Examensarbeit, 2011
40 Seiten, Note: 8,00
A. Einleitung
B. Allgemeine Haftungsfragen
1. Ablauf eines Angebotes
2. Allgemeine Geschäftsbedingungen
3. Haftungsprivileg des TMG
a) Anwendbarkeit des TMG, § 1 I TMG
в) Zwischenergebnis ó
c) Grundsatz der Verantwortlichkeit, § 71 TMG ó
aa) Eigene oder fremde Informationen? ó
bb) Zwischenergebnis
d) Haftung nach § 10 TMG
e) Zwischenergebnis
f) umfang des Haftungsausschlusses
g) Ergebnis
C. Haftung für Markenverletzungen
1. Ansprüche des Inhabers einer nationalen Marke
a) Anspruchauf Unterlassung, § 14II Nr. 1,V MarkenG
в) Zwischenergebnis
c) Haftung nach den Grundsätzen von Täterschaft und Teilnahme 1ó
aa) Voraussetzungen der Haftung 1ó
bb) Stellungnahme
d) Haftung nach den Grundsätzen der „Störerhaftung"
aa) Wesen der Störerhaftung
bb) Begriff des Störers
cc) Der Internetmarktplatz als Störer
dd) Abwendungsmöglichkeit
ee) Verletzung zumutbarer Prüf- und Überwachungspflichten
e) Zwischenergebnis
f) Anspruchauf Schadensersatz, § 14 VI MarkenG
g) Auskunftsanspruch, § 191 MarkenG
2. Ansprüche des Inhabers einer geschäftlichen Bezeichnung
3. Ansprüche des Inhabers einer Gemeinschaftsmarke
4. Ergebnis
D. Haftung für WETTBEWERBSVERSTÖßE
1. Anspruchsgrundlagen
a) Anspruchauf Beseitigung und Unterlassung, § 81 UWG 2ó
в) Haftung nach den Grundsätzen von Täterschaft und Teilnahme
aa) Entwicklung der Haftung für Dritte im Wettbewerbsrecht
bb) „Wettbewerbsrechtliche Verkehrspflicht"
cc) Ergebnis
2. Verhältnis zum Markenrecht
E. Fazit
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