Bachelorarbeit, 2010
24 Seiten, Note: "2"
1. Einleitung
2. Humanitäre Intervention – Eine Begriffsannäherung
3. Die Positionen des internationalen Völkerrechts
4. Praxis der humanitären Intervention
5. Theorie und Dilemmata der humanitären Intervention
5.1. Vier aktuelle Standpunkte
5.2. Die Idee des gerechten Kriegs
5.3. Vier essentielle Fragen
5.3.1. Gründe für eine Intervention
5.3.2. Die Akteure bei einer Intervention
Exkurs: Neue Wege in der UN?
5.3.3. Die Durchführung einer Intervention
5.3.4. Der Rückzug bzw. die Sicherung des Friedens
6. Schlussfolgerungen
7. Casestudy: Die Lage der Christen im Irak
8. Bibliographie
Die vorliegende Arbeit untersucht das Spannungsfeld zwischen staatlicher Souveränität und dem Schutz der Menschenrechte, um die Bedingungen zu definieren, unter denen humanitäre Interventionen völkerrechtlich und moralisch als legitim oder gar als Pflicht erachtet werden können.
5.3.1. Gründe für eine Intervention
Was also müssen die Gründe einer humanitäre Intervention sein, um eine solche zu rechtfertigen? Grundsätzlich lässt sich diese Frage nur mit Bezug auf die Menschenrechte (festgelegt in der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte der Vereinten Nationen, AEMR) beantworten; es müssen also Menschenrechte verletzt werden.
Diese allgemeine Antwort reicht jedoch bei weitem nicht aus. Denn Menschenrechte beinhalten viele Aspekte; etwa auch, wie Hinsch und Jansen bemerken, das Recht auf regelmäßigen bezahlten Urlaub. Die Verletzung dieses Menschenrechts kann aber offensichtlich keine Intervention rechtfertigen. Aber auch andere, schwerer wiegende, Menschenrechtsverletzungen reichen nicht aus. Denn: „[D]ie gewöhnliche Brutalität autoritärer Politik, die alltägliche Unterdrückung durch traditionelle Gesellschaftsbräuche – […] sind keine Anlässe für Interventionen[.]“
Es muss also „severe violations of fundamental human rights involving loss of life“ betreffen; „Leben und Freiheit müssen auf dem Spiel stehen“. Wo genau die Grenzen liegen, muss von Fall zu Fall entschieden werden; doch man kann wohl sagen, dass im Fall von Völkermord, ethnischen Säuberungen und anderen systematischen Tötungsvorgängen eine Intervention jedenfalls geboten ist.
1. Einleitung: Einführung in die Kontroverse um humanitäre Interventionen im Kontext des Souveränitätsprinzips und der Menschenrechte.
2. Humanitäre Intervention – Eine Begriffsannäherung: Erörterung der Schwierigkeiten bei der Definition humanitärer Interventionen und deren Abgrenzung vom klassischen Kriegsbegriff.
3. Die Positionen des internationalen Völkerrechts: Analyse des Interventionsverbots in der UN-Charta und der eingeschränkten Möglichkeiten des Sicherheitsrats.
4. Praxis der humanitären Intervention: Überblick über historische Einsätze sowie die Entwicklung von Schutzkonzepten ab den 1990er Jahren.
5. Theorie und Dilemmata der humanitären Intervention: Theoretische Auseinandersetzung mit ethischen Positionen, dem Konzept des gerechten Kriegs und zentralen Fragen der Interventionspraxis.
6. Schlussfolgerungen: Synthese der Argumente zur Abwägung zwischen Souveränitätsschutz und moralischer Interventionspflicht.
7. Casestudy: Die Lage der Christen im Irak: Untersuchung der massiven Menschenrechtsverletzungen an assyrischen Christen als Fallbeispiel für die Notwendigkeit internationaler Unterstützung.
8. Bibliographie: Verzeichnis der verwendeten Quellen und Literatur.
Humanitäre Intervention, Menschenrechte, Souveränität, UN-Charta, gerechter Krieg, Michael Walzer, Schutzverantwortung, Kosovo, Irak, Assyrische Christen, Völkermord, ethnische Säuberung, internationale Sicherheit, Militärischer Einsatz, Schutzkonzept
Die Arbeit behandelt die ethischen und völkerrechtlichen Rechtfertigungen militärischer Eingriffe, die mit dem Ziel unternommen werden, schwere Menschenrechtsverletzungen in anderen Staaten zu beenden.
Die zentralen Felder sind das Völkerrecht, die Theorie des gerechten Kriegs sowie die praktische Anwendung von Interventionen, illustriert am Fall Kosovo und der Lage der Christen im Irak.
Ziel ist es, Kriterien zu finden, unter welchen Umständen eine humanitäre Intervention nicht nur als ein mögliches Recht, sondern als moralische Pflicht angesehen werden kann.
Die Arbeit basiert auf einer theoretischen Literaturanalyse sowie der Untersuchung aktueller Fallbeispiele und völkerrechtlicher Diskurse.
Der Hauptteil analysiert vier essenzielle Fragen einer Intervention: Die Gründe, die Akteure, die Vorgehensweise sowie die Bedingungen für einen erfolgreichen Rückzug und die Sicherung des Friedens.
Die Arbeit wird maßgeblich durch Begriffe wie Souveränität, Schutzverantwortung (R2P), Menschenrechte und militärische Verhältnismäßigkeit charakterisiert.
Das Hauptproblem ist die systematische Verfolgung und die fehlende Schutzmöglichkeit der indigenen christlichen Minderheit durch irakische staatliche Sicherheitskräfte.
Der Sicherheitsrat ist zwar als völkerrechtlich abgesicherter Akteur bevorzugt, jedoch besteht das Problem, dass er bei Blockaden (durch Vetomächte) oft handlungsunfähig ist, was unilaterale oder regionale Handlungen notwendig machen kann.
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