. OSZE-Ministerrat (Ministerial Coucil)
• 3.1.3. Der Hohe Rat (Senior Council)
• 3.1.4. Der Ständige Rat (Permanent Council)
• 3.1.5. Der Amtierende Vorsitzende (Chairman-in-Office)
• 3.1.6. Der Generalsekretär und das Generalsekretariat (Secretary General and the Secretariat)
• 3.1.7. Das Büro für Demokratische Institutionen und Menschenrechte (Office for Democratic Institutions and Human Rights)
• 3.1.8. Der Hohe Kommissar für nationale Minderheiten (High Commissioner on National Minorities)
• 3.1.9. OSZE-Beauftragter für die Freiheit der Medien (Representive on Freedom of the Media)
• 3.1.10. Die parlamentarische Versammlung (Parliamentary Assembly)
• 3.1.11. Der OSZE-Vergleichs- und Schiedsgerichtshof (Court of Conciliation and Arbitration)
• 3.1.12. OSZE-Langzeitmissionen und andere Aktivitäten (Long-Term Missions and other Field Activities)
• 3.2. Weitere Institutionen und Mechanismen
• 3.3. Rechtliche Fragen
• 3.3.1. Rechtlicher Status der OSZE
• 3.3.2. Die OSZE als regionale Abmachung im Sinne von Kapitel VIII der VN-Charta
• 3.3.3. Rechtlicher Status der OSZE-Dokumente
• 4. Finanzierung
• 5. Teilnehmer
• 6. Das umfassende kooperative Sicherheitskonzept der OSZE
• 7. Untersuchung der Möglichkeiten bzw. Unmöglichkeiten der OSZE anhand der Tätigkeiten einzelner OSZE-Institutionen in ausgewählten Konflikten
• 7.1. Die OSZE-Langzeitmissionen
• 7.1.1. Die KSZE-Mission in das Kosovo, den Sandschak und die Vojvodina
• 7.1.2. Die Spillover Mission nach Skopje
• 7.1.3. Exkurs: Die OSZE und der Jugoslawienkonflikt
• 7.1.4. Die OSZE-Mission nach Bosnien-Herzegowina
• 7.1.5. Die OSZE-Mission in Estland
• 7.1.6. Die OSZE-Mission in Lettland
• 7.1.7. Die Kosovo Verifizierungs Mission
• 7.2. Zusammenfassung
• 7.3. Die Tätigkeit des Hohen Kommissars für nationale Minderheiten
• 8. Die OSZE Konfliktlösungsmöglichkeiten und die Konfliktszenarien der nahen Zukunft
• 8.1. Konfliktszenarien
• 8.2. Die Konfliktlösungsmöglichkeiten der OSZE
• 8.2.1. Der Valetta Mechanismus
• 8.2.2. Der OSZE-Vergleichs- und Schiedsgerichtshof (Court of Conciliation and Arbitration) und die OSZE-Vergleichskommission
• 8.3. Anwendungsmöglichkeiten der Konfliktlösungmechanismen der OSZE
• 9. Analyse von Entwicklungen hinsichtlich der Verrechtlichung und Weiterentwicklung der OSZE
• 9.1. Die Position Rußlands zur OSZE in den 90er Jahren
• 9.2. Die Position der USA zur OSZE in den 90er Jahren
• 9.3. Die Position der BRD zur OSZE in den 90er Jahren
• 10. Fazit und Beurteilung der Entwicklung – Entwicklung einer eigenen Prognose
• 11. Literatur
• 12. Abbildungsverzeichnis
• Anhang

Zielsetzung und Themenschwerpunkte

Die vorliegende Arbeit analysiert die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) aus politologischer Sicht. Sie befasst sich mit der Entwicklung der OSZE seit ihrer Gründung als Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE) bis hin zu ihrer aktuellen Rolle als umfassende Sicherheitsorganisation.

• Die Geschichte der OSZE und ihre institutionelle Entwicklung
• Die Rolle der OSZE in der Konfliktprävention und dem Krisenmanagement
• Die Wirksamkeit der OSZE-Instrumente in ausgewählten Konflikten
• Die Konfliktlösungsmöglichkeiten der OSZE und ihre Anwendung
• Die Positionierung verschiedener Staaten zur OSZE und ihre zukünftige Entwicklung

Zusammenfassung der Kapitel

Die Einleitung führt in das Thema ein und beleuchtet die Bedeutung einer tragfähigen Sicherheitsarchitektur im europäischen Raum.

Kapitel 2 befasst sich mit den Erwartungen an die europäische Sicherheitsarchitektur im Kontext der Herausforderungen nach dem Kalten Krieg.

Kapitel 3 beschreibt die Entwicklung und die aktuellen Strukturen der OSZE, einschließlich ihrer Institutionen, Gremien und rechtlichen Rahmenbedingungen.

Kapitel 4 behandelt die Finanzierung der OSZE.

Kapitel 5 stellt die Teilnehmerstaaten der OSZE vor.

Kapitel 6 erläutert das umfassende kooperative Sicherheitskonzept der OSZE.

Kapitel 7 untersucht die Möglichkeiten und Grenzen der OSZE anhand der Aktivitäten einzelner OSZE-Institutionen in ausgewählten Konflikten, wie z.B. im Kosovo, in Bosnien-Herzegowina und in Estland.

Kapitel 8 analysiert die Konfliktlösungsmöglichkeiten der OSZE und die Konfliktszenarien der nahen Zukunft.

Kapitel 9 beleuchtet die Positionierung verschiedener Staaten zur OSZE, wie z.B. Russlands, der USA und der BRD, und die Entwicklungen hinsichtlich der Verrechtlichung und Weiterentwicklung der OSZE.

Schlüsselwörter

OSZE, KSZE, Sicherheit, Konfliktprävention, Krisenmanagement, Konfliktlösung, Europäische Sicherheitsarchitektur, Institutionen, Gremien, rechtliche Rahmenbedingungen, Finanzierung, Teilnehmerstaaten, Russland, USA, BRD, Verrechtlichung, Weiterentwicklung.