Magisterarbeit, 2003
94 Seiten, Note: Sehr gut
I Die Kurden
I.1 Die Geschichte der Kurden
I.1.1 Das Volk der Kurden
I.1.2 Die historische Entwicklung in den kurdischen Gebieten von Alexander dem Großen bis ins 15. Jahrhundert
I.1.3 Die osmanische Herrschaft und die kurdischen Fürstentümer (1514-1638)
I.1.4 Die Chance für ein unabhängiges Kurdistan?
I.2 Entstehung des Status quo im 20. Jahrhundert
I.3 Die Entwicklung des kurdischen Widerstands
I.3.1 Die Situation der Kurden in der Türkei bis zum ersten Aufstand
I.3.2 Die Volksbewegung von Koçgiri (1919-1921)
I.3.3 Der Aufstand unter Scheich Said (1925)
I.3.5 Das Tunceli-Gesetz und der Genozid von Dersim (1935-1938)
I.3.6 Die Situation der Kurden in Nordkurdistan nach dem zweiten Weltkrieg
I.3.7 Der Militärputsch 1960 und die Entwicklung der kurdischen Bewegung
I.3.9 Die kurdischen Organisationen
I.3.9.1 Ala Rizgari (Befreiungsfahne)
I.3.9.2 Kawa (Union des Proletariats Kurdistans)
I.3.9.3 KUK (Nationale Befreier Kurdistans)
I.3.9.4 TKSP (Sozialistische Partei des türkischen Kurdistans)
I.3.9.5 Rizgari (Befreiung)
I.3.9.6 PKK (KADEK) (Arbeiterpartei Kurdistans)
I.3.10 Verstärkte Aktivitäten der kurdischen Bewegung in Nordkurdistan von den 70er Jahren bis heute
I.4 Der Kemalismus
I.4.1 Der Kemalismus und seine historische Entwicklung
I.4.1.1 Der Kemalismus im Allgemeinen
I.4.1.2 Die universalen Entstehungsbedingungen des Kemalismus
I.4.1.4 Der Klassengesellschafts-Charakter des Kemalismus
I.4.1.5 Die ideologisch-historischen Wurzeln des Kemalismus
I.4.1.6 Die kemalistische Herrschaft und ihr bourgeoises Fundament
I.4.1.7 Das kolonialistische Vorgehen des Kemalismus in Kurdistan
I.4.1.8 Die antikommunistische Haltung des Kemalismus
I.4.1.9 Die antikurdische Haltung des Kemalismus
I.5 Die Instrumente des Staates gegen die Kurden
I.5.1 Sondereinheiten
I.5.2 Özel Tim (Sonderteam)
I.5.3 Jitem
I.5.4 Hizbullah (Gottes Partei)
I.5.5 Dorfschützer
II Die Entwicklung des Selbstbestimmungsrechts
II.1.1 Überblick über die bisherige Entwicklung des Selbstbestimmungsrechts der Völker
II.1.2 Die UN-Charta und das Selbstbestimmungsrecht
II.1.3 Die UNO und ihr Anti-Kolonialismus
II.2 Das heutige Verständnis des Selbstbestimmungs-rechts
II.2.1 Das Völkervertragsrecht
II.2.2 Das Völkergewohnheitsrecht
II.2.3 Der Begriff der Nation und die Verwirklichung des Selbstbestimmungsrechts
II.2.4 Das Selbstbestimmungsrecht und die Kurden in der Türkei
III Die Europäische Union
III.1 Die Geschichte der EU
III.1.1.Die Entstehung der EU
III.1.2 Eine stetig wachsende Institution
III.1.3 Die Europäische Grundrechtecharta
III.1.4 Kopenhagener Kriterien
IV Die Türkei als Beitrittskandidat und die EU
IV.1 Chronologie der Beziehungen zwischen der Türkei und der EU
IV.2 Die politischen Kopenhagener Kriterien und deren Umsetzung in der Türkei
IV.2.1 Die türkische Regierung
IV.2.2 Parlament, Wahlen und Parteien
IV.2.3 Organisierte Interessen und Zivilgesellschaft
IV.2.4 Das Militär als politische Institution
IV.2.6 Das Recht auf Bildung und Medienübertragung in der kurdischen Sprache
IV.2.7 Die Todesstrafe
IV.2.8 Folter und Polizeihaft
IV.2.9 Meinungsfreiheit
IV.2.10 Parteiverbote
Die vorliegende Arbeit untersucht, ob die Kurdenpolitik der Türkei ein substanzielles Hindernis für den türkischen Staat auf seinem Weg in die Europäische Union darstellt. Dabei steht die Forschungsfrage im Mittelpunkt, ob und inwieweit ein EU-Beitritt der Türkei vor dem Hintergrund ihrer Behandlung der kurdischen Minderheit rechtfertigt werden kann.
I.1.1 Das Volk der Kurden
Der Versuch, den Ursprung eines Volkes wissenschaftlich zu fixieren, ist ein scheinbar hoffnungsloses Unterfangen. Kein Stamm, kein Staat und keine Menschengruppe entsteht einfach aus dem Nichts oder ist auf einen einzigen Stammesvater zurückzuführen: „Völker wandern, treffen auf andere Völker, verändern und entwickeln sich, assimilieren oder werden assimiliert.“ [AZIZ, Namo: Kurdistan. Menschen, Geschichte, Kultur. Nürnberg 1992. S. 90 (Künftig zitiert: AZIZ: Kurdistan)]. Je weiter man in die Geschichte zurückblickt, desto schwerer erscheint es, derartige Völkerwanderungen zu belegen und desto mehr ist man auf die Quellen der volkseigenen Mythen und Legenden verwiesen. Die Frage „Wo kommen wir her?“ ist eine der ältesten der Menschheit, und jedes Volk hat seine eigene Schöpfungsgeschichte.
Die erste kurdische Chronik ist das um 1600 entstandene Sheref-Name oder Serefname, das neben zahlreichen Legenden vor allem die Genealogie wichtiger Fürstenfamilien enthält. Nach dem Serefname lebten die vor dem Tyrannen geretteten Kinder in den Gebirgen, vermehrten sich und wurden somit zum Volk der Kurden. Die Grenzen ihrer Heimat verlaufen folgendermaßen:
Die Heimat der Kurden verläuft vom persischen Golf über eine gerade Linie bis Malatya und Maras. Nördlich von dieser Linie befinden sich die Perser, Aserbeidschan, das kleine und das große Armenien. Südlich von der Linie sind der arabische Irak, Mosul und Diyarbekir.
I Die Kurden: Dieses Kapitel widmet sich der historischen Herkunft, der sozialen Struktur und der kulturellen Identität der Kurden sowie der Entwicklung ihres politischen Widerstands.
II Die Entwicklung des Selbstbestimmungsrechts: Hier wird die völkerrechtliche Entwicklung des Selbstbestimmungsrechts analysiert und auf die spezifische Situation der Kurden angewendet.
III Die Europäische Union: Dieses Kapitel erläutert die Entstehung der EU sowie deren demokratische Kriterien, insbesondere die Kopenhagener Kriterien.
IV Die Türkei als Beitrittskandidat und die EU: Das abschließende Hauptkapitel beleuchtet die komplexen Beziehungen zwischen Ankara und Brüssel und prüft die Einhaltung der Beitrittskriterien in der türkischen Praxis.
Kurden, Türkei, Europäische Union, Kemalismus, Selbstbestimmungsrecht, Kurdenpolitik, Kurdistan, Menschenrechte, Minderheitenrechte, Kopenhagener Kriterien, PKK, Guerillakrieg, Nationalbewusstsein, Demokratisierung, Staatsmodell
Die Arbeit analysiert das Spannungsfeld zwischen der türkischen Kurdenpolitik und dem angestrebten EU-Beitritt der Türkei.
Im Fokus stehen die historische Herkunft der Kurden, die Rolle des Kemalismus als staatstragende Ideologie und die Anwendung des völkerrechtlichen Selbstbestimmungsrechts.
Die Arbeit untersucht, ob die Behandlung der Kurden durch den türkischen Staat ein unüberwindbares Hindernis für eine EU-Mitgliedschaft darstellt.
Es handelt sich um eine politikwissenschaftliche Analyse, die historische Quellen, internationale Abkommen und aktuelle politische Dokumente auswertet.
Der Hauptteil gliedert sich in die Geschichte und Organisationen der Kurden, die Analyse der kemalistischen Herrschaftsstruktur und eine Prüfung der politischen Kopenhagener Kriterien in der Türkei.
Zu den wichtigsten Schlagworten gehören Kurden, Kemalismus, Selbstbestimmungsrecht, Menschenrechte und Kopenhagener Kriterien.
Der Kemalismus dient als ideologisches Fundament des Staates, welches durch einen starken Nationalismus die Existenz einer eigenständigen kurdischen Identität leugnet und damit demokratische Reformen behindert.
Der Autor steht den EU-Verhandlungen kritisch gegenüber, da er argumentiert, dass bisher lediglich oberflächliche Gesetzesänderungen stattgefunden haben, ohne den Status der Kurden in der Realität zu verbessern.
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