Bachelorarbeit, 2010
50 Seiten, Note: 1,7
1 EINLEITUNG
2 THEORETISCHER RAHMEN
2.1 Parteiendifferenzthese
2.2 Das Vetospielertheorem
3 BESCHREIBUNG DES ATOMAUSSTIEGS ÜBER KONSENSVERHANDLUNGEN
4 ANALYSE ANHAND DER PARTEIDIFFERENZTHESE UND DES VETOSPIELERTHEOREMS
4.1 Anwendung der Parteiendifferenzthese
4.1.1 Quantitative Analyse der Bundestagswahlprogramme 1980 - 2009
4.1.2 Qualitative Analyse der Bundestagswahlprogramme 1980 - 2009
4.1.3 Schlussfolgerung
4.2 Anwendung des Vetospielertheorems
4.2.1 Identifizierung der Vetospieler beim Atomausstieg
4.2.2 Der Atomausstieg aus Sicht des Vetospielertheorems
4.2.3 Schlussfolgerung
4.3 Öffentliche Meinung zur Atomenergie
5 FAZIT
Die Arbeit untersucht, warum es in Deutschland im Jahr 2000 zum politischen Atomausstieg kam. Mithilfe der Parteiendifferenzthese und des erweiterten Vetospielertheorems wird analysiert, inwieweit die parteipolitische Zusammensetzung der Regierung und die spezifischen Interaktionsmuster zwischen den relevanten Vetospielern für diese energiepolitische Entscheidung ausschlaggebend waren.
4.2.1 Identifizierung der Vetospieler beim Atomausstieg
Innerhalb der Koalition von SPD und den Grünen herrschte Einigkeit über das Ziel des Atomausstiegs. Lediglich in der Frage der Geschwindigkeit gab es Differenzen. Die SPD forderte einen „schnellstmöglichen“ und die Grünen einen „sofortigen Ausstieg“ (Raschke 2001, S. 170).
Durch die Vereinbarung der Bundesregierung mit den EnVU wurden zunächst der Bundestag und der Bundesrat umgangen. Dass es sich hierbei faktisch um eine Entparlamentarisierung handelte, soll an dieser Stelle nur erwähnt werden ohne es näher vertiefen zu können. Bei der Einarbeitung der Inhalte in das Atomgesetz und bei der letztendlichen Verabschiedung dieses Gesetzes wirkten zwei Faktoren. 1. Der Konsens sollte aus Sicht der Regierungsparteien nicht gefährdet werden und wurde somit von beiden Parteien im Bundestag unterstützt. 2. Das Atomgesetz war kein durch den Bundesrat zustimmungspflichtiges Gesetz und die Opposition aus CDU und FDP verfügte im Bundesrat nicht über die notwendige Mehrheit, um ein suspensives Veto (GG, Art. 77 Abs. 4) herbeizuführen. Somit wurden beim Atomausstieg die institutionellen Vetospieler „neutralisiert“.
1 EINLEITUNG: Dieses Kapitel führt in den historischen Regierungswechsel 1998 und den darauf folgenden Atomausstieg ein und formuliert die zentrale Fragestellung der Arbeit.
2 THEORETISCHER RAHMEN: Hier werden die Parteiendifferenzthese und das Vetospielertheorem als theoretische Grundlage der Analyse erläutert und kritisch hinterfragt.
3 BESCHREIBUNG DES ATOMAUSSTIEGS ÜBER KONSENSVERHANDLUNGEN: Dieser Abschnitt skizziert den Verlauf und die Zielsetzungen der Verhandlungen zwischen der rot-grünen Bundesregierung und den Energieversorgungsunternehmen.
4 ANALYSE ANHAND DER PARTEIDIFFERENZTHESE UND DES VETOSPIELERTHEOREMS: In diesem Hauptteil werden die Parteiprogramme sowie die Akteurskonstellationen und ihre Machtverhältnisse bei den Verhandlungen detailliert untersucht.
5 FAZIT: Das letzte Kapitel fasst die Forschungsergebnisse zusammen und leitet eine These zur Wahrscheinlichkeit von Politikwandel nach Regierungswechseln ab.
Atomausstieg, Parteiendifferenzthese, Vetospielertheorem, Atomkonsens, Energiepolitik, Bundestagswahlprogramme, Bundesregierung, Koalitionsverträge, Politikwandel, Regierungskoalition, Energieversorgungsunternehmen, Reformfähigkeit, Handlungsspielraum, Politische Agenda, Konsensverhandlungen
Die Arbeit analysiert die Ursachen und den politischen Prozess, der im Jahr 2000 zum Atomausstieg in Deutschland führte.
Zentrale Themen sind die Energiepolitik der Parteien, der Einfluss von Wahlprogrammen auf das Regierungshandeln und die Machtdynamiken zwischen politischen Akteuren.
Die zentrale Frage lautet: Warum kam es in Deutschland im Jahr 2000 zum Atomausstieg und welche Rolle spielten dabei Parteien und Vetospieler?
Die Autorin führt eine Einzelfallstudie durch, die auf der Parteiendifferenzthese und dem erweiterten Vetospielertheorem basiert, ergänzt durch eine qualitative und quantitative Analyse von Wahlprogrammen.
Im Hauptteil werden die Positionen der vier untersuchten Parteien über den Zeitraum 1980-2009 analysiert und die Dynamik der Konsensverhandlungen mit den Energiekonzernen als Vetospieler beleuchtet.
Atomausstieg, Parteiendifferenzthese, Vetospielertheorem, Energiepolitik und Konsensverhandlungen stehen im Zentrum der Untersuchung.
Die Analyse zeigt, dass die SPD die Führungsrolle übernahm, um einen entschädigungsfreien Ausstieg zu sichern, während die Grünen aufgrund ihres hohen Zielwerts für den Ausstieg bereit waren, inhaltliche Kompromisse einzugehen.
Die Untersuchung ergab, dass die öffentliche Meinung ambivalente Signale sendete und keinen zwingenden Handlungsdruck erzeugte, was darauf hindeutet, dass der Ausstieg eher parteipolitisch und ideologisch motiviert war.
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