Bachelorarbeit, 2010
52 Seiten, Note: 1,7
1. Einleitung
2. Grundlagen der Funktionsverlagerung
2.1 Gesetzliche Grundlagen
2.2 Begriff der Funktionsverlagerung
2.2.1 Begriff der „Funktion“
2.2.2 Begriff der „Verlagerung“
3. Rechtsfolgen
3.1 Bewertung als Transferpaket
3.1.1 Begriff des „Transferpakets“
3.1.2 Fremdvergleich
3.1.2.1 Konkreter Fremdvergleich
3.1.2.2 Hypothetischer Fremdvergleich
3.1.3 Kapitalisierungszinssatz
3.1.4 Preisanpassungsklausel
3.1.5 Bilanzierung des Transferpakets
3.1.6 Beispiel einer Transferpaketbewertung
3.2 Ausnahme: Die Einzelbewertung
4. Dokumentation im Rahmen der Funktionsverlagerung
5. Rechtliche Unsicherheiten der neuen Regelung
5.1 Verletzung nationaler Besteuerungsprinzipien
5.2 Europarechtliche Probleme
5.2.1 Verstoß gegen die Niederlassungsfreiheit
5.2.2 Verstoß gegen die Kapitalverkehrsfreiheit
5.3 Internationale Unsicherheiten
5.4 Folgen der rechtlichen Unsicherheiten
6. Zusammenfassung und Fazit
Die vorliegende Bachelorarbeit untersucht die steuerlichen Problemfelder, die sich durch die Einführung neuer gesetzlicher Regeln zur Funktionsverlagerung in das Ausland ab dem Veranlagungszeitraum 2008 ergeben, und bewertet die damit einhergehenden rechtlichen und praktischen Unsicherheiten für Unternehmen.
3.1.6 Beispiel einer Transferpaketbewertung
Die oben geschilderte Transferpaketbewertung soll anschließend noch einmal an einem Beispiel zusammengefasst und verdeutlicht werden.
Die Alpha GmbH mit Sitz in Berlin entwickelt, produziert und vertreibt Mobiltelefone. Am Standort in Potsdam werden die Akkus für diese Mobiltelefone produziert. Diese Akkus werden teilweise auch an Fremdfirmen vertrieben. Der typische Produktlebenszyklus für die Akkus liegt bei fünf Jahren.
Der Potsdamer Produktionsstandort erwirtschaftet seit drei Jahren erhebliche Verluste und wird dies aller Voraussicht nach auch in Zukunft tun. Die Höhe der voraussichtlichen Verluste wird mit 200.000 € pro Jahr prognostiziert. Aus diesem Grund beschließt die Firmenleitung in Berlin die Produktion der Akkus in Potsdam einzustellen und auf die Beta S.r.l., eine Tochtergesellschaft in Rumänien, zu übertragen.
Die Alpha GmbH überlässt der Beta S.r.l. einige ihrer Produktionsmaschinen im Wert von 150.000 €. Die restlichen Sachanlagen sind technisch überholt und werden verschrottet. Um die Fertigungsstraße in Rumänien aufzubauen und die Mitarbeiter vor Ort zu schulen, reisen einige Ingenieure der Alpha GmbH für vier Monate nach Rumänien. Zusätzlich werden der Beta S.r.l. alle für die Produktion notwendigen Patente im Wert von 250.000 € übertragen.
Die Schließung des Potsdamer Standorts verursacht der Alpha GmbH Kosten in Höhe von 100.000 €. Alternativ wäre für die Alpha GmbH nur die Liquidation des Produktionsstandortes in Frage gekommen. Dabei hätte sie einen Liquidationserlös in Höhe von 300.000 € erzielen können.
1. Einleitung: Die Einleitung führt in die Problematik der Funktionsverlagerung vor dem Hintergrund der Globalisierung ein und erläutert die gesetzliche Reaktion des deutschen Staates ab 2008.
2. Grundlagen der Funktionsverlagerung: Dieses Kapitel definiert die zentralen Begriffe "Funktion" und "Verlagerung" und erläutert die gesetzlichen Rahmenbedingungen.
3. Rechtsfolgen: Hier werden die Bewertungsprinzipien für Transferpakete, inklusive Fremdvergleich und Kapitalisierungszinssätze, sowie Ausnahmeregelungen detailliert analysiert.
4. Dokumentation im Rahmen der Funktionsverlagerung: Das Kapitel behandelt die spezifischen Mitwirkungspflichten und Dokumentationsanforderungen des Steuerpflichtigen gegenüber den Finanzbehörden.
5. Rechtliche Unsicherheiten der neuen Regelung: Es werden potenzielle Verstöße gegen nationale Besteuerungsprinzipien sowie europarechtliche und internationale Bedenken hinsichtlich der neuen Regelungen diskutiert.
6. Zusammenfassung und Fazit: Die Arbeit schließt mit einer kritischen Würdigung der gesetzlichen Neuregelungen und einem Ausblick auf die internationale Entwicklung.
Funktionsverlagerung, AStG, Transferpaket, Fremdvergleich, Unternehmenssteuerreform, Verrechnungspreise, Besteuerung, Gewinnpotenzial, Bewertung, Dokumentationspflicht, Doppelbesteuerung, Europarecht, Niederlassungsfreiheit, Kapitalverkehrsfreiheit, Wirtschaftsgüter
Die Arbeit analysiert die steuerlichen Probleme, die durch die seit 2008 in Deutschland geltenden Regelungen zur Funktionsverlagerung in das Ausland entstehen.
Zu den Kernpunkten gehören die Definition der Funktionsverlagerung, die Bewertung von sogenannten Transferpaketen, die Dokumentationspflichten sowie die europarechtliche Vereinbarkeit der deutschen Gesetze.
Ziel ist es, die Besteuerung der Funktionsverlagerung ab dem Veranlagungszeitraum 2008 darzustellen und die damit verbundenen Probleme sowie rechtlichen Unsicherheiten aufzuzeigen.
Es handelt sich um eine rechtswissenschaftliche und betriebswirtschaftliche Analyse, die gesetzliche Bestimmungen, Verwaltungsvorschriften und die aktuelle Fachliteratur sowie Rechtsprechung auswertet.
Der Hauptteil befasst sich detailliert mit der Bewertung von Transferpaketen, der Preisanpassungsklausel, der Bilanzierung und den verschiedenen Dokumentationsanforderungen, die Unternehmen bei einer Verlagerung erfüllen müssen.
Die wichtigsten Begriffe sind Funktionsverlagerung, Transferpaket, AStG, Fremdvergleich, Doppelbesteuerung und Europarechtswidrigkeit.
Sie ermöglicht den Finanzbehörden unter bestimmten Bedingungen eine Korrektur des Verrechnungspreises zuungunsten des Steuerpflichtigen innerhalb eines Zeitraums von 10 Jahren, was erhebliche Rechtsunsicherheit schafft.
Sie weicht vom etablierten Prinzip der Einzelbewertung ab und erschwert die steuerliche Abgrenzung, da sie auf schwer zu quantifizierende "Gewinnpotenziale" abzielt.
Der Autor kommt zu dem Schluss, dass ein klarer Verstoß gegen die Niederlassungs- und Kapitalverkehrsfreiheit vorliegen dürfte, da die Regelungen nur grenzüberschreitende Sachverhalte betreffen.
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