Diplomarbeit, 2011
139 Seiten
1. Einleitung
1.1. Einführung
1.2. Gliederung und Forschungsfragen
1.3. Methoden
2. Die Lissabon-Strategie – ein Fiasko der EU oder ein erster Schritt in die richtige Richtung?
2.1. Der erste Versuch einer europäischen Wirtschaftsstrategie
2.2. Österreich und die Lissabon-Strategie
2.3. Bilanz der Lissabon-Strategie
3. Eine neue Strategie für Europa – Lissabon neu oder Neustart?
3.1. Braucht Europa überhaupt eine neue Wirtschaftsstrategie?
3.2. Impulse zu einer Post-Lissabon-Strategie
4. Europa 2020 – nachhaltig, intelligent und integrativ?
4.1. Der Europa 2020-Entwurf
4.2. Die fünf Kernziele
4.3. Die sieben Flaggschiff-Initiativen
4.4. Die integrierten Leitlinien
4.5. Die Aufgabenverteilung
4.6. Die Verabschiedung von Europa 2020
5. Österreich und Europa 2020
5.1. Österreich im Jahr 2010 – eine Insel der Seligen?
5.2. Das österreichische Positionspapier zu Europa 2020
5.2.1. Positionen österreichischer Institutionen
5.3. Österreichs Wachstumshemmnisse
5.3.1. Budgetkonsolidierung
5.3.2. Stärkung des Finanzsektors
5.3.3. Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit und Binnennachfrage
5.3.4. Erhöhung der Erwerbsbeteiligung
5.3.5. Wissensbasierung und Innovation im globalen Wettbewerb
5.4. Das österreichische Reformprogramm 2010
5.4.1. Ad Kernziel Beschäftigung
5.4.2. Ad Kernziel Forschung und Entwicklung
5.4.3. Ad Kernziel Klimaschutz und Energie
5.4.4. Ad Kernziel Bildung
5.4.5. Ad Kernziel Armutsbekämpfung und Verminderung sozialer Ausgrenzung
5.4.6. Ad Wettbewerb und Unternehmen
6. Meinungen aus Österreich über die Europa 2020-Strategie
6.1. Experteninterviews
6.1.1. Interview mit Norbert Templ
6.1.2. Interview mit Gerfried Gruber
6.1.3. Interview mit Edda Knittel
6.1.4. Interview mit Tanja Buzek
6.1.5. Interview mit Clemens Wallner
6.1.6. Interview mit Peter Mooslechner
6.1.7. Andere Experteninterviews
7. Conclusio
7.1. Die Europa 2020-Strategie – Die Zukunft der europäischen Wirtschaft?
7.1.1. Ist die Europa 2020-Strategie Lissabon 2.0?
7.1.2. Aus Fehlern lernen
7.1.3. Legitime „Tricks“ bei der Berechnung
7.2. Österreich und Europa 2020
7.2.1. Eine üppige Wohlstands- oder eine schlanke Wirtschaftsstrategie?
7.2.2. Nimmt die Bundesregierung Europa 2020 überhaupt ernst?
7.3. Ausblick
Die vorliegende Arbeit untersucht die Europa 2020-Strategie aus österreichischer Perspektive. Das primäre Ziel ist es, zu analysieren, wie die neue europäische Wachstumsstrategie in Österreich wahrgenommen und umgesetzt wird, inwieweit sie sich von der gescheiterten Lissabon-Strategie unterscheidet und ob sie in der Lage ist, die langfristigen wirtschaftlichen und sozialen Herausforderungen unter den Bedingungen der Finanz- und Wirtschaftskrise zu bewältigen.
3.1. Braucht Europa überhaupt eine neue Wirtschaftsstrategie?
Ende 2010 lief die Lissabon-Agenda aus. Sie konnte die meisten Reformpläne nicht umsetzen und sie wurde den Erwartungen einer europaumfassenden Steuerung von Wirtschafts- und Beschäftigungspolitiken nicht gerecht. Nun drängt sich die Frage auf, ob Europa überhaupt eine neue langfristige Wachstumsstrategie braucht. Denn allein die Tatsache, dass der Lissabon-Prozess ausläuft, ist bei weitem noch kein hinreichender Legitimationsgrund für eine neue Wirtschaftsstrategie.
Die Wirtschaftskrise hat den Bedarf an wirtschafts- und beschäftigungspolitischer Koordinierung Europas eindrucksvoll aufgezeigt. Spätestens seit der Durchsetzung der Währungsunion und den damit verbundenen geld- und fiskalpolitischen Vorschriften sind den EU-Mitgliedstaaten die meisten Mittel genommen worden, einem Konjunktureinbruch selbstständig entgegenzusteuern. Traditionelle Maßnahmen, um auf Wirtschaftskrisen zu reagieren, wie Währungsabwertung, Leitzinssenkung oder ausgedehnte Investitionsprogramme obliegen entweder der Union oder sind aufgrund der fiskalpolitischen Konvergenzkriterien von Maastricht nationalstaatlich kaum zu lösen.
Eine gesamteuropäische Strategie kann heutzutage effektive Lösungsansätze für die bedeutsamsten politischen Anliegen der EU-Bürger – Kampf gegen die Massenarbeitslosigkeit, Steigerung des Wohlstandsniveaus und Armutsverhinderung - erarbeiten.
Der mühsam ausverhandelte Vertrag von Lissabon hat keine marktregulierende bzw. -korrigierende Satzungen hervorgebracht. Somit liegt es an einer europäischen Strategie, die sensible Balance zwischen Wirtschaftsinteressen und sozialer Sicherheit wiederherzustellen. Sie kann einen Rahmen für Bereiche wie Sozialschutz, Arbeitnehmerrechte und ökologische Standards mit hoher politischer Bindungskraft darstellen, der unterhalb der Vertragsrevision bleibt.
Gerade das Scheitern der Lissabon-Agenda selbst ist schließlich Grund genug, um einen zweiten Anlauf für eine EU-Beschäftigungs-, Wachstums- und Sozialstrategie zu wagen. Die zentralen europäischen Probleme des Jahrtausendwechsels haben sich durch den Konjunkturabschwung seither noch verschärft.
1. Einleitung: Die Arbeit stellt die Motivation für eine neue europäische Strategie vor und definiert die Forschungsfragen sowie die methodische Vorgehensweise.
2. Die Lissabon-Strategie – ein Fiasko der EU oder ein erster Schritt in die richtige Richtung?: Eine historische Einordnung und Bilanz der Lissabon-Strategie, die als gescheitert gilt, aber wichtige Grundlagen schuf.
3. Eine neue Strategie für Europa – Lissabon neu oder Neustart?: Untersuchung der Notwendigkeit einer neuen europäischen Wirtschaftsstrategie nach dem Auslaufen der Lissabon-Agenda unter Berücksichtigung der Finanzkrise.
4. Europa 2020 – nachhaltig, intelligent und integrativ?: Detaillierte Vorstellung des finalen Entwurfs der Europa 2020-Strategie, inklusive ihrer Kernziele, Flaggschiff-Initiativen und Governance-Struktur.
5. Österreich und Europa 2020: Analyse des österreichischen Umgangs mit der neuen Strategie, des Positionspapiers, der identifizierten Wachstumshemmnisse und des Reformprogramms 2010.
6. Meinungen aus Österreich über die Europa 2020-Strategie: Zusammenfassung der Experteninterviews mit Vertretern österreichischer Institutionen zu den Erfolgsaussichten und der Umsetzung der Strategie.
7. Conclusio: Synthese der Forschungsergebnisse, Diskussion der Sanktionsmechanismen und Ausblick auf die Zukunft der europäischen wirtschaftspolitischen Steuerung.
Europa 2020-Strategie, Lissabon-Agenda, Österreich, Europäische Union, Wirtschaftsstrategie, Strukturreformen, Wirtschaftswachstum, Beschäftigung, Budgetkonsolidierung, Finanzkrise, offene Methode der Koordinierung, nationale Reformprogramme, Wettbewerbsfähigkeit, Nachhaltigkeit, soziale Inklusion.
Die Arbeit analysiert die Europa 2020-Strategie, ihren Kontext, ihre Ziele und ihre spezifische Umsetzung aus österreichischer Perspektive.
Die zentralen Felder sind die Bewertung der vorherigen Lissabon-Strategie, die inhaltliche Analyse von Europa 2020, der österreichische Positionsfindungsprozess sowie die Einschätzungen relevanter Experten.
Das Ziel ist die kritische Evaluation, ob Europa 2020 als Nachfolgeprogramm der gescheiterten Lissabon-Strategie die Herausforderungen der Finanz- und Wirtschaftskrise effektiv angehen kann.
Die Arbeit basiert auf einer umfangreichen Analyse offizieller Dokumente der EU und der österreichischen Bundesregierung sowie auf elf qualitativen Experteninterviews.
Der Hauptteil befasst sich detailliert mit der Ausgestaltung der Europa 2020-Strategie und dem Umgang Österreichs mit dieser Strategie, einschließlich der Analyse nationaler Reformprogramme.
Europa 2020, Lissabon-Agenda, Österreich, Wirtschaftswachstum, Beschäftigungspolitik und Strukturreformen.
Die Einschätzungen sind gemischt; während die strategische Ausrichtung grundsätzlich begrüßt wird, gibt es deutliche Zweifel an der Wirksamkeit aufgrund fehlender Sanktionsmechanismen.
Die Experteninterviews legen nahe, dass die Bundesregierung die Strategie eher als Vorschlagskatalog und weniger als bindendes Pflichtgebot behandelt.
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