Diplomarbeit, 2011
77 Seiten, Note: 1,3
Jura - Zivilrecht / Handelsrecht, Gesellschaftsrecht, Kartellrecht, Wirtschaftsrecht
1. Einleitung
2. Rechtsgrundlagen und Systeme der Einlagensicherung bei Kreditinstituten
2.1 Geschichtliche Entwicklung der Einlagensicherung:
2.2 Ziele und Funktionen der Einlagensicherung
2.2.1 Begriff Einlagen:
Einlagearten
2.2.2 Begriff Einlagensicherung:
3. Institutionen und Grundlagen der Einlagensicherung und der Bankenaufsicht,
3.1 Europäisches System der Zentralbanken (ESZB)
3.2 Bestimmungen des KWG zur Einlagensicherung
3.3 Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin)
3.3.1 Grundsätze des Bundesaufsichtsamtes für das Kreditwesen (BAK)
3.3.2 das Bundesaufsichtsamt für den Wertpapierhandel (BAWe)
3.4 Einlagensicherungs- und Anlegerentschädigungsgesetz (EAEG)
3.4.1 Richtlinie zur Einlagensicherung
3.4.2 Richtlinie zur Anlegerentschädigung
3.5 Bestimmungen des HGB
3.6 Liquiditäts-Konsortialbank
3.7 Finanzmarkt Stabilisierungsfondsgesetz (FMStFG)
3.8 Basel III (BUNDESBANK)
4. Banken und Bankensysteme
4.1 Sparkassen und Girozentralen
4.2 Einlagensicherungsfonds der Volks- und Raiffeisenbanken
4.3 Privat- bzw. Kreditbanken
5. Träger der Einlagensicherung und Ausgestaltungsformen
5.1 Gesetzliche Einlagensicherung
5.1.1 Entschädigungseinrichtung deutscher Banken GmbH (EdB)
5.1.2 Entschädigungseinrichtung des Bundesverbandes öffentlicher Banken (EdÖ)
5.1.3 Entschädigungseinrichtung für Wertpapierhandelsunternehmen (EdW)
5.2 Institutssicherung und freiwillige Einlagensicherung
5.2.1 Einlagensicherung des Bundesverbandes öffentlicher Banken (VÖB)
5.2.2 Einlagensicherung des Bundesverbandes deutscher Banken (BdB)
6. Maßnahmen in besonderen Fällen
6.1 Maßnahmen zur Vermeidung von Insolvenzgefahr
6.1.1 Maßnahmen bei unzureichenden Eigenmitteln oder unzureichender Liquidität §45 KWG
6.1.2 Maßnahmen bei Gefahr §46 KWG
6.1.3 Maßnahmen bei Insolvenzgefahr §46a KWG
6.1.4 Insolvenzantrag §46b KWG
6.1.5 Moratorium, Einstellung des Bank- und Börsenverkehrs §47 KWG
6.1.6 Insolvenzrechtliche Eingriffstatbestände und Antragstellung durch die Aufsicht §§17-19 InsO und ihre Bedeutung für die Bankinsolvenz
7. Die Aufsichtsrechtliche Bedeutung des Eigenkapitals
7.1 Definition des haftenden Eigenkapitals
7.2 Kernkapital
7.2.1 Rechtsformspezifisches Kernkapital
7.2.2 Rechtsformunabhängiges Kernkapital
7.2.3 Weitere Kernkapitalbestandteile
7.3 Ergänzungskapital
8. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen
8.1 Allgemeine Geschäftsbedingungen der Banken (AGB-Banken)
8.1.1 Statut des Einlagensicherungsfonds
8.2 Allgemeine Geschäftsbedingungen der Sparkassen (AGBSP)
9. Zusammenfassung
Diese Arbeit befasst sich mit den Rechtsgrundlagen und Ausgestaltungsformen der Einlagensicherung bei Kreditinstituten in Deutschland im Kontext einer Bankinsolvenz. Ziel ist es, von einem bankrechtlichen Laien-Standpunkt aus einen strukturierten Überblick über die bestehenden Sicherungsmechanismen, Aufsichtsstrukturen sowie die insolvenzrechtliche Behandlung von Kreditinstituten zu geben.
2.1 Geschichtliche Entwicklung der Einlagensicherung:
Manchmal können Bankzusammenbrüche auch durch eine noch so strenge Aufsicht nicht vermieden werden. Um solche Krisen zu bewältigen sind in Deutschland verschiedene Sicherungseinrichtungen geschaffen worden. In Deutschland finden sich die frühesten Ansätze zu einer Absicherung der Einleger im Falle der Insolvenz ihrer Bank.
Die Diskussion um die Einlagensicherung begann bereits im 19. Jahrhundert nach einer ersten Welle von Bankeninsolvenzen. Damals unterlag das Betreiben von Bankgeschäften noch keiner staatlichen Regelung. Wohl noch unter dem Eindruck der Ereignisse der gerade überstandenen Banken- und Wirtschaftskrise wurden von den Genossenschaften die ersten Garantiefonds eingerichtet.
Der Zusammenbruch der „Darmstädter und Nationalbank“ (Danatbank) in 1931 ist ausschlaggebend für die Entwicklung des Bankenaufsichts- und Bankeninsolvenzrechts. Infolge dieses Zusammenbruchs kollabierte das deutsche Bankwesen fast vollständig, da es bereits durch die Weltwirtschaftskrise und die seit Ende des 1. Weltkrieges lastenden Reparationsverpflichtungen stark geschwächt war. Nur mit massiver staatlicher Unterstützung konnte es wieder aufgerichtet werden.
1. Einleitung: Die Arbeit motiviert die Untersuchung durch die Beobachtung von Bankenkrisen und unterstreicht die Bedeutung der Einlagensicherung als Vertrauensanker für das Finanzsystem.
2. Rechtsgrundlagen und Systeme der Einlagensicherung bei Kreditinstituten: Dieses Kapitel behandelt die historische Entwicklung und definiert grundlegende Begriffe wie Einlagen und Einlagensicherung.
3. Institutionen und Grundlagen der Einlagensicherung und der Bankenaufsicht,: Hier werden die zentralen Aufsichtsorgane wie BaFin und Deutsche Bundesbank sowie die relevanten Gesetze und Verordnungen vorgestellt.
4. Banken und Bankensysteme: Ein Überblick über die verschiedenen Bankengruppen in Deutschland, wie Sparkassen, Volksbanken und Privatbanken, und deren jeweilige Verankerung im Sicherungssystem.
5. Träger der Einlagensicherung und Ausgestaltungsformen: Detaillierte Darstellung der gesetzlichen und freiwilligen Sicherungseinrichtungen sowie deren spezifische Leistungsmerkmale.
6. Maßnahmen in besonderen Fällen: Analyse der aufsichtsrechtlichen Eingriffsmöglichkeiten zur Vermeidung von Insolvenzgefahr, inklusive Moratorien und Insolvenzgründen.
7. Die Aufsichtsrechtliche Bedeutung des Eigenkapitals: Erläuterung der Rolle des Eigenkapitals als Risikopuffer sowie die Unterscheidung in Kern- und Ergänzungskapital.
8. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen: Untersuchung, wie Banken den Einlagenschutz in ihren AGB gegenüber Kunden definieren und kommunizieren.
9. Zusammenfassung: Abschließende Reflexion über die Standardisierung der Einlagensicherung und die Notwendigkeit kontinuierlicher Anpassungen der Aufsichtsstrukturen nach Finanzkrisen.
Einlagensicherung, Bankinsolvenz, Bankenaufsicht, KWG, BaFin, EAEG, Eigenkapital, Kernkapital, Liquidität, Finanzmarktstabilität, Bankgeschäfte, Einleger, Anlegerentschädigung, Bankenkrise, Risikomanagement.
Die Arbeit analysiert die rechtlichen Grundlagen und die organisatorische Ausgestaltung der Einlagensicherung in Deutschland, insbesondere unter dem Aspekt, wie Einleger bei einer Bankinsolvenz geschützt werden.
Das Werk umfasst die Bankenaufsicht, das Kreditwesengesetz (KWG), die Rolle des Eigenkapitals bei Banken sowie die Unterschiede zwischen gesetzlichen und freiwilligen Einlagensicherungssystemen.
Das Ziel ist es, dem Leser einen fundierten Überblick über das deutsche System der Einlagensicherung zu verschaffen und aufzuzeigen, welche Mechanismen bei einer drohenden Insolvenz eines Kreditinstituts greifen.
Es handelt sich um eine rechts- und bankbetriebswirtschaftliche Analyse, die auf der Auswertung von Gesetzen, Kommentaren, Richtlinien und Fachliteratur basiert.
Der Hauptteil beleuchtet die Rolle der BaFin, die verschiedenen Sicherungseinrichtungen der Bankensektoren sowie die aufsichtsrechtlichen Eingriffsinstrumente wie Moratorien oder Restrukturierungsmaßnahmen.
Einlagensicherung, Bankinsolvenz, BaFin, Kreditwesengesetz, Finanzmarktstabilität und Anlegerentschädigung.
Während private Banken oft über den Einlagensicherungsfonds abgesichert sind, setzen Sparkassen primär auf eine Institutssicherung, bei der der Verbund gegenseitig für die Liquidität und Stabilität der Institute einsteht.
Das Eigenkapital dient als Puffer gegen Verluste. Eine angemessene Kapitalausstattung verringert das Insolvenzrisiko einer Bank und bildet damit die erste Verteidigungslinie für die Sicherheit der Einlagen.
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