Die Haftung des Betreibers eines Internetmarktplatzes (z.B. eBay) für Marken- und Wettbewerbsverstöße der Anbieter

Inhaltsverzeichnis

• A. EINLEITUNG
• B. ALLGEMEINE HAFTUNGSFRAGEN
• 1. ABLAUF EINES ANGEBOTES
• 2. ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN
• 3. HAFTUNGSPRIVILEG DES TMG
• A) ANWENDBARKEIT DES TMG, § 11 TMG
• B) ZWISCHENERGEBNIS
• C) GRUNDSATZ DER VERANTWORTLICHKEIT, § 7 1 TMG
• aa) Eigene oder fremde Informationen?
• bb) Zwischenergebnis
• D) HAFTUNG NACH § 10 TMG
• E) ZWISCHENERGEBNIS
• F) UMFANG DES HAFTUNGSAUSSCHLUSSES
• G) ERGEBNIS
• C. HAFTUNG FÜR MARKENVERLETZUNGEN
• 1. ANSPRÜCHE DES INHABERS EINER NATIONALEN MARKE
• A) ANSPRUCH AUF UNTERLASSUNG, § 14 II NR. 1, V MARKENG
• B) ZWISCHENERGEBNIS
• C) HAFTUNG NACH DEN GRUNDSÄTZEN VON TÄTERSCHAFT UND TEILNAHME
• aa) Voraussetzungen der Haftung
• bb) Stellungnahme
• D) HAFTUNG NACH DEN GRUNDSÄTZEN DER „STÖRERHAFTUNG“
• aa) Wesen der Störerhaftung
• bb) Begriff des Störers
• cc) Der Internetmarktplatz als Störer
• dd) Abwendungsmöglichkeit
• ee) Verletzung zumutbarer Prüf- und Überwachungspflichten
• E) ZWISCHENERGEBNIS
• F) ANSPRUCH AUF SCHADENSERSATZ, § 14 VI MARKENG
• G) AUSKUNFTSANSPRUCH, § 19 I MARKENG
• 2. ANSPRÜCHE DES INHABERS EINER GESCHÄFTLICHEN BEZEICHNUNG
• 3. ANSPRÜCHE DES INHABERS EINER GEMEINSCHAFTSMARKE
• 4. ERGEBNIS
• D. HAFTUNG FÜR WETTBEWERBSVERSTÖßE
• 1. ANSPRUCHSGRUNDLAGEN
• A) ANSPRUCH AUF BESEITIGUNG UND UNTERLASSUNG, § 81 UWG
• B) HAFTUNG NACH DEN GRUNDSÄTZEN VON TÄTERSCHAFT UND TEILNAHME
• aa) Entwicklung der Haftung für Dritte im Wettbewerbsrecht
• bb) „Wettbewerbsrechtliche Verkehrspflicht“
• cc) Ergebnis
• 2. VERHÄLTNIS ZUM MARKENRECHT
• E. FAZIT

Zielsetzung und Themenschwerpunkte

Die vorliegende Arbeit befasst sich mit der Frage der Haftung des Betreibers eines Internetmarktplatzes (z.B. eBay) für Marken- und Wettbewerbsverstöße seiner Anbieter. Sie analysiert die rechtlichen Grundlagen und die verschiedenen Haftungsansätze, die im Kontext von Online-Marktplätzen relevant sind.

• Die Anwendbarkeit des Telemediengesetzes (TMG) auf Internetmarktplätze und die damit verbundenen Haftungsfragen
• Die Haftung des Plattformbetreibers für Markenverletzungen, insbesondere für Unterlassungs- und Schadensersatzansprüche
• Die Haftung des Plattformbetreibers für Wettbewerbsverstöße, einschließlich der Anwendung der Prinzipien von Täterschaft und Teilnahme sowie der „wettbewerbsrechtlichen Verkehrspflicht“
• Die Besonderheiten der Haftung des Plattformbetreibers im Verhältnis zum Markenrecht
• Die Herausforderungen und Möglichkeiten im Hinblick auf die rechtliche Regulierung von Online-Marktplätzen

Zusammenfassung der Kapitel

Die Arbeit beginnt mit einer Einführung in die Thematik und beleuchtet die allgemeinen Haftungsfragen im Zusammenhang mit Online-Marktplätzen. Anschließend werden die spezifischen Haftungsfragen im Hinblick auf Marken- und Wettbewerbsverstöße der Anbieter untersucht. Dabei wird insbesondere die Anwendbarkeit des TMG auf Internetmarktplätze sowie die verschiedenen Haftungsansätze im Detail analysiert. Die Arbeit beleuchtet die Haftung des Plattformbetreibers für Unterlassungs-, Schadensersatz- und Auskunftsansprüche des Markeninhabers sowie die Haftung für Wettbewerbsverstöße der Anbieter. Abschließend werden die Ergebnisse der Untersuchung zusammengefasst und die wichtigsten Erkenntnisse der Arbeit herausgestellt.

Schlüsselwörter

Internetmarktplatz, Haftung, Markenverletzung, Wettbewerbsverstoß, Telemediengesetz (TMG), Täterschaft, Teilnahme, Störerhaftung, Verkehrspflicht, Markenrecht, Wettbewerbsrecht