Abkürzungsverzeichnis
1. Einleitung
2. Begriffsbestimmungen
2.1. Strategie
2.1.1. Afrikapolitische Strategie
2.2. Themenfelder der Analyse
2.2.1. Wirtschaft
2.2.2. Entwicklung
2.2.3. Sicherheit
2.2.4. Demokratie und Menschenrechte
3. Die Afrikapolitik der Vereinigten Staaten von Amerika
3.1. Geschichte
3.2. Die aktuelle Afrikapolitik der USA nach Themenfeldern
3.2.1. Wirtschaft
3.2.2. Entwicklung
3.2.3. Sicherheit
3.2.4. Demokratie und Menschenrechte
3.3. Zwischenfazit: Verfügen die USA über eine kohärente afrikapolitische Strategie?
4. Die Afrikapolitik der Volksrepublik China
4.1. Geschichte
4.2. Die aktuelle Afrikapolitik der Volksrepublik China nach Themenfeldern
4.2.1. Wirtschaft
4.2.2. Entwicklung
4.2.3. Sicherheit
4.2.4. Demokratie und Menschenrechte
4.3. Zwischenfazit: Verfügt die VR China über eine kohärente afrikapolitische Strategie?
5. Gemeinsamkeiten und Unterschiede des amerikanischen und chinesischen Engagements in den Themenfeldern
5.1. Wirtschaft
5.2. Entwicklung
5.3. Sicherheit
5.4. Demokratie und Menschenrechte
6. Fazit
7. Literaturverzeichnis
Abbildung 1: Afrika südlich der Sahara
Abbildung 2: Millennium Challenge Account, Kriterien für eine Mitgliedschaft
Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten
Nach dem Ende des Kalten Krieges, der sich auf dem afrikanischen Kontinent vorwiegend dadurch auszeichnete, dass die beiden großen Akteure dieser Zeit, die Vereinigten Staaten von Amerika (USA) und die damalige Sowjetunion, versuchten, ihre Vormachtstellung in der Welt auszubauen, und Afrika strategisch sehr viel Aufmerksamkeit schenkten, verlor Afrika in den 1990er Jahren immer mehr an Stellenwert auf der internationalen Bühne.[1] Die Sowjetunion zog sich fast vollständig aus Afrika zurück und überließ damit den USA als faktisch einzigem bilateralem Partner das Spielfeld. Neben ihr war nur noch die Europäische Union (EU) in großem Stil auf dem afrikanischen Kontinent aktiv. Europa und die USA waren Anfang der 1990er Jahre somit die entscheidenden Akteure in Afrika, wobei die USA traditionell die Position des größten bilateralen Partners des afrikanischen Kontinents einnahm.[2] Doch deren Aufmerksamkeit fokussierte sich zu dieser Zeit mehr auf die ehemaligen Sowjetrepubliken[3] und deren erwünschte Integration in die vorhandenen westlichen Bündnisse wie die North Atlantic Treaty Organization (NATO) und die EU bzw. durch diese Organisationen geführte Partnerschaftsinitiativen wirtschafts- und sicherheitspolitischer Natur.
Für Afrika bedeutete dies, trotz immer noch sehr hoher Hilfen aus den USA und der EU, ein Jahrzehnt in Vergessenheit.[4] Dies eröffnete jedoch schon bald die Möglichkeit für neue Akteure, in Afrika wirtschaftlich und damit auch entwicklungspolitisch tätig zu werden.
Unter diesem Gesichtspunkt lässt sich spätestens seit dem Jahrtausendwechsel ein deutlicher Trend zu einer stärker multipolaren Weltordnung feststellen.[5] Immer mehr Länder mit rasanten Wachstumsraten und ungeahntem wirtschaftlichem Entwicklungspotential drängen auf die internationale Bühne und skizzieren damit eine Weltordnung, die längst nicht mehr durch eine unipolare Dominanz der USA charakterisiert werden kann, sondern spätestens nach der großen Finanzkrise 2008 multipolar geworden ist. Ein starkes Anzeichen hierfür war der faktische Bedeutungsverlust der G-8-Staaten in der Krise, zu deren Überwindung mehrere Schwellenländer in den Club der G-20 eingebunden werden mussten.[6] Die gegenwärtigen Gewinner dieser Polverschiebung sind Brasilien, die Volksrepublik China (VR China) und Indien. Von diesen drei Akteuren ist die VR China das Land mit der beachtlichsten Entwicklung. Im Juni 2010 lag das chinesische Wirtschaftswachstum bei 10,3 Prozent:[7] eine Zahl, von der jedes westliche Land nur zu träumen vermag. Zum Vergleich: Das Wirtschaftswachstum der Bundesrepublik Deutschland betrug im Jahr 2010 3,6 Prozent[8], das der USA nur 2,6 Prozent im dritten Quartal 2010.[9] Zudem ließ China durch seine beachtlichen Devisenreserven und sein fast vollkommen vom Westen unabhängiges Bankensystem die Finanzkrise im Vergleich zum Westen weitgehend unberührt.
Die VR China ist zum größten Konkurrenten der USA auf der Weltbühne aufgestiegen und befindet sich kontinuierlich in einem Wachstumsprozess, der alle Prognosen übertrifft und der die USA schon jetzt auf vielen Sektoren in den Schatten stellt. Eine weitere Zahl, die die wirtschaftliche Stärke Chinas belegt, ist der Anteil an amerikanischen Staatsanleihen, der im Besitz der VR China ist. Dieser betrug Ende 2008 schon 651 Milliarden US-Dollar von insgesamt ca. 3 Billionen in ausländischer Hand. Das entspricht 22 Prozent.[10] Ende 2010 lag diese Zahl insgesamt bei 895 Milliarden Dollar und einem Anteil von 20,6 Prozent.[11] Dies und der kürzlich erfolgte Staatbesuch des chinesischen Staatsoberhauptes Hu in Washington, wo Hu mit allen militärischen Ehren empfangen wurde,[12] deuten an, dass künftige weltpolitische Entscheidungen mehr als je zuvor nicht ohne die Zustimmung der VR China getroffen werden können.
Für Afrika hatte dieser Bedeutungsgewinn ehemaliger Schwellenländer eine Rückkehr auf die Agenda dieser „großen“ Akteure zur Folge. Auch hier spielte die VR China die wesentliche Rolle. Als neue „wirtschaftliche Großmacht“[13] rückte Afrika in der letzten Dekade verstärkt in ihr Interesse. Es wurden dringend neue Absatzmärkte für die rasant wachsende chinesische Wirtschaft gesucht und Afrika wurde von der VR China regelrecht mit Investitionen „überschwemmt“. Eindrücklich führte dies der Weltöffentlichkeit der im November 2006 in Beijing abgehaltene Gipfel des Forums für chinesisch-afrikanische Zusammenarbeit (FOCAC) vor Augen, zu dem Vertreter 48 afrikanischer Staaten, davon 41 Staatschefs, anreisten:[14] ein Beweis für den Stellenwert Afrikas in der Außenpolitik der VR China.
Dies und die rohstoffpolitische Entwicklung in der Welt und der gesteigerte Bedarf Chinas an Öl führten in den letzten Jahren zu einer Wiederentdeckung des afrikanischen Kontinents durch die VR China, die schon zur Zeit des Kalten Krieges durchaus mit einer Anti-SowjetPolitik in Afrika aktiv war.
Aber auch die Afrikapolitik der USA erlebte bedingt durch die Ereignisse vom 11. September 2001 und das dadurch offenkundige Aufkeimen des internationalen Terrorismus sowie das damit im Zusammenhang stehende Problem der „failed states“ eine Renaissance. Unter diesem Gesichtspunkt haben natürlich auch andere Akteure wie die Mitgliedstaaten der EU, hier vor allem Großbritannien, Frankreich und Deutschland, ihr Engagement erhöht. Unter wirtschaftlichen Gesichtspunkten drängen, wie bereits erwähnt, auch Länder wie Brasilien und Indien auf den afrikanischen Markt. Diese Arbeit wird sich jedoch auf die Betrachtung der USA und der VR China beschränken, deren wiederentdecktes afrikapolitisches Engagement oftmals auch als „Third Scramble for Afrika“[15], nach der Hochperiode des Sklavenhandels im 17. Und 18. Jahrhundert als „First Scramble for Africa“[16] und der um 1880 beginnenden Kolonialzeit als „Second Scramble for Africa“[17] betrachtet wird.
Diese beiden Länder sind heute die größten bilateralen Partner des afrikanischen Kontinents und beeinflussen das Geschehen in Afrika, neben der EU als Gesamtorganisation, entscheidend. Vor allem die VR China scheint auch in Afrika in eine Konkurrenzposition zu den USA getreten zu sein und stellt durch ihr Handeln viele westliche Modelle der wirtschaftlichen und entwicklungspolitischen Zusammenarbeit in Afrika in den Schatten.
Doch welche Interessen verfolgen die beiden größten Partner Afrikas konkret auf dem Schwarzen Kontinent? Versuchen beide Länder nur den Zugang zu dem für ihr Fortbestehen essentiellen Öl zu sichern? Nur Angola und Nigeria sind, betrachtet man die afrikanischen Länder südlich der Sahara, Mitglied der Organisation erdölexportierender Länder (OPEC) und unterliegen deren Preispolitik.[18] Der US-Wissenschaftler und Afrikaexperte David H. Shinn stellte im Jahr 2009 fest, dass sich die Interessen der beiden Mächte in Afrika grundlegend decken.[19]
Die USA verfügen über fünf große Interessen in Afrika: 1. den kontinuierlichen Zugang zu Öl sicherzustellen; 2. politische Unterstützung von so vielen der 53 afrikanischen Länder wie möglich zu erhalten; 3. die amerikanischen Exporte nach Afrika zu erhöhen; 4.
Unterstützung durch afrikanische Länder beim Kampf gegen den internationalen Terrorismus, Drogenhandel und das organisierte internationale Verbrechen zu erhalten; 5. Afrika als strategische Basis in Form von Überflugsrechten für Militärflugzeuge und Anlegemöglichkeiten für US-Marineschiffe zu nutzen.[20]
Die VR China hat laut Shinn vier grundlegende Interessen in Afrika: 1. den kontinuierlichen Zugang zu Öl, Mineralien, Holz und landwirtschaftlichen Erzeugnissen sicherzustellen; 2. politische Unterstützung von so vielen der 53 afrikanischen Länder wie möglich zu erhalten; 3. Taiwans diplomatische Präsenz in Afrika zu beenden; 4. die chinesischen Exporte nach Afrika auf lange Sicht zu erhöhen.[21]
Betrachtet man diese Interessen, so decken sich davon drei vollständig; die USA verfügen über zwei einzigartige Interessen, die mit ihrer Situation im Kampf gegen den internationalen Terrorismus zusammenhängen; die VR China verfügt über ein einzigartiges Interesse, welches die Isolierung Taiwans darstellt. Zu diesen grundlegenden Interessen der VR China kann man sicherlich auch noch ihr Bestreben, ihr Ansehen als ein globaler Akteur in der Welt zu verbessern, und ihre Befürwortung einer multipolar geprägten Weltordnung hinzuzählen.[22] Jedoch sind die Methoden, um diese Ziele zu erreichen grundsätzlich, verschieden. Mit genau diesem Punkt wird sich die vorliegende Arbeit im Kern beschäftigen. Ziel ist es, unter der Fragestellung: „Spielball der Supermächte? Die Volksrepublik China und die Vereinigten Staaten von Amerika auf dem afrikanischen Kontinent. Verfügen die Volksrepublik China und die Vereinigten Staaten von Amerika über eine konkrete afrikapolitische Strategie? Wenn ja, welche Unterschiede und Gemeinsamkeiten sind festzustellen?“ in einem ersten Schritt zu untersuchen, welche grundlegenden Methoden die beiden Länder für ihr Vorgehen in Afrika anwenden und ob diese in eine schlüssige Gesamtstrategie eingebettet sind. Diese spezifische Analyse wird anhand der Themenfelder Wirtschaft, Entwicklung, Sicherheit und Demokratie und Menschenrechte erfolgen. Hierauf wird ganz klar der Schwerpunkt der Arbeit liegen. In einem zweiten Schritt werden die in der Analyse nach Themenfeldern gewonnenen Erkenntnisse gegenübergestellt werden, um Unterschiede und Gemeinsamkeiten in der Herangehensweise der beiden untersuchten Akteure noch einmal gezielt zu verdeutlichen.
Zentrale These ist hierbei, dass der enorme Erfolg der VR China in der letzten Dekade auch auf das Fehlen einer kohärenten Afrikastrategie der USA und anderer westlicher Akteure zurückzuführen ist, und das China auf der anderen Seite über eine solche Art von Strategie verfügt.
In einem Fazit werden schließlich alle Elemente der Arbeit im Hinblick auf die Fragestellung zusammengefasst und anhand der Gegenüberstellung der Erkenntnisse soll hier eine kurze prognostische Aussage über den Erfolg der jeweiligen Herangehensweisen gewagt werden. Die Arbeit gliedert sich dazu in fünf Kapitel.
Hierbei dient das erste Kapitel der Einführung und Definition der von mir verwendeten Begrifflichkeiten im Hinblick auf die in der Untersuchung benutzten Themenfelder und der Eingrenzung der von mir betrachteten afrikanischen Länder. Weiterhin soll hier der Begriff der Strategie in seiner Verwendung für diese Arbeit erläutert werden.
Das zweite Kapitel wird sich mit der Afrikastrategie der USA beschäftigen. Nach einer kurzen historischen Einführung soll unter den eben genannten vier Themenfeldern herausgearbeitet werden, unter welchen Gesichtspunkten die USA in Afrika agiert und ob ihr Vorgehen in eine schlüssige Gesamtstrategie eingebettet ist.
Das dritte Kapitel wird sich mit der Afrikastrategie der VR China auseinandersetzen. Auch hier wird nach einer kurzen historischen Einführung unter den bekannten Gesichtspunkten das Vorgehen von China in Afrika untersucht werden. Am Ende wird auch hier die Frage nach einer schlüssigen Gesamtstrategie stehen.
Das vierte Kapitel dient dem Vergleich der in den beiden vorherigen Kapiteln gewonnenen Erkenntnisse. Hier sollen kurz die spezifischen Herangehensweisen der beiden betrachteten Akteure auf Gemeinsamkeiten und Divergenzen untersucht werden.
Das fünfte und letzte Kapitel stellt schließlich ein Fazit dar, indem noch einmal alle wichtigen Erkenntnisse der Arbeit im Hinblick auf die Fragestellung zusammengefasst werden und hinsichtlich der gewonnenen Erkenntnisse über die Unterschiede in der Herangehensweise der beiden Akteure eine kurze prognostische Aussage über den zukünftigen Erfolg der Ansätze gemacht werden soll.
Parallel zu dem wachsenden Interesse der USA und vor allem Chinas an Afrika wächst auch das Interesse der Wissenschaft an. Besonders zu der VR China und ihrem Engagement in Afrika ist im letzten Jahrzehnt eine Fülle von Literatur erschienen. Folglich basieren die in der Arbeit aufgeführten Ergebnisse auf einer intensiven Literaturauswertung. Weiterhin stehen mir verschiedene chinesische Strategiepapiere und Veröffentlichungen zur Verfügung, anhand derer ich die Analyse der chinesischen Afrikapolitik durchführen werde. Bei offiziellen Zahlen ergibt sich für die VR jedoch genau das Gegenteil. Hier sind die Veröffentlichungen oft sehr dünn bzw. schlichtweg nicht vorhanden, so dass auf Schätzungen zurückgegriffen werden muss.
Auch in den USA ist das verstärkte Engagement der VR in Politik und Wissenschaft nicht unbemerkt geblieben. Der amtierende Präsident Barack Obama stellte 2008 fest, dass der zunehmende Einflussgewinn Chinas in Afrika „among the most significant developments on the continent since the end oft he Cold War“[23] darstelle. Eine Reihe von Publikationen beschäftigt sich mit Handlungsalternativen und Möglichkeiten für die Afrikapolitik der USA. Auch hier werde ich neben offiziellen Strategiepapieren meine Analyse auf eine intensive Literaturauswertung der vorhandenen Quellen stützen.
Doch zunächst soll nun in die verschiedenen in dieser Arbeit verwendeten Begrifflichkeiten eingeführt werden.
Dieses Kapitel der Arbeit wird sich mit den von mir in der späteren Analyse verwendeten Begriffen beschäftigen. Zunächst soll der Begriff der Strategie kurz erläutert und seine weitere Verwendung in Zusammenhang mit dem Begriff einer afrikapolitischen Strategie der USA und der VR China dargelegt werden. Danach wird es um die Definition und Eingrenzung der von mir in der Analyse benutzten Themenfelder gehen.
Doch zunächst zu Afrika selber. Diese Arbeit wird sich im Wesentlichen, wenn nicht explizit gekennzeichnet, auf die Betrachtung des Afrika südlich der Sahara beschränken.
Abbildung 1: Afrika Südlich der Sahara
Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten
Quelle: International Development Research Center. In: http://www.idrc.ca/uploads/user- S/11184166631Map - Africa LRG.jpg. zugegriffen am 04.02.2011.
Der Begriff Strategie stammt aus dem Griechischen (strategia) und bedeutete dort ursprünglich Feldherrnkunst, Feldherrnamt.[24] Nach dem heutigen Verständnis handelt es sich bei einer Strategie um einen genauen Plan des eigenen Vorgehens zur Erreichung eines oder mehrerer Ziele. Dieser Plan berücksichtigt die aus einer Ausgangslage und Zielen abgeleiteten Handlungsanweisungen und die Faktoren, die auf die eigene Aktion einwirken, ebenso wie die Vorgänge, die die eigene Handlung auslösen. Strategien sind somit erfolgsorientierte Ziel- Mittel-Umwelt-Kalküle.[25] Die Handlungsfähigkeit eines Akteurs ist umso höher, je mehr dieser in einem strategischen Zentrum, das aus wenigen Entscheidungsbefugten besteht, lokalisiert ist, je größer seine Profilierungskompetenz ist, je schärfer die Kernkompetenz der Problemlösung konstituiert ist, je mehr er über eine strategiekompatible Organisationskompetenz verfügt, je größer seine Bündniskompetenz ist, je weiter ausgebaut seine strategische Kommunikationskompetenz und je besser sein Strategiewissen ist.[26]
Nachdem im vorherigen Abschnitt auf den Begriff der Strategie allgemein eingegangen wurde, möchte ich an dieser Stelle den Begriff der afrikapolitischen Strategie und seine Verwendung in dieser Arbeit kurz reflektieren. Am Ende der jeweiligen Analyse der Vorgehensweisen der beiden in dieser Arbeit betrachteten Länder soll die Frage nach einer afrikapolitischen Strategie stehen. Was bedeutet dies?
Ziel der Arbeit ist es, herauszufinden, ob die USA und die VR China über eine Konzeption im Sinne des oben beschriebenen Strategiebegriffs verfügen, der in ihre außenpolitischen Konzeptionen eingearbeitet ist und ein schlüssiges Gesamtbild ergibt. Dabei ist zweitrangig, ob es sich um eine schriftlich formulierte und veröffentliche Strategie handelt, sondern es geht darum, ob die Handlungen der beiden Staaten und ihr Verhalten auf dem afrikanischen Kontinent auf das Existieren eines roten Fadens im Sinne des oben beschriebenen Strategiebegriffs in Afrika schließen lassen. Die so aus der Analyse gewonnenen Erkenntnisse sind essentiell für den Vergleich der beiden Akteure im vierten Kapitel der Arbeit und werden dort noch einmal kritisch gegenübergestellt werden, bevor die Ergebnisse in das Fazit der Arbeit einfließen.
Im Folgenden werden die vier Themenfelder anhand, derer das Existieren einer kohärenten Strategie untersucht werden soll, näher erläutert werden.
Unter einer Wirtschaft versteht man allgemein die Gesamtheit der institutionellen Rahmenbedingungen, Einrichtungen, Abläufe und Inhalte von Aktivitäten, die darauf gerichtet sind, Güter und Dienstleistungen zu produzieren, zu tauschen oder zu konsumieren.[27] Traditionell unterscheidet man zwischen zwei Sphären der Wirtschaft. Die erste ist die Wirtschaft im Sinne der Bewirtschaftung des Hauses, die zweite die Wirtschaft als erwerbsorientierte, am Tauschwert, an der Vermehrung abstrakten Reichtums oder am Markt orientierte Tätigkeit (Marktwirtschaft).[28]
Ihre Gestaltung ist die Aufgabe der Wirtschaftspolitik. Diese stellt den Vorgang und die Entscheidungsinhalte des sozialen Handelns dar, das darauf gerichtet ist, den Rahmen der Wirtschaftsordnung und die Koordination einzelwirtschaftlicher Tätigkeit, den Aufbau und die Zusammensetzung der Wirtschaft nach Sektoren, Branchen und Regionen und den Ablauf des Wirtschaftsprozesses mit Anspruch auf gesamtgesellschaftliche Verbindlichkeit zu regeln.[29]
Für diese Arbeit bedeutet dies, herauszufinden, ob die wirtschaftlichen Handlungen der USA und der VR China und deren staatlichen und nicht staatlichen Unternehmen auf dem afrikanischen Kontinent in eine wirtschaftspolitische Strategie eingebunden sind bzw. welche Ziele verfolgt werden oder ob das Vorgehen der beiden Akteure auf diesem Gebiet eher als unkoordiniert und wechselhaft charakterisiert werden kann. Somit werden unter diesem Gesichtspunkt Wirtschafts- und Handelsaktivitäten in die Analyse einfließen.
Entwicklung bezeichnet allgemein den Vorgang einer mehr oder minder zielgerichteten Veränderung, Entfaltung oder Reifung, die meist als „zum Besseren“ hin bewertet wird. In der Politikwissenschaft ist Entwicklung im weitesten Sinne Fachwort für Vorgänge oder Ergebnisse gesellschaftlicher, wirtschaftlicher oder politischer Veränderung in Richtung auf ein je nach Ziel und sozialen Werten unterschiedlich definiertes Niveau. Dieses ist häufig im Sinne eines Zustandes der sozialen, ökonomischen und politischen Ressourcenausstattung der liberalen Demokratien zu verstehen.[30] Dabei stellt die Entwicklungspolitik die Gesamtheit aller Institutionen, Mittel, Maßnahmen und Bestrebungen dar, die vorrangig mit dem Ziel eingesetzt werden, die wirtschaftliche, soziale und politische Entwicklung von Dritte-WeltStaaten zu fördern. Im Gegensatz zum Begriff der Entwicklungshilfe erfasst der Begriff der Entwicklungspolitik die Gesamtheit aller Aktivitäten der Geber- und Nehmerländer sowie das Tun und Lassen der Industrie sowie die internationalen Rahmenbedingungen, in deren Kontext agiert wird.[31]
Für die Analyse in dieser Arbeit wird demnach entscheidend sein, die zentralen Prämissen der Entwicklungspolitik der USA und der VR China gegenüber Afrika darzustellen und zu klären, welche Ziele die beiden Akteure verfolgen, um überprüfen zu können, ob auch sie in eine kohärente Gesamtstrategie eingebettet sind.
Sicherheit bezeichnet im Allgemeinen einen Zustand des Unbedrohtseins im Sinne des Nichtvorhandenseins von Gefährdung im objektiven und von Furcht vor Gefährdung im subjektiven Sinne.[32] Die Sicherheitspolitik eines Landes bezeichnet die institutionellen, prozessualen und entscheidungsinhaltlichen Aspekte des sozialen Handelns, das darauf gerichtet ist, regelungsbedürftige Angelegenheiten der Sicherheit eines Gemeinwesens und seiner Bürger allgemeinverbindlich zu gestalten, sowie im Besonderen die gesellschaftlichen Bestrebungen, die auf die Herbeiführung, Wahrung oder Mehrung der inneren und der äußeren Sicherheit eines Gemeinwesens gerichtet sind. Zu ihnen gehört, neben der Militärpolitik und der Schaffung von Systemen kollektiver Sicherheit wie Militärbündnissen, die Außenpolitik.[33]
Unter diesem Gesichtspunkt sollen in dieser Arbeit die sicherheitspolitischen Ziele der beiden Akteure in Afrika untersucht werden und weiterhin geklärt werden, unter welchen Gesichtspunkten beide Akteure sicherheitspolitisch in Afrika agieren, um auch hier die Frage nach der Einbettung in eine kohärente Strategie stellen zu können.
Der Begriff Demokratie stammt aus dem Griechischen (demos) und bezeichnet in seiner allgemeinsten Bedeutung die „Herrschaft des Volkes“. Er stellt den Oberbegriff für eine Vielzahl politischer Ordnungen dar, die sich durch eine Regierung des Volkes, durch das Volk und für das Volk auszeichnen.[34] Grundsätzlich kann man mit diesem Begriff die westliche OECD-Welt bezeichnen. Bei dieser sehr knappen Beschreibung möchte ich es an dieser Stelle belassen. Die Menschenrechte sind die Rechte, die dem Einzelnen aufgrund seines Menschseins als Elementarrechte zustehen. Sie gewähren ihm eine unveräußerliche und freiheitsbewahrende Rechtsposition gegenüber dem Zugriff der Herrschergewalt. Festgeschrieben wurden die Menschenrechte vor allem in den Verfassungen der heutigen Demokratien und in internationalen Abkommen. Von beiden Quellen aus haben die Menschenrechte eine erhebliche Wirkung entfaltet.[35] Durch ihre Verpflichtung zur Einhaltung und Förderung von Demokratie- und Menschenrechtsgrundsätzen stehen die USA in Afrika auf allen von mir betrachteten Themenfeldern vor großen Problemen. Diese hat die VR China nicht. Dies ist ein entscheidender Unterschied zwischen den beiden Akteuren, der im späteren Verlauf der Arbeit näher untersucht werden wird.
Dieses Kapitel wird sich mit der Afrikapolitik der USA auseinandersetzen. Anhand der vier von mir ausgewählten Themenfelder soll das Engagement der USA auf dem afrikanischen Kontinent deutlich gemacht werden. Hierbei werde ich vor allem die amerikanische Afrikapolitik der letzten Dekade untersuchen, um am Ende herauszuarbeiten, ob und unter welchen Gesichtspunkten sie in eine kohärente Afrikastrategie eingebettet ist. Zunächst werde ich aber einen allgemeinen historischen Überblick über die Beziehungen zwischen den USA und dem Schwarzen Kontinent geben, der zu einem besseren Verständnis der späteren Analyse beitragen soll.
Die USA, die sich nach ihrem eigenen Selbstverständnis zumindest noch bis in die Mitte der letzten Dekade als einzig verbliebene Supermacht in einer von ihr geprägten unipolaren Weltordnung ansah[36], war in der jüngsten Geschichte Afrikas traditionell der größte bilaterale Partner des Kontinents, auch wenn Afrika auf der anderen Seite traditionell in ihrer Außenpolitik nur einen sehr geringen Stellenwert einnahm. Noch im Jahre 2000 stellte der spätere Präsident George W. Bush fest: „ While Africa may be important, it doesn ’t fit into the [United States] strategic interest, as far as I can see them. ”[37] Auch sein Vorgänger Bill Clinton stellte nach Amtseintritt fest: “ When I became President, it seemed to me that our Country didn't really have a policy toward Africa.”[38]
Erstmals erschien Afrika auf der außenpolitischen Agenda der USA nach der Unabhängigkeit Ghanas im Jahre 1957 und Guineas im Jahre 1958.[39] Präsident Eisenhower ließ damals ein Bureau of African Affairs im State Department einrichten. Dort war von diesem Punkt an ein Assistant Secretary of State für Afrika verantwortlich. Zuvor war Afrika zusammen mit dem Nahen Osten und Asien in einer Abteilung zusammengefasst.[40] Die in den folgenden Jahren einsetzende Dekolonisationswelle führte dazu, dass Afrika immer mehr dem Einfluss von Ländern ohne eine koloniale Vergangenheit zugänglich war. Parallel zu den USA gewann auch die ehemalige Sowjetunion unter diesem Gesichtspunkt immer mehr Einfluss auf dem Schwarzen Kontinent und so wurde Afrika in den sich entwickelnden Ost-West-Konflikt hineingezogen und stand bis 1989 unter dem Eindruck des Kalten Krieges.
In dieser Zeit war die Außenpolitik der USA weitgehend von Containment (Eindämmung) nach der Truman-Doktrin und Roll Back (Zurückdrängen) nach der Eisenhower-Doktrin geprägt. Für Afrika bedeutete dies, dass „normalerweise“ der Präsident oder der Außenminister nur wenig mit dem Schwarzen Kontinent in Berührung kamen.[41] Alle Arbeit wurde in den dafür vorgesehenen Abteilungen des State Department erledigt. Teilweise schalteten sich auch die Central Intelligence Agency und das Department of Defense in die Politik ein und verwalteten mit dem State Department zusammen in Eigenregie die Politik gegenüber Afrika. Nur bei schweren Krisen griffen Präsident und Außenminister unter Berufung auf die o.g. Doktrinen in die Politik ein. Als Beispiel ist hier unter anderem das geringe Interesse des damaligen Präsidenten Nixon an der Krise in Burundi 1972 zu nennen. Dort kam es nach einer blutigen Niederschlagung eines Aufstandes der Hutu zu einer großen Flüchtlingswelle in die Nachbarländer. Nixon überließ das Feld den untergeordneten Stellen, da kein Eingreifen der damaligen Sowjetunion drohte. In Angola jedoch, einem Land von großem strategischem Interesse, gegründet auf den dortigen Ölvorkommen, ordnete Präsident Ford nach dem Rückzug Portugals als Kolonialmacht die direkte Unterstützung einer Rebellengruppe an. Grund war der drohende „Verlust“ des Landes an die Sowjetunion, die versuchte, ihren Einfluss in Angola auszubauen.[42]
Trotz dieses Beispiels überließ man ein Einschreiten in eventuellen Krisen oftmals den ehemaligen Kolonialmächten. Diese, vor allem Großbritannien und Frankreich, hatten immer
noch einen großen Einfluss in Afrika, sei es durch den „frankophonen“ Raum im französischen oder das Commonwealth im englischen Fall. [43]
Bis 1989 stand die Afrikapolitik der USA im Zeichen der Logik des Kalten Krieges. Dennoch darf man natürlich auch über ökonomische Interessen nicht hinwegsehen. Diese beschränkten sich jedoch auf die wenigen an Öl und anderen elementaren Rohstoffen reichen Länder. 1988 stammten 70 Prozent aller afrikanischen Exporte aus Angola, Nigeria und Südafrika, alles an Rohstoffen reiche Länder. Afrika als Ganzes hatte bis 1989 kaum eine ökonomische Bedeutung für die USA. 1980 betrug der Anteil Afrikas am Import der USA nur 8 Prozent. 1988 war dieser Anteil schon wieder auf 2 Prozent zurückgegangen. Amerikanische Exporte nach Afrika betrugen 1988 lediglich 1 Prozent.[44]
Nach dem Ende des Ost-West-Konflikts war dann auch der letzte entscheidende Motor für die Afrikapolitik der USA verloren gegangen. Zwar zog sich die Sowjetunion fast vollständig aus Afrika zurück, jedoch nutzte die USA die entstehende Lücke nicht, um ihren Einfluss signifikant auszubauen.
Die USA waren ganz darauf bedacht ihren Einfluss in Europa auszubauen, wo es nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion eine Reihe von neuen potentiellen und wichtigen Partnern gab. Für Afrika bedeutete dies eine fast vollständige Marginalisierung in der Außenpolitik der USA. Im Bureau of African Affairs wurden Stellen gestrichen und es wurden ganze Hilfsprogramme mit Afrikabezug eingestellt. Ein anderes Beispiel ist die Militärhilfe gegenüber Afrika. Lag sie sonst jährlich bei ca. 300 Millionen Dollar, wurde sie immer weiter zurückgefahren und schließlich 1994 praktisch ganz eingestellt.[45]
Auch an der wirtschaftlichen Wahrnehmung Afrikas durch die USA änderte sich kaum etwas und somit konnte man Anfang bis Mitte der 1990er Jahre konstatieren, dass im Weißen Haus keine grundlegende afrikapolitische Strategie existierte.[46] Afrika war einfach zu unwichtig für die USA geworden. Dies sollte sich auch so schnell nicht ändern.
Zu einer Neuausrichtung der Afrikapolitik der USA kam es dann erstmals unter Bill Clinton, der, wie o.a., das Fehlen einer Strategie gegenüber Afrika feststellte. Diese soll hier nur kurz behandelt werden, da wesentliche Elemente aus ihr in der folgenden Analyse mit aufgegriffen und ausführlicher dargestellt werden sollen. Als Präsident der einzig verbliebenden Supermacht versuchte Clinton, Afrika wieder einen größeren Stellenwert in seiner Administration zukommen zu lassen, da die USA sich vor der Welt gern als verantwortlicher Partner Afrikas zeigen wollten. Insgesamt wollte Bill Clinton die gesamte amerikanische Außenpolitik in einem Democratic Enlargement stärker auf die Verwirklichung von Demokratie und Menschenrechten ausrichten.[47] Dies bedeutete für Afrika den Einzug der politischen Konditionalität in die US-Afrikapolitik. Das zeigte sich in der Entwicklungshilfe, die nun als „Sanktionierungs- und Belohnungsinstrument“ verstärkt an Faktoren wie Demokratie und Menschenrechte geknüpft war und im Falle Sudan, Zaire und Liberia unter diesem Gesichtspunkt sogar ganz eingestellt wurde.[48] Auch in der Wirtschaftspolitik wurde dieses Paradigma deutlich. Gezielt sollte hier unter dem Schlagwort From Aid to Trade der Aufbau von freien Marktwirtschaften gefördert werden. Unterstützt werden sollten die Staaten, die auf einem „guten Weg“ waren. Dies zeigte die Einführung des African Growth and Opportunity Act (AGOA) im Jahre 2000, der wirtschaftliche Zusammenarbeit an eine Reihe von Kriterien knüpfte.
[...]
[1] Vgl. Gieg 2010: 17.
[2] Vgl. Shinn 2009b: 37.
[3] Vgl. Gieg 2010: 17.
[4] Vgl. ebd.
[5] Vgl. Debiel 2010: 35.
[6] Vgl. ebd.
[7] Trading Economics 2010: China GDP Growth Rate. In: www.tradingeconomics.com, zugegriffen am 20.01.2011.
[8] Statistisches Bundesamt 2010: Volkswirtschaftliche Gesamtrechnungen. In: www.destatis.de, zugegriffen am 20.01.2011.
[9] Bureau of Economic Analysis, US Department of Commerce 2010: Gross Domestic Product Third Quarter 2010. In: www.bea.eov, zugegriffen am 21.01.2011.
[10] Vgl. Shinn 2009b: 38.
[11] US Department of the Treasury/Federal Reserve Board, 2011: Major Foreign Holders of Treasure Securities. In: www.treasury.gov, zugegriffen am 21.01.2011.
[12] Vgl. Handelsblatt 2010: Die USA wollen „gesunden,, Wettbewerb mit China. In: www.handelsblatt.com,
[13] zugegriffen am 21.01.2011.
[14] Debiel 2010: 44. Mayer 2008: 3.
[15] Xu 2008: 16.
[16] Ebd.
[17] Ebd.
[18] Vgl. Organization of the Petroleum Exporting Countries 2010: Member States. In: www.opec.ore, zugegriffen am 21.01.2011.
[19] Vgl. Shinn 2009b: 40.
[20] Vgl. ebd.
[21] Vgl. ebd.: 39.
[22] Vgl. Xu 2008: 23.
[23] Vgl. Shinn 2009a: 9.
[24] Vgl. Schmidt 2004: 698.
[25] Vgl. ebd.: 698-699.
[26] Ebd.: 699.
[27] Vgl. ebd.: 479.
[28] Vgl. ebd.
[29] Vgl. ebd.: 801.
[30] Vgl. ebd.: 197.
[31] Vgl. ebd.: 198-199.
[32] Vgl. ebd.: 638.
[33] Vgl. ebd.: 639.
[34] Vgl. ebd.: 147.
[35] Vgl. ebd.: 443.
[36] Vgl. Yoneoka 2005: 3.
[37] Ohaegbulam 2004: 9.
[38] Gieg 2010: 31.
[39] Vgl. ebd.: 26.
[40] Vgl. ebd.
[41] Vgl. ebd.: 25-26.
[42] Vgl. ebd.
[43] Vgl. ebd.: 26-28.
[44] Vgl. ebd.: 28.
[45] Vgl. ebd.: 29.
[46] Vgl. ebd.: 31.
[47] Vgl. ebd.: 32.
[48] Vgl. ebd.
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