Herkunftsangaben im Spannungsfeld von Wettbewerbs- und Markenrecht

Inhaltsübersicht

A. EINLEITUNG ZUM THEMA

I. BEDEUTUNG

II. RECHTLICHE EINORDNUNG

III. ZIELSETZUNG UND VORGEHEN

B. TERMINOLOGIE

I. ABGRENZUNG WETTBEWERBSRECHT UND MARKENRECHT

1. Das Wettbewerbsrecht im engeren Sinn

2. Das Marken- bzw. Kennzeichenrecht

II. GEOGRAPHISCHE HERKUNFTSANGABEN

1. Einfache Herkunftsangaben

2. Ursprungsbezeichnungen und qualifizierte Herkunftsangaben

3. Mittelbare und unmittelbare Herkunftsangaben

4. Gattungsbezeichnungen

5. Sonstige Bezeichnungen

6. Betriebliche Herkunftsangaben

C. MULTILATERALE EBENE

I. ENTSTEHUNGSGESCHICHTE

II. SCHUTZRICHTUNG UND -UMFANG MULTILATERALER VERTRÄGE

1. Pariser Verbandsübereinkunft

2. Madrider Herkunftsabkommen

3. Lissaboner Ursprungsabkommen

4. TRIPS-Abkommen

III. VERGLEICH UND BEWERTUNG

D. GEOGRAPHISCHE HERKUNFTSANGABEN IM EUROPARECHT

I. ÜBERSICHT

II. VO (EG) NR. 510/2006

III. BESTIMMUNGEN NEBEN DER VO (EG) NR. 510/2006

1. MRRL und GMV

2. Sonstige

IV. KOLLISION UND KOHÄSION – RECHTSPRECHUNG DES EUGH

V. ZUSAMMENFASSUNG

E. UWG UND MARKENG

I. ENTWICKLUNG ZUM MARKENG

II. STATUS GEOGRAPHISCHER HERKUNFTSANGABEN NACH DEM MARKENG

IV. UWG IM VERHÄLTNIS ZUM MARKENRECHT

1. Ausgangssituation

2. Vorrangthese - Spezialität

3. Normenkonkurrenz - Subsidiarität

4. Bewertung – Stellungnahme

V. VERKEHRSAUFFASSUNG UND IRREFÜHRUNGSQUOTE

VI. ANWENDUNGSBEREICHE DES § 5 I 2 NR. 1 UWG

1. Nicht mehr existierende Ortsangaben

2. Scheingeographische Ortsangaben

3. Noch nicht in Benutzung genommene Ortsangabe

4. Teil einer Unternehmenskennzeichnung

F. PERSPEKTIVEN

I. INTERNATIONAL

1. TRIPS-Abkommen

2. PVÜ, MHA und LUA

II. SUPRANATIONAL

III. NATIONAL

G. ZUSAMMENFASSUNG

I. THESEN

II. SCHLUSSFOLGERUNG

Zielsetzung und thematische Schwerpunkte

Die vorliegende Arbeit untersucht das Spannungsfeld zwischen Wettbewerbs- und Markenrecht bei der Behandlung geographischer Herkunftsangaben. Dabei wird analysiert, welcher rechtsdogmatischen Natur die verschiedenen Normen auf nationaler, supranationaler und internationaler Ebene sind und ob das UWG einen über das Markengesetz hinausgehenden Schutz bietet.

• Analyse der Terminologie und rechtlichen Einordnung geographischer Herkunftsangaben.
• Untersuchung multilateraler Abkommen wie TRIPS, PVÜ, MHA und LUA.
• Evaluierung der europarechtlichen Regelungen, insbesondere der Verordnung (EG) Nr. 510/2006.
• Diskussion des Verhältnisses zwischen UWG und Markengesetz sowie der Rolle der Rechtsprechung.

Auszug aus dem Buch

Zusammenfassung der Kapitel

A. EINLEITUNG ZUM THEMA: Einführung in die Relevanz geographischer Herkunftsangaben im wirtschaftlichen Kontext und Definition des Untersuchungsgegenstandes.

B. TERMINOLOGIE: Erörterung grundlegender Begrifflichkeiten und Abgrenzung zwischen Wettbewerbs- und Markenrecht sowie verschiedenen Arten von Herkunftsangaben.

C. MULTILATERALE EBENE: Darstellung und Bewertung internationaler Verträge wie PVÜ, MHA, LUA und TRIPS im Hinblick auf den Schutz von Herkunftsangaben.

D. GEOGRAPHISCHE HERKUNFTSANGABEN IM EUROPARECHT: Analyse des europäischen Schutzsystems, insbesondere der VO (EG) Nr. 510/2006 und der relevanten Rechtsprechung des EuGH.

E. UWG UND MARKENG: Untersuchung des Verhältnisses zwischen UWG und Markengesetz in Deutschland sowie Analyse spezifischer Anwendungsbereiche des UWG.

F. PERSPEKTIVEN: Ausblick auf zukünftige Entwicklungen im internationalen, supranationalen und nationalen Schutz von geographischen Herkunftsangaben.

G. ZUSAMMENFASSUNG: Zusammenfassende Thesen und Schlussfolgerungen zur Entwicklung des Spannungsfeldes und zur Priorisierung von Registrierungssystemen.

Schlüsselwörter

Geographische Herkunftsangaben, Markenrecht, Wettbewerbsrecht, UWG, Markengesetz, TRIPS-Abkommen, Ursprungsbezeichnung, Schutzlandprinzip, Verkehrsauffassung, Irreführung, VO (EG) 510/2006, Gemeinschaftsmarke, gewerbliches Eigentum, Gattungsbezeichnung, Subsidiarität.

Häufig gestellte Fragen

Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?

Die Arbeit behandelt den rechtlichen Schutz geographischer Herkunftsangaben und das komplexe Spannungsfeld, in dem sich dieser Schutz zwischen dem Wettbewerbsrecht und dem Markenrecht bewegt.

Was sind die zentralen Themenfelder?

Die Arbeit fokussiert sich auf die dogmatische Einordnung, die internationale Harmonisierung durch Verträge wie das TRIPS-Abkommen, die europäische Sekundärgesetzgebung sowie das deutsche Verhältnis zwischen UWG und Markengesetz.

Was ist das primäre Ziel der Arbeit?

Ziel ist es, das bestehende Spannungsfeld zwischen den unterschiedlichen Rechtsauffassungen darzustellen und herauszuarbeiten, welche zukünftigen Entwicklungen hinsichtlich des Schutzes geographischer Herkunftsangaben wahrscheinlich sind.

Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?

Es handelt sich um eine rechtswissenschaftliche Analyse, die historische Betrachtungen, eine Untersuchung multilateraler und europäischer Rechtsnormen sowie die kritische Würdigung der nationalen Rechtsprechung kombiniert.

Was wird im Hauptteil behandelt?

Der Hauptteil gliedert sich in eine terminologische Klärung, die Analyse multilateraler Verträge (PVÜ, MHA, LUA, TRIPS), die Betrachtung des Europarechts (insbes. VO 510/2006) und eine detaillierte Auseinandersetzung mit dem deutschen UWG und MarkenG.

Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?

Zentrale Begriffe sind geographische Herkunftsangaben, Markenrecht, Wettbewerbsrecht, Irreführungsschutz, Gemeinschaftsmarke sowie das Spannungsfeld zwischen verschiedenen Rechtssystemen.

Wie bewertet der Autor das Verhältnis von UWG und MarkenG?

Der Autor konstatiert ein Verhältnis der Subsidiarität und befürwortet die parallele Anwendung der Gesetze, sofern der Sachverhalt nicht bereits abschließend durch das Markengesetz geregelt ist.

Warum ist die Verkehrsauffassung so entscheidend?

Die Verkehrsauffassung bestimmt, ob eine Angabe als geographische Herkunftsangabe wahrgenommen wird und ob eine Irreführung vorliegt; sie ist somit ein zentraler, aber aufgrund ihrer Dynamik auch unsicherer Faktor für den Schutzumfang.

Welche Rolle spielt die Europäische Union bei der Weiterentwicklung?

Die EU agiert als Vorreiter, insbesondere durch die erfolgreiche Etablierung des Registrierungssystems für Agrarprodukte, und plant eine Ausweitung dieses Schutzes auf den Non-Food-Bereich.