Vertragsschluss, Verbraucherschutz und AGB-Kontrolle bei Internetauktionen

Inhaltsverzeichnis

• A. Einleitung
• B. Überblick
  • I. Fremd- / Eigenversteigerung
  • II. Aufwärtsauktion
  • III. Abwärtsauktion
  • IV. Live-Auktion
  • V. Countdown-Auktion
• C. Vertragsschluss bei Internetauktionen
  • I. Zustandekommen des Vertrages
  • II. Vertragsschluss bei Versteigerung gem. § 156 BGB
    • 1. Gebot und Zuschlag
    • 2. Zuschlag durch Zeitablauf
    • 3. Zuschlag durch Gratulations-E-Mail
    • 4. Bestimmung durch AGB
    • 5. Zwischenergebnis
  • III. Vertragsschluss nach §§ 145 ff. BGB
    • 1. Invitatio ad offerendum
    • 2. Angebot ad incertas personas
    • 3. Antizipierte Annahmeerklärung
    • 4. Einfluss der AGB des Auktionshauses
    • 5. Eigene Bestimmung des Anbieters
    • 6. Bedingtheit § 158 BGB
    • 7. Zwischenergebnis
  • IV. Ergebnis
• D. Verbraucherschutz bei Internetauktionen
  • I. Fernabsatzvertrag gem. § 312b BGB
    • 1. Verbraucher § 13 BGB
    • 2. Unternehmer § 14 BGB
      • a) Indizien der Unternehmereigenschaft
        • aa) Zahl der Auktionen
        • bb) Höhe der Umsätze
        • cc) Art der verkauften Waren
        • dd) Verkaufsmodalitäten
        • ee) Außenauftritt / Gestaltung der Angebote
        • ff) Verkauf über Internetauktion an sich
        • gg) eBay-Shop
        • hh) Powerseller
        • ii) Beweislast für die Unternehmereigenschaft
    • 3. Ergebnis/Rechtsfolge
  • II. Widerrufsrecht
    • Zwischenergebnis
  • III. Ausschluss Widerrufsrecht § 312d Abs. 4 Nr. 5 BGB
    • 1. Rechtssprechung BGH
    • 2. Meinungsstand
    • 3. Internetauktionen als Versteigerung i. S. d. § 312d Abs. 4 Nr. 5 BGB - Auslegung der Vorschrift
      • a) Grammatische Auslegung
      • b) Systematische Auslegung
      • c) Historische Auslegung
        • aa) Gesetzesentwurf der Bundesregierung
        • bb) Beschlussempfehlung des Rechtsausschusses
        • cc) Fazit
      • d) Teleologische Auslegung
      • e) Richtlinienkonforme Auslegung
      • f) Ergebnis der Auslegung
    • 4. Analoge Anwendung des § 312d Abs. 4 Nr. 5 BGB
    • 5. Ausblick / Verbraucherrechterichtlinie
  • IV. Ergebnis
• E. AGB-Kontrolle bei Internetauktionen
  • I. Einbeziehung der AGB des Plattformbetreibers in die über die Auktionsplattform geschlossenen Kaufverträge der Teilnehmer
    • 1. Unmittelbare Geltung im Marktverhältnis
    • 2. Verwender § 305 Abs. 1 BGB
      • a) Einlieferer als Verwender
      • b) Anbieter und Bieter als Verwender
      • c) Verwender wer die AGB zuerst einbezogen hat
      • d) Begünstigte Partei als Verwender
      • e) Enge Verbindung zwischen Betreiber und Teilnehmer
      • f) Verbrauchervertrag § 310 Abs. 3 Nr. 1 BGB
      • g) Zwischenergebnis
  • II. Einbeziehungslösung / Rahmenvertrag
    • 1. Vorvertragliche Rahmenvereinbarung § 305 Abs. 3 BGB
    • 2. Auffassung von Spindler
    • 3. Kritik an der Rahmenvertragslösung
    • 4. Vertrag zu Gunsten Dritter § 328 BGB
    • 5. Inhaltskontrolle
    • 6. Zwischenergebnis
  • III. Auslegungslösung
  • IV. Stellungnahme
  • V. AGB des Verkäufers
  • VI. Ergebnis
• F. Schlussbetrachtung

Zielsetzung und Themenschwerpunkte

Diese Bachelorarbeit befasst sich mit dem Vertragsschluss, dem Verbraucherschutz und der AGB-Kontrolle bei Internetauktionen. Sie analysiert die rechtlichen Rahmenbedingungen, die für das Zustandekommen von Kaufverträgen im Kontext von Online-Auktionen gelten, und beleuchtet die spezifischen Herausforderungen, die sich im Hinblick auf den Verbraucherschutz und die Einbeziehung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) ergeben.

• Vertragsschluss bei Internetauktionen
• Anwendbarkeit von §§ 156 ff. BGB und §§ 145 ff. BGB
• Verbraucherschutzrechtliche Aspekte bei Internetauktionen
• Widerrufsrecht und dessen Ausschluss
• AGB-Kontrolle bei Internetauktionen

Zusammenfassung der Kapitel

• A. Einleitung: Die Einleitung führt in das Thema der Bachelorarbeit ein und stellt die Relevanz von Internetauktionen im digitalen Zeitalter heraus. Zudem werden die Zielsetzung der Arbeit und die Forschungsmethodik erläutert.
• B. Überblick: Dieser Abschnitt liefert einen grundlegenden Überblick über verschiedene Arten von Internetauktionen, wie z. B. Fremd-/Eigenversteigerungen, Aufwärtsauktionen, Abwärtsauktionen, Live-Auktionen und Countdown-Auktionen.
• C. Vertragsschluss bei Internetauktionen: Dieses Kapitel beschäftigt sich mit den rechtlichen Grundlagen des Vertragsschlusses bei Internetauktionen. Dabei werden die Anwendbarkeit von §§ 156 ff. BGB sowie §§ 145 ff. BGB untersucht, die spezifischen Herausforderungen bei der Zuschlagserteilung im Kontext von Online-Auktionen beleuchtet und die Rolle von Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) des Auktionshauses analysiert.
• D. Verbraucherschutz bei Internetauktionen: Hier werden die Besonderheiten des Verbraucherschutzes im Zusammenhang mit Internetauktionen untersucht. Der Fokus liegt auf der Anwendung des Fernabsatzvertragsrechts gem. § 312b BGB, dem Widerrufsrecht und den besonderen Herausforderungen bei der Auslegung des Widerrufsrechtsausschlusses nach § 312d Abs. 4 Nr. 5 BGB im Kontext von Internetauktionen.
• E. AGB-Kontrolle bei Internetauktionen: In diesem Kapitel wird die Einbeziehung von AGB des Plattformbetreibers in die über die Auktionsplattform geschlossenen Kaufverträge der Teilnehmer untersucht. Es werden verschiedene Rechtsfragen im Zusammenhang mit der Verwenderqualität des Plattformbetreibers, der Einbeziehungslösung sowie der Auslegungslösung beleuchtet.

Schlüsselwörter

Die vorliegende Bachelorarbeit befasst sich mit den Themen Vertragsschluss, Verbraucherschutz und AGB-Kontrolle im Kontext von Internetauktionen. Die Arbeit analysiert die rechtlichen Rahmenbedingungen des Zustandekommens von Kaufverträgen im digitalen Handel, die Rolle von Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) bei Internetauktionen und die spezifischen Herausforderungen im Hinblick auf den Verbraucherschutz in diesem Bereich. Wichtige Schlüsselbegriffe sind unter anderem: Fernabsatzvertrag, Widerrufsrecht, Versteigerung, Gebot, Zuschlag, Invitatio ad offerendum, Angebot ad incertas personas, antizipierte Annahmeerklärung, AGB-Kontrolle, Plattformbetreiber, Verwender, Einbeziehungslösung, Auslegungslösung.