Eine rechtliche, steuerliche und wirtschaftliche Analyse von kommunalen Cross-Border-Leasingverträgen

Inhaltsverzeichnis

• 1 EINLEITUNG, ZIEL UND VORGEHENSWEISE
• 2 GRUNDSTRUKTUREN EINER CROSS-BORDER-LEASINGTRANSAKTION
• 2.1 Begriffsdefinitionen und Grundlagen
• 2.1.1 Leasing
• 2.1.2 US-Cross-Border-Leasing
• 2.1.3 Sale-and-lease-back-Modell
• 2.1.4 US-Lease-in/Lease-out Struktur
• 2.1.5 Service-Contract-Struktur
• 2.2 Geeignete Transaktionsgegenstände
• 2.3 Wertermittlung
• 2.4 Vertragspartner
• 2.5 Vertragsbeziehungen
• 2.5.1 Grenzüberschreitende Verträge
• 2.5.1.1 Rahmenvertrag
• 2.5.1.2 Langfristiger Hauptmietvertrag
• 2.5.1.3 Kurzfristiger Untermietvertrag
• 2.5.2 Im Ausland abzuschließende Verträge
• 2.5.2.1 Vertrag zwischen US-Investoren und US-Trust
• 2.5.2.2 Verträge zwischen US-Trust und Banken
• 2.5.3 Im Inland abzuschließende Verträge
• 2.5.3.1 Verträge zwischen Kommune und Banken
• 2.5.3.2 Vertrag zwischen Kommune und Arrangeur
• 2.6 Finanzierungsstruktur und Zahlungsströme
• 2.6.1 Bei Abschluss der Verträge
• 2.6.2 Während der Vertragslaufzeit
• 2.6.3 Bei Ausübung der Kaufoption
• 3 TRANSAKTIONSVORTEILE
• 3.1 Barwertvorteil
• 3.2 Steuerstundungseffekte
• 4 ÖFFENTLICH-RECHTLICHE RAHMENBEDINGUNGEN BEI CROSS-BORDER-LEASINGVERTRÄGEN
• 4.1 Öffentlich-rechtliche Zuständigkeiten innerhalb der Gemeinde
• 4.1.1 Beschluss der Gemeindevertretung
• 4.1.2 Interne Willensbildung/externe Vertretung
• 4.1.3 Kommunalrechtliche Genehmigungserfordernisse
• 4.1.3.1 Kredit und kreditähnliches Rechtsgeschäft
• 4.1.3.3 Beschränkt persönliche Dienstbarkeiten
• 4.2 Behandlung des Barwertvorteils im kommunalen Haushaltsrecht
• 4.2.1 Einstellung in den allgemeinen Haushalt oder Zweckgebundenheit
• 4.2.2 Rückzahlung erhaltener Zuschüsse
• 5 STEUERRECHTLICHE BEURTEILUNG VON CROSS-BORDER-LEASINGVERTRÄGEN
• 5.1 Betrachtungsweise in Deutschland
• 5.1.1 Objektzurechnung
• 5.1.1.1 Zivilrechtliches Eigentum
• 5.1.1.2 Wirtschaftliches Eigentum
• 5.1.2 Bilanzierung
• 5.1.2.1 Handelsbilanz
• 5.1.2.2 Steuerbilanz
• 5.1.3 Steuerliche Behandlung des Barwertvorteils
• 5.1.3.1 Hoheitsbetrieb
• 5.1.3.2 Betrieb gewerblicher Art
• 5.1.3.2.1 Körperschaftsteuer
• 5.1.3.2.2 Gewerbesteuer
• 5.1.3.2.3 Umsatzsteuer
• 5.1.3.2.4 Grunderwerbsteuer
• 5.1.3.3 Betriebe mit privatrechtlicher Rechtsform
• 5.2 Betrachtungsweise in den USA
• 5.3 Doppelbesteuerungsabkommen
• 5.3.1 Wirtschaftliches Eigentum
• 5.3.2 Beschränkte Steuerpflicht
• 6 RISIKOANALYSE VON KOMMUNALEN CROSS-BORDER-LEASINGTRANSAKTIONEN
• 6.1 Begriffsdefinition
• 6.2 Risiken vor Vertragsabschluss
• 6.2.1 Allgemeine Vertragsrisiken
• 6.2.1.1 Unterschiedliche Rechtsordnungen
• 6.2.1.2 Unsicherheiten in Sach- und Rechtsfragen
• 6.2.1.2.1 Verbot von Cross-Border-Leasingtransaktionen
• 6.2.1.2.2 Kommunalrechtliche Anerkennung
• 6.2.1.2.3 Steuerrechtliche Anerkennung
• 6.2.1.3 Vertragsabschlussrisiko
• 6.2.2 Finanzierungsrisiken
• 6.3 Risiken nach Vertragsabschluss
• 6.3.1 Risiken rechtlicher Natur
• 6.3.1.1 Verwendung des Barwertvorteils
• 6.3.1.2 Allgemeine Gesetzesänderungen
• 6.3.1.3 Steuerrechtsänderungen
• 6.3.2 Insolvenzrisiken
• 6.3.2.1 Insolvenz der Kommune
• 6.3.2.2 Insolvenz des US-Trust
• 6.3.2.3 Insolvenz der Defeasance-Banken
• 6.3.2.4 Insolvenz des US-Investors
• 6.3.3 Operative Risiken
• 6.3.3.1 Nutzungsausfall/Untergang des Wirtschaftsgutes
• 6.3.3.2 Leistungsstörungen
• 6.3.4 Kündigungswert
• 6.4 Vertragscontrolling
• 7 ZUSAMMENFASSUNG

Zielsetzung und Themenschwerpunkte

Die vorliegende Diplomarbeit befasst sich mit einer rechtlichen, steuerlichen und wirtschaftlichen Analyse von kommunalen Cross-Border-Leasingverträgen. Sie soll die Funktionsweise dieser Finanzierungsmethode aufzeigen und deren Auswirkungen auf die kommunale Haushalts-, Steuer- und Finanzpolitik untersuchen. Dabei werden die rechtlichen und steuerlichen Rahmenbedingungen sowohl in Deutschland als auch in den USA beleuchtet. Die Arbeit analysiert die Vor- und Nachteile von Cross-Border-Leasing und beleuchtet die damit verbundenen Risiken.

• Rechtliche Rahmenbedingungen von Cross-Border-Leasingverträgen
• Steuerliche Auswirkungen von Cross-Border-Leasingverträgen auf Kommunen
• Wirtschaftliche Analyse der Vorteile und Risiken von Cross-Border-Leasing
• Risikoanalyse von Cross-Border-Leasingtransaktionen
• Zuständigkeiten und Genehmigungserfordernisse innerhalb der Kommune

Zusammenfassung der Kapitel

Kapitel 1 führt in das Thema Cross-Border-Leasing ein, erläutert die Zielsetzung der Arbeit und skizziert die Vorgehensweise. Kapitel 2 befasst sich mit den Grundstrukturen einer Cross-Border-Leasingtransaktion, beleuchtet die beteiligten Vertragspartner und Vertragsbeziehungen sowie die Finanzierungsstruktur und Zahlungsströme. Kapitel 3 analysiert die Transaktionsvorteile von Cross-Border-Leasing, insbesondere den Barwertvorteil und die Steuerstundungseffekte. Kapitel 4 beleuchtet die öffentlich-rechtlichen Rahmenbedingungen von Cross-Border-Leasingverträgen im kommunalen Kontext, einschließlich der Zuständigkeiten innerhalb der Gemeinde und der Behandlung des Barwertvorteils im Haushaltsrecht. Kapitel 5 befasst sich mit der steuerrechtlichen Beurteilung von Cross-Border-Leasingverträgen sowohl in Deutschland als auch in den USA und berücksichtigt die Auswirkungen auf die Steuerbilanz und die Doppelbesteuerungsabkommen. Kapitel 6 analysiert die verschiedenen Risiken von Cross-Border-Leasingtransaktionen, sowohl vor als auch nach Vertragsabschluss. Diese beinhalten sowohl allgemeine Vertragsrisiken als auch Finanzierungsrisiken, rechtliche und operative Risiken sowie Insolvenzrisiken.

Schlüsselwörter

Cross-Border-Leasing, Kommunalfinanzen, Steuerrecht, Finanzierungsmethoden, Finanzierungsrisiken, Haushaltsrecht, Doppelbesteuerungsabkommen, USA, Deutschland, Rechtliche Rahmenbedingungen.