Die deutsche Enthaltung im UN-Sicherheitsrat zum Libyen-Einsatz

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung

1.1 Ziel der Arbeit

1.2 Aufbau der Arbeit

1.3 Berücksichtigte Quellen

2. Die Geschehnisse bis zur Abstimmung der Resolution 1973

3. Die Makro-Ebene: Das internationale System und der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen

3.1 Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen – Aufgaben und Arbeitsweise

3.2 Die Theorie des modifizierten Neorealismus

3.3 Das deutsche Streben nach einem ständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat

3.4 Bezug auf den konkreten Fall der Resolution 1973

4. Die Meso-Ebene: Die Einstellung der Gesellschaft zu 'out-of-area'-Einsätzen

4.1 Die Entwicklung der deutschen 'out-of-area'-Einsätze bis zur Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts 1994

4.2 Die öffentliche Meinung zu Militäreinsätzen der Bundeswehr

4.2.1 Der Kosovo-Konflikt

4.2.2 Der Afghanistan-Konflikt

4.2.3 Der Irak-Konflikt

4.2.4 Der Libyen-Konflikt

4.3 Zwischenergebnis

5. Die Mikro-Ebene: Akteure der deutschen Außenpolitik

5.1 Situation Angela Merkels und der CDU

5.2 Situation Guido Westerwelles und der FDP

5.3 Handlungsoptionen der FDP

5.3.1 Zustimmung zur Resolution 1973

5.3.2 Enthaltung zur Resolution 1973

6. Fazit der Bachelor-Arbeit

6.1 Folgen der Entscheidung

6.2 Ausblick

Zielsetzung & Themen

Die vorliegende Arbeit analysiert die Beweggründe der deutschen Bundesregierung für ihre Enthaltung bei der Abstimmung zur UN-Resolution 1973 im März 2011. Ziel ist es, diese außenpolitische Entscheidung mittels einer Analyse auf Makro-, Meso- und Mikro-Ebene zu erklären und die damit verbundenen strategischen sowie innenpolitischen Kalküle der handelnden Akteure zu beleuchten.

• Analyse der internationalen Systemstruktur und der Rolle des UN-Sicherheitsrates
• Untersuchung der gesellschaftlichen Haltung zu 'out-of-area'-Militäreinsätzen der Bundeswehr
• Betrachtung der außenpolitischen Handlungsspielräume der Regierungskoalition aus CDU und FDP
• Evaluation des Einflusses von Umfragewerten und innenpolitischem Handlungsdruck
• Einordnung der Entscheidung in den Kontext des Strebens nach einem ständigen Sitz im Sicherheitsrat

Auszug aus dem Buch

Zusammenfassung der Kapitel

1. Einleitung: Dieses Kapitel führt in die Thematik der Enthaltung bei der Libyen-Resolution ein, definiert die Forschungsfrage und erläutert den Aufbau der Arbeit.

2. Die Geschehnisse bis zur Abstimmung der Resolution 1973: Es werden die chronologischen Ereignisse in Nordafrika und Libyen dargestellt, die zur Verabschiedung der Resolution 1973 führten.

3. Die Makro-Ebene: Das internationale System und der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen: Dieses Kapitel erläutert den theoretischen Rahmen des modifizierten Neorealismus und analysiert die Struktur des Sicherheitsrates sowie das deutsche Streben nach einem ständigen Sitz.

4. Die Meso-Ebene: Die Einstellung der Gesellschaft zu 'out-of-area'-Einsätzen: Es wird untersucht, wie die öffentliche Meinung in Deutschland auf Basis früherer Konflikte (Kosovo, Afghanistan, Irak, Libyen) Militäreinsätze der Bundeswehr bewertet.

5. Die Mikro-Ebene: Akteure der deutschen Außenpolitik: Die Analyse fokussiert sich auf die Situation und die strategischen Kalküle der führenden Akteure (Merkel/CDU und Westerwelle/FDP) vor dem Hintergrund innenpolitischer Herausforderungen.

6. Fazit der Bachelor-Arbeit: Das Kapitel fasst die Ergebnisse zusammen, bewertet die Folgen der Entscheidung für die FDP und bietet einen Ausblick für künftige internationale Konfliktkonstellationen.

Schlüsselwörter

Libyen-Konflikt, UN-Sicherheitsrat, Resolution 1973, deutsche Außenpolitik, Bundesregierung, Enthaltung, modifizierter Neorealismus, Außenpolitik, Bundeswehr, 'out-of-area'-Einsätze, öffentliche Meinung, FDP, CDU, Machtressourcen, internationale Sicherheit.

Häufig gestellte Fragen

Worum geht es in der Arbeit grundsätzlich?

Die Arbeit untersucht die außenpolitische Entscheidung Deutschlands, sich bei der Abstimmung zur UN-Libyen-Resolution 1973 im März 2011 zu enthalten, anstatt mit Ja oder Nein zu stimmen.

Was sind die zentralen Themenfelder?

Die Themen umfassen die internationale Machtstruktur (Makro-Ebene), die gesellschaftliche Einstellung zu Auslandseinsätzen (Meso-Ebene) und die akteursspezifischen Interessen der Regierungsparteien (Mikro-Ebene).

Was ist das primäre Ziel der Arbeit?

Das primäre Ziel ist es, die Gründe für das deutsche Abstimmungsverhalten durch eine systematische Analyse der genannten drei Ebenen wissenschaftlich zu erklären.

Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?

Die Arbeit nutzt die Theorie des modifizierten Neorealismus sowie eine deskriptive Analyse von Medienberichterstattung, Umfragedaten und parteipolitischen Handlungszwängen.

Was wird im Hauptteil behandelt?

Der Hauptteil analysiert die Funktionsweise des UN-Sicherheitsrates, vergleicht den Libyen-Fall mit früheren Konflikten wie Kosovo oder Afghanistan und beleuchtet die Rolle von Angela Merkel und Guido Westerwelle.

Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?

Zu den wichtigsten Begriffen gehören Libyen-Konflikt, Resolution 1973, deutsche Außenpolitik, Enthaltung, modifizierter Neorealismus und 'out-of-area'-Einsätze.

Welche Rolle spielten die Landtagswahlen bei der Entscheidung?

Die Arbeit legt nahe, dass die anstehenden Landtagswahlen im März 2011 sowie die innenpolitische Schwäche der FDP massiven Handlungsdruck auf den Außenminister ausübten, was die außenpolitische Entscheidung beeinflusste.

Warum wird der modifizierte Neorealismus herangezogen?

Diese Theorie eignet sich laut Autor besonders gut, um zu erklären, wie Staaten bei sicherheitspolitischen Entscheidungen ihre Autonomie gegen ihren politischen Einfluss abwägen.