Diplomarbeit, 2011
93 Seiten, Note: 1,0
Jura - Zivilrecht / Handelsrecht, Gesellschaftsrecht, Kartellrecht, Wirtschaftsrecht
1. Einleitung
2. Kapitalmarkt Allgemein
2.1. Organisation des Kapitalmarkts
2.2. Bedeutung des Kapitalmarkts
2.3. Funktionen des Kapitalmarkts
3. Informationspflichten
3.1. Primärmarkt
3.2. Sekundärmarkt
4. Haftungsbestände
4.1. Zivilrechtliche Haftung.
4.2. Das Kapitalmarktgesetz
4.2.1. Prospektbegriff
4.2.2. Prospektmängel
4.2.3. Haftungsträger
4.3. Aktienrechtliche Haftung
4.4. Schadenersatz nach UWG
4.5. Irreführende Werbung
5. Potentielle Haftungsträger
5.1. Emittent
5.1.1. Prospekthaftung
5.1.2. Sonderbestimmungen für die Zusammenfassung
5.1.3. Verletzung der Ad-hoc-Publizität
5.1.3.1. Deliktische Schadenersatzpflicht
5.1.3.2. Verletzung eines Schutzgesetzes
5.1.3.3. Verletzung eines Sonderverhältnisses.
5.1.4. Verletzung der Regelpublizität
5.1.5. Haftung für Gehilfen
5.1.6. Konflikt der Emittentenhaftung und der Kapitalerhaltung bei der AG
5.1.6.1. Der Kapitalerhaltungsgrundsatz.
5.1.6.2. Prospekthaftung als zulässiger Erwerb eigener Aktien?.
5.1.6.3. Unterscheidung nach derivativem und originärem Aktienerwerb.
5.1.6.4. Argumente für den Vorrang der Prospekthaftung.
5.1.6.5. Argumente gegen den Vorrang der Prospekthaftung.
5.2. Organmitglieder
5.2.1. Falsche oder fehlende Finanzinformationen
5.2.2. Unterlassung der Ad-hoc-Publizitätspflicht
5.2.3. Vorteile und Nachteile der Organaußenhaftung.
5.3. Emissionsbegleiter
5.3.1. Aufklärungspflichten.
5.3.2. Prospekthaftung nach dem KMG und dem allgemeinem Zivilrecht
5.4. Prospektkontrollore, die FMA und die Wiener Börse AG
5.5. Abschlussprüfer
5.5.1. Prospekthaftungstatbestände.
5.5.2. Vertragliche Schadensersatzhaftung gegenüber dem Anleger.
5.6. Vermittler/Berater
5.6.1. Aufklärungspflichten des Vermittlers/Beraters.
5.6.2. Wohlverhaltensregeln nach dem WAG.
5.6.3. Haftung nach ABGB.
5.6.4. Haftung nach KMG.
5.6.5. Haftung für ausländische Emittenten.
5.7. Analysten und Rating-Agenturen
5.7.1. Haftungstatbestände nach dem BörseG.
5.7.2. Haftungstatbestände nach dem ABGB.
5.8. Sachverständige
5.8.1. Objektiv-rechtliche Sorgfaltspflichten.
5.8.2. Pflichten nach dem WAG.
5.9. Garantiegeber
5.10. Amtshaftung
6. Anspruchsgrundlagen für Schadenersatz
6.1. Verschuldensmaßstab
6.2. Kausalität
6.3. Beweislast
6.4. Schaden
6.5. Schadensminderungspflicht
6.6. Präklusion
7. Zusammenfassung
Die Arbeit untersucht die umfangreichen Haftungstatbestände für Kapitalmarktteilnehmer in Österreich. Ziel ist es, die Verantwortlichkeiten von Emittenten, Beratern und weiteren Akteuren bei fehlerhaften Informationen oder Pflichtverletzungen zu systematisieren und die Anspruchsgrundlagen für Anleger zu analysieren.
4.2.1. Prospektbegriff
Im KMG finden wir keine detaillierte Aufzählung, wann es sich um ein Prospekt handelt. Daher muss im Einzelfall geklärt werden, ob eine Ausarbeitung den Begriff des Prospekts nach den Vorgaben des KMG erfüllt. Der OGH hat klargestellt, dass ein Prospekt nicht bestimmte Formerfordernisse erfüllen muss. Vielmehr geht es darum, dass ein Prospekt dem Vertrieb der Anlage dienen muss. Es muss daher als Schriftstück geeignet ist, den Anlageentschluss eines potentiellen Anlegers zu beeinflussen, indem er den Anschein ausreichender und objektiver Anlageinformation erweckt.
"Ein Prospekt liegt vor, wenn er dem Vertrieb einer Anlage dient und generell geeignet ist, den Anlageentschluss eines potenziellen Anlegers für eine bestimmte Anlage zu beeinflussen, indem er den Anschein ausreichender und objektiver Information erweckt. Maßgeblich ist daher ein funktionales Verständnis, das darauf zielt, bei einem öffentlichen Angebot die notwendige, allgemeine standardisierte Information an eine Vielzahl von Personen zu liefern. Handzettel, Kurzexposés und Zeitungsanzeigen sind im Allgemeinen dazu nicht geeignet. Schlichte Werbeprospekte, die die Anforderungen nach dem KMG oder BörseG nicht erfüllen, Beitrittserklärungen, ein Vertrag, ein Vertragsauszug oder AGB können aber durchaus ein Prospekt sein, wenn sie zur Werbung für eine Anlage verwendet werden und die maßgeblichen Informationen enthalten."
1. Einleitung: Die Einleitung thematisiert die wirtschaftliche Bedeutung des Kapitalmarkts und die Notwendigkeit des Anlegerschutzes durch regulatorische Pflichten.
2. Kapitalmarkt Allgemein: Dieses Kapitel definiert den Kapitalmarkt, dessen Organisation und seine grundlegenden Funktionen wie die Transformationsfunktion.
3. Informationspflichten: Es werden die Anforderungen an die Informationsübermittlung auf dem Primär- und Sekundärmarkt sowie spezifische Pflichten wie die Ad-hoc-Publizität behandelt.
4. Haftungsbestände: Das Kapitel erörtert die zwei Hauptpfade der Haftung, nämlich die Anlageberatung sowie die Prospekthaftung nach verschiedenen Gesetzesgrundlagen.
5. Potentielle Haftungsträger: Hier wird detailliert ausgearbeitet, welche Akteure – vom Emittenten über Organmitglieder bis hin zu Analysten – in die Haftung genommen werden können.
6. Anspruchsgrundlagen für Schadenersatz: Dieses Kapitel erläutert die dogmatischen Voraussetzungen für Schadenersatzansprüche, wie Verschuldensmaßstab, Kausalität und Beweislast.
7. Zusammenfassung: Die Zusammenfassung resümiert die starke Ausdehnung der Haftung im österreichischen Kapitalmarktrecht und den Fokus auf den Anlegerschutz.
Kapitalmarkt, Prospekthaftung, Anlegerschutz, Emittentenhaftung, Informationspflichten, Ad-hoc-Publizität, Anlageberater, Schadenersatz, Kapitalerhaltungsgrundsatz, Organaußenhaftung, Wertpapieraufsichtsgesetz, Emissionsbegleiter, Rating-Agenturen, Börsegesetz, Verschuldensmaßstab
Die Arbeit analysiert die Haftungssituation für verschiedene Akteure am österreichischen Kapitalmarkt bei Fehlverhalten oder fehlerhaften Informationen.
Die zentralen Felder sind die Prospekthaftung, die Publizitätspflichten von Emittenten sowie die Beratungshaftung und Organhaftung.
Das Ziel ist die systematische Aufarbeitung der rechtlichen Grundlagen, die es Anlegern ermöglichen, im Schadensfall Haftungsansprüche gegen beteiligte Parteien geltend zu machen.
Es handelt sich um eine rechtswissenschaftliche Arbeit, die auf der Analyse von Gesetzestexten, EU-Richtlinien, Verordnungen und der Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs basiert.
Der Hauptteil gliedert sich in die Darstellung der Haftungsbestände, die Identifizierung potenzieller Haftungsträger und die Analyse der spezifischen Anspruchsgrundlagen für Schadenersatz.
Die Arbeit wird maßgeblich durch Begriffe wie Prospekthaftung, Anlegerschutz, Kapitalmarktgesetz, Organhaftung und Informationsasymmetrie geprägt.
Die Arbeit arbeitet heraus, dass den Anlageberater ein wesentlich größerer Pflichtenkreis trifft, da er neben der reinen Vermittlung auch zur fachkundigen Bewertung unter Berücksichtigung persönlicher Anlegerverhältnisse verpflichtet ist.
Es besteht ein Spannungsfeld zwischen der Notwendigkeit, geschädigte Anleger durch Schadenersatz zu entschädigen, und dem aktienrechtlichen Verbot der Einlagenrückgewähr, das Gläubiger schützen soll.
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