Fachbuch, 2011
72 Seiten
Jura - Europarecht, Völkerrecht, Internationales Privatrecht
I. Einleitung
II. Der Distomo-Fall
III. Auswirkungen der Globalisierung auf den völkerrechtlichen Entschädigungsdiskurs
IV. Schlussfolgerungen
Die vorliegende Arbeit untersucht die Problematik völkerrechtlicher Immunitäten im Kontext von Entschädigungsansprüchen für Verletzungen des humanitären Völkerrechts, insbesondere unter Berücksichtigung des Globalisierungsdiskurses und der Rolle nationaler sowie internationaler Gerichte.
I. Einleitung
Insbesondere in Postkonfliktsituationen ist die Frage nach einem möglichst gerechten Ausgleich zwischen Tätern und Opfern von Kriegsverbrechen wesentlicher Bestandteil des Fundaments einer zukünftigen Friedensordnung. Dieser Ausgleich darf sich nicht nur in zwischenstaatlichen Ausgleichsleistungen erschöpfen sondern muss den einzelnen Menschen, also auch die einzelnen Opfer von Kriegsverbrechen und gegebenenfalls auch deren Nachkommen, berücksichtigen. Seit dem Ende des Kalten Krieges haben das humanitäre Völkerrecht und das Völkerstrafrecht, hervorgerufen durch den Schock des Jugoslawienkrieges, zu einem Zeitpunkt an dem der große Ost-West-Konflikt beigelegt war, und der damit verbundenen Grausamkeiten, erneute Aufmerksamkeit erfahren. Diese schlug sich nieder in der Schaffung der Kriegsverbrechertribunale für Ruanda und für das ehemalige Jugoslawien, der Strafverfolgung durch besondere, internationalisierte, Mechanismen in Bosnien, Sierra Leone und Kambodscha sowie insbesondere in der Errichtung des ständigen Internationalen Strafgerichtshofs in Den Haag.
Der Schutz von Zivilpersonen ist eine der Hauptanliegen des modernen humanitären Völkerrechts. Dieses ius in bello ist in seiner Anwendbarkeit unabhängig vom ius ad bellum, welches die Frage nach der Rechtmäßigkeit der Gewaltanwendung in zwischenstaatlichen Beziehungen im allgemeinen regelt, also das „Ob“ militärischer Gewaltanwendung, während das ius in bello das „Wie“ der Gewaltanwendung limitiert. Die wesentliche Frage, die sich uns stellt ist aber nicht nur die Frage nach dem Schutz durch das Recht sondern nach der Entschädigung für die Fälle, in denen der rechtlich geforderte Schutz nicht gegeben war.
I. Einleitung: Dieses Kapitel führt in die Problematik des Ausgleichs für Opfer von Kriegsverbrechen ein und beleuchtet die Rolle des humanitären Völkerrechts sowie des Völkerstrafrechts in der modernen Friedensordnung.
II. Der Distomo-Fall: Hier wird der konkrete Fall des Massakers in Distomo analysiert, einschließlich der damit verbundenen gerichtlichen Auseinandersetzungen vor deutschen, griechischen und internationalen Instanzen sowie der Rolle der Staatenimmunität.
III. Auswirkungen der Globalisierung auf den völkerrechtlichen Entschädigungsdiskurs: Dieses Kapitel erörtert, wie globale Prozesse die Durchsetzung von Entschädigungsansprüchen beeinflussen und inwieweit sie zu einer Aufweichung hergebrachter Rechtsprinzipien wie dem intertemporalen Völkerrecht führen.
IV. Schlussfolgerungen: Das abschließende Kapitel fasst die Erkenntnisse zusammen und bewertet die Spannung zwischen dem moralischen Anspruch der Opfer auf Entschädigung und dem Bedürfnis nach Rechtssicherheit im internationalen System.
Völkerrecht, Humanitäres Völkerrecht, Kriegsverbrechen, Entschädigung, Staatenimmunität, Distomo-Fall, Globalisierung, Völkerstrafrecht, Intertemporales Völkerrecht, Zivilpersonen, Haftung, Menschenrechte, Rechtsdurchsetzung, Friedensordnung, Reparation
Die Arbeit analysiert die völkerrechtliche Problematik, wie Opfer von Kriegsverbrechen in einem System, das stark von Staatenimmunität geprägt ist, zu einer gerechten Entschädigung kommen können.
Zentrale Themen sind die Haftung von Staaten für Kriegsverbrechen, die Rolle internationaler Gerichte und die Auswirkungen der Globalisierung auf die traditionelle Völkerrechtsordnung.
Die Arbeit hinterfragt, ob das geltende Völkerrecht – insbesondere im Lichte der Globalisierung – den berechtigten Entschädigungserwartungen der Zivilgesellschaft für Verletzungen des humanitären Völkerrechts gerecht wird.
Es handelt sich um eine völkerrechtliche Analyse, die sowohl vertragliche Grundlagen als auch die Staatenpraxis sowie die Rechtsprechung internationaler und nationaler Gerichte (Fallstudien) methodisch auswertet.
Der Hauptteil widmet sich intensiv dem Distomo-Fall als Beispiel für die Schwierigkeiten der Rechtsdurchsetzung bei Altfällen, sowie der theoretischen Auseinandersetzung mit Zurechnungsfragen, Haftungsbedingungen und der Rolle des intertemporalen Völkerrechts.
Die Arbeit wird durch Begriffe wie Völkerrecht, Staatenimmunität, Kriegsverbrechen, Entschädigung, Humanitäres Völkerrecht und Distomo-Fall charakterisiert.
Der Distomo-Fall dient als zentrales, praxisnahes Fallbeispiel, an dem die Kollision zwischen dem Grundsatz der Staatenimmunität und dem Wunsch der Opfer nach Schadensersatz für schwere Kriegsverbrechen verdeutlicht wird.
Der Autor sieht die Globalisierung als „zweischneidiges Schwert“: Sie erhöht den politischen Druck auf Staaten zur Kompensation, droht aber gleichzeitig durch eine Aufweichung bewährter Rechtsgrundsätze die Rechtsunsicherheit zu vergrößern.
Es ist entscheidend, weil es besagt, dass grundsätzlich das Recht zum Zeitpunkt der Handlung (1944) anzuwenden ist, was Entschädigungsansprüche für Altfälle aus heutiger Sicht oft erschwert oder ausschließt.
Der Autor kommt zu dem Schluss, dass ein individueller Anspruch nach heutigem Völkerrecht de lege lata weiterhin schwierig durchzusetzen ist und die Wahrung der Völkerrechtsordnung als Ganzes als hohes Gut im Vordergrund steht, wobei punktuelle politische Lösungen (wie Zahlungen an andere Staaten) als Mittelweg fungieren.
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