Magisterarbeit, 2009
110 Seiten, Note: 1,75
Einleitung
I. Vorwort: Internationale Wanderungsbewegungen
1.1 Zu neuen Entwicklungen globaler Migration
1.2 Hintergründe und Bestimmungsfaktoren von Migration
II. Die Europäische Union – Gemeinsame Ideale, gemeinsame Wege
2.1 Erwünschte und unerwünschte Zuwanderung in die EU im auslaufenden 20. Jahrhundert
2.1.1 Wanderungsströme in Richtung Europa
2.1.2 Europa als Ziel irregulärer Migration
2.1.3 Die Mobilität des Faktors Arbeit
2.2 Die Anfänge einer gemeinsamen Steuerung
2.2.1 Gemeinschaft versus Nationalstaat – Über die Notwendigkeit einer gemeinsamen Migrationspolitik
2.2.2 Erste Schritte einer gemeinsamen Europäischen Migrationspolitik
2.3 Zielsetzungen und Leitideen der internationalen und europäischen Entwicklungszusammenarbeit
III. Der entwicklungspolitische Kohärenzanspruch an die Migrationspolitik
3.1 Ernüchternde Ergebnisse der Entwicklungszusammenarbeit und die Forderung nach Kohärenz
3.1.1 Entwicklung und Entwicklungszusammenarbeit zu Beginn des neuen Jahrtausends
3.1.2 Der Kohärenzanspruch in der Entwicklungspolitik
a) Ebenen von Kohärenz und Inkohärenz in Theorie und Praxis
b) Die Kohärenz als entwicklungspolitisches Leitbild
3.1.3 Der Kohärenzanspruch in der Migrationspolitik
3.2 Schnittstellen zwischen Migration und Entwicklung
3.2.1 Das Ausmaß der Emigration Hochqualifizierter aus Entwicklungsländern
3.2.2 Die Auswirkungen von Brain-Drain und Brain-Gain auf Entwicklungsländer
3.2.3 Der Geldtransfer – Ein facettenreiches Element der Migration
a) Zahlen und Fakten zu Rücküberweisungen
b) Quantitative Auswirkungen der Rücküberweisungen
c) Umstrittene entwicklungspolitische Qualität
3.2.4 Die Diaspora-Community - Ein Akteur in mehrfacher Mission
IV. Maßnahmen und Instrumente einer neuen europäischen Migrationspolitik
4.1 Steuerung regulärer Zuwanderung mit dem Konzept der `zirkulären Migration´
4.1.1 Instrument: Mobilitätspartnerschaft
4.1.2 Instrument: Blue Card
4.2 Abwehr irregulärer Zuwanderung
4.2.1 Instrument: Rückführungsrichtlinie
4.2.2 Instrument: Sanktionen – Richtlinie
4.3 Umfassende Kontrakte
4.3.1 Politischer Richtungsweiser: `Der Europäische Pakt zu Einwanderung und Asyl´
4.3.2 Konkrete Politik: Neue Wege mit Afrika
a) EU-Afrika Strategie
b) EU-Afrika Ministerkonferenz zu Migration und Entwicklung
V. Tacheles! Die aktuelle Migrationspolitik im Spiegel entwicklungspolitischer Leitideen
5.1 Chancen und Risiken im Konzept der `zirkuläre Migration´
5.1.1 Geförderter Wissenstransfer und höhere Rücküberweisungen
5.1.2 Potenzielle Probleme in der Steuerung von Migrationsströmen
5.1.3 Besondere Herausforderungen für europäische Integrationskonzepte
5.1.4 Auswirkungen der zirkulären Migration auf irreguläre Zuwanderung
5.2 Chancen und Risiken der europäischen Blue Card
5.2.1 Allgemein: Konsequenzen der Emigration von Arbeitskräften für das Herkunftsland
a) Die Abwanderung Hochqualifizierter birgt vielfältige Risiken
b) Verborgene Chancen in der Abwanderung Niedrigqualifizierter
5.2.2 Konkret: Auswirkungen der Blue Card für Aufnahme- und Herkunftsland
a) Unausgeglichene Anwerbung für den europäischen Arbeitsmarkt
b) Umstrittene entwicklungspolitische Kohärenz
5.3 Chancen und Risiken der Mobilitätspartnerschaft am Beispiel der aktuellen Afrikapolitik
5.3.1 Entwicklungspolitische Chancen in der engen Zusammenarbeit
5.3.2 Potenzielle Risiken in einer `gemeinsamen Kontrollpolitik´
5.4 Konsequenzen der europäischen Abwehr irregulärer Migration
5.4.1 Irregularität und Entwicklungsziele
5.4.2 Versteckte Gefahren in Rückführungs- und Sanktionen - Richtlinie
Schlusswort
Die vorliegende Arbeit untersucht die Kohärenz zwischen der Migrationspolitik der Europäischen Union und entwicklungspolitischen Zielsetzungen. Im Zentrum steht die Frage, inwieweit Maßnahmen zur Steuerung von Zuwanderung – etwa durch zirkuläre Migration oder die Blue Card – den Erfordernissen der Herkunftsländer gerecht werden oder diese durch Abwanderungseffekte (Brain-Drain) potenziell schwächen. Ziel ist es, die Diskrepanz zwischen politischer Rhetorik und praktischer Umsetzung im Spannungsfeld zwischen eurozentrischen Interessen und globaler Armutsreduktion zu analysieren.
1.2 Hintergründe und Bestimmungsfaktoren von Migration
Um die Ursachen von Migration zu erfassen, muss man zwischen verschiedenen Ebenen differenzieren. Neben einer Einteilung in freiwillige, oder erzwungene Migration, unterscheidet man zwischen ökonomisch motivierter und nicht ökonomisch motivierter Wanderung. In vielerlei Hinsicht spricht die Forschung so von anziehenden, den pull- und abstoßenden, den push- Faktoren, die die Migration beeinflussen.
Ich beziehe mich im Folgenden ausschließlich auf die im Rahmen dieser Arbeit relevante freiwillige Migration, deren ökonomische Motivation durch beide Elemente bedingt ist.
Die push – Faktoren kann man in ihrer Komplexität nur begreifen, betrachtet man sie aus verschiedenen Perspektiven. Aus ökonomisch - demographischer Perspektive bedingen Armut, Arbeitslosigkeit, geringe Entlohnung, eine hohe Fruchtbarkeitsrate und der Mangel an Gesundheitsversorgung und Bildungsangeboten die exit-Option, die Auswanderung. Die politische Perspektive definiert sich durch jegliche Art von Konflikten, Unsicherheiten, schlechter Regierungsführung, Korruption und den Missbrauch von Menschenrechten. Ebenso spielt die soziale, kulturelle Perspektive eine große Rolle. Diskriminierung aus ethnischen, religiösen, oder kastenbezogenen Gründen veranlasst viele Menschen dazu, ihren Heimatort zu verlassen. Die ökologische Perspektive gewinnt zunehmend an Relevanz. Viele Menschen sehen sich durch Ernteverlust, der Erschöpfung der Ressourcen, sowie natürlicher oder menschlich verursachter Katastrophen gezwungen, auszuwandern. Gemäß der Prognosen werden nicht nur Umweltkatastrophen und ökologische Krisen die Migrationsrate schon in der nahen Zukunft erhöhen. Vorhergesagt wird der auch der Anstieg ethnisch-religiös geprägter Konflikte, oder die Verfolgung von ethnischer Säuberung als Ziel einer Konfliktpartei.
I. Vorwort: Internationale Wanderungsbewegungen: Einführung in globale Migrationsphänomene und Untersuchung der zentralen Push- und Pull-Faktoren, die Wanderungsbewegungen antreiben.
II. Die Europäische Union – Gemeinsame Ideale, gemeinsame Wege: Historische Herleitung der europäischen Migrationspolitik und der Bestrebungen zur Schaffung gemeinsamer Steuerungsmechanismen in den letzten 50 Jahren.
III. Der entwicklungspolitische Kohärenzanspruch an die Migrationspolitik: Analyse der theoretischen Schnittstellen zwischen Entwicklungszusammenarbeit und Migrationspolitik sowie der Forderung nach einer kohärenteren, die gesamte Politik durchziehenden Strategie.
IV. Maßnahmen und Instrumente einer neuen europäischen Migrationspolitik: Detaillierte Betrachtung konkreter EU-Maßnahmen wie der zirkulären Migration, Mobilitätspartnerschaften und der Blue Card sowie deren Einbettung in neue Abkommen.
V. Tacheles! Die aktuelle Migrationspolitik im Spiegel entwicklungspolitischer Leitideen: Kritische Bilanz und Analyse der tatsächlichen Auswirkungen der EU-Migrationspolitik auf die Entwicklungsländer, unter besonderer Berücksichtigung von Brain-Drain-Risiken und Diaspora-Potenzialen.
Europäische Union, Migrationspolitik, Entwicklungszusammenarbeit, Kohärenz, Brain-Drain, Brain-Gain, zirkuläre Migration, Blue Card, Mobilitätspartnerschaften, Remittances, Rücküberweisungen, Diaspora, Armutsbekämpfung, Policy Coherence for Development, globale Wanderungsbewegungen.
Die Arbeit analysiert kritisch das Spannungsfeld zwischen der Migrationspolitik der Europäischen Union und den Zielen der internationalen Entwicklungszusammenarbeit, insbesondere hinsichtlich der entwicklungspolitischen Kohärenz.
Zentrale Themen sind die Steuerung regulärer Zuwanderung (z.B. Blue Card), die Abwehr irregulärer Migration, die Auswirkungen von Brain-Drain/Brain-Gain sowie die Rolle von Rücküberweisungen und der Diaspora für die Entwicklung der Herkunftsländer.
Die Forschungsfrage lautet, inwiefern die aktuellen Maßnahmen der EU zur Migrationssteuerung tatsächlich mit den proklamierten entwicklungspolitischen Leitideen und dem Kohärenzanspruch vereinbar sind oder diesen widersprechen.
Die Arbeit stützt sich auf eine tiefgehende Analyse aktueller politikwissenschaftlicher Studien, offizieller EU-Dokumente und internationaler Berichte, um die Kohärenz von Politikfeldern zu bewerten.
Im Hauptteil werden die historische Entwicklung der EU-Migrationspolitik, die Theorie der Politikkohärenz, die Auswirkungen spezifischer Instrumente wie der Blue Card und die komplexen Konsequenzen der Migration für Herkunftsländer detailliert diskutiert.
Die wichtigsten Schlagworte sind Politikkohärenz, zirkuläre Migration, Brain-Drain, EU-Migrationspolitik, Entwicklungszusammenarbeit und Diaspora.
Die Autorin sieht in der Blue Card ein Instrument, das zwar hochqualifizierte Arbeitskräfte anzieht, jedoch die Gefahr birgt, den Brain-Drain in Entwicklungsländern zu verstärken, sofern keine strengen ethischen Standards eingehalten werden.
Die Rückkehr wird als entscheidend erachtet, um den Wissenstransfer zu sichern und den Brain-Gain zu fördern, damit Migranten nicht dauerhaft dem Arbeitsmarkt ihrer Heimat fehlen.
Migration wird heute nicht mehr nur als reines Defizit (Brain-Drain) gesehen, sondern zunehmend auch als Potenzial (Brain-Gain, Rücküberweisungen, Diaspora-Akteure), sofern die richtigen politischen Rahmenbedingungen geschaffen werden.
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