Masterarbeit, 2011
75 Seiten, Note: 1,3
1 Einleitung
2 Grundlagen
2.1 Historische Entwicklung der Versorgungswirtschaft bis 1998
2.2 Liberalisierung der Energieversorgung seit 1996/1998
2.2.1 Vom EU-Binnenmarktkonzept zu den Binnenmarktrichtlinien Elektrizität und Gas
2.2.2 Die Reform des Energiewirtschaftsrechts 1998
2.2.3 Von den EU-Beschleunigungsrichtlinien zur EnWG-Novelle 2005
2.3 Strukturelle Veränderungen der Versorgungsmärkte seit Beginn der Liberalisierung
3 Führungsprobleme kommunaler Versorgungsunternehmen aufgrund ihres öffentlichen Charakters
3.1 Stadtwerke und der öffentliche Auftrag
3.2 Einschränkungen aufgrund des Örtlichkeitsprinzips im Gemeindewirtschaftsrecht
3.3 Kommunalpolitische vs. marktwirtschaftliche Steuerung
3.4 Zielkonflikte in gemischtwirtschaftlichen Stadtwerken
3.4.1 Gewinnmaximierung vs. Daseinsvorsorge
3.4.2 Effizienzsteigerung vs. Beschäftigungssicherung
3.4.3 Haushaltskonsolidierung vs. Steuerung und Kontrolle
4 Führungsprobleme im Kontext energiepolitischer und regulatorischer Rahmenbedingungen
4.1 Energiewende in Deutschland im Spannungsfeld zwischen Atomausstieg und Klimaschutz und die Rolle der Stadtwerke
4.2 Herausforderungen bei der Investitionen in eigene Erzeugungskapazitäten
4.2.1 Erneuerbare Energien
4.2.2 Kraft-Wärme-Kopplung
4.3 Investitionen in den Verteilnetz-Ausbau vs. Anreizregulierung
4.3.1 Grundprinzip und Funktionsweise der Anreizregulierung
4.3.2 Probleme im Bereich der Anreizregulierung aus Sicht der Stadtwerke
5 Fazit
Diese Masterarbeit analysiert die Führungsprobleme kommunaler Versorgungsunternehmen (Stadtwerke) in einem komplexen Spannungsfeld zwischen öffentlichem Auftrag, marktwirtschaftlichem Wettbewerbsdruck und politischer Steuerung. Dabei steht die Forschungsfrage im Mittelpunkt, wie Stadtwerke unter den Bedingungen der Liberalisierung und der energiewirtschaftlichen Transformation effizient geführt werden können, ohne ihren Daseinsvorsorgeauftrag zu vernachlässigen.
3.1 Stadtwerke und der öffentliche Auftrag
Stadtwerke decken gemeinhin ein breites Spektrum an Gütern und Dienstleistungen ab. Hierzu sind in erster Linie die Elektrizitäts-, Gas- und Wasserversorgung, die Müll- und Abwasserentsorgung, die Beförderungsleistungen des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) und - ferner - der Bereich der öffentlichen Bäder zu zählen. Der rechtswissenschaftlichen Terminologie folgend, bilden sie einen festen Bestandteil der sog. Daseinsvorsorge.
Diese umfasst all jene Güter und Dienstleistungen, die dem Gemeinwohl der Bevölkerung dienen und das Dasein respektive die infrastrukturelle Grundversorgung der Menschen gewährleisten sollen, so beispielsweise auch Straßen- und Wohnungsbau, Kulturpflege, Krankenhäuser, Sparkassen, Schulträgerschaft und Kindertagesstätten.
Angesichts einer mangelnden Legaldefinition handelt es sich bei der Daseinsvorsorge um einen unbestimmten Rechtsbegriff. Gleichwohl besteht ein historisch gewachsener Konsens darüber, dass ihre Sicherstellung grundsätzlich in den Verantwortlichkeitsbereich des Staates respektive der Kommunen fällt. Hieraus leitet sich der sog. öffentliche Auftrag bzw. öffentliche Zweck kommunaler Unternehmen ab, der in den Gemeindeordnungen sämtlicher Bundesländer normiert ist. So heißt es etwa in §101 Abs. 1 Nr. 1 der Gemeindeordnung Schleswig-Holstein: „Die Gemeinde darf wirtschaftliche Unternehmen errichten, übernehmen oder wesentlich erweitern, wenn ein öffentlicher Zweck, dessen Erfüllung im Vordergrund der Unternehmung stehen muss, das Unternehmen rechtfertigt“.
1 Einleitung: Vorstellung des Spannungsfeldes zwischen öffentlichem Auftrag, Marktwirtschaft und Politik, in dem sich Stadtwerke bewegen.
2 Grundlagen: Historischer Rückblick auf die Versorgungswirtschaft und detaillierte Darstellung der Liberalisierungsschritte durch EU-Richtlinien und nationale Gesetze.
3 Führungsprobleme kommunaler Versorgungsunternehmen aufgrund ihres öffentlichen Charakters: Untersuchung des inhärenten Zielkonflikts zwischen Gemeinwohlorientierung, kommunaler Steuerung und wirtschaftlicher Effizienz.
4 Führungsprobleme im Kontext energiepolitischer und regulatorischer Rahmenbedingungen: Analyse der Herausforderungen durch Energiewende, Investitionsbedarf in Erzeugung und Netze sowie die Auswirkungen der Anreizregulierung.
5 Fazit: Zusammenfassende Bewertung der strategischen Zukunftsfähigkeit der Stadtwerke in einem dynamischen regulatorischen Umfeld.
Stadtwerke, Daseinsvorsorge, Liberalisierung, Energiewende, Anreizregulierung, Öffentlicher Auftrag, Gewinnmaximierung, Gemeindeordnung, Strommarkt, Gasmarkt, Netzentgelte, Kommunalwirtschaft, Energiepolitik, Unbundling, Investitionssicherheit.
Die Arbeit untersucht die spezifischen Führungsprobleme von Stadtwerken in Deutschland unter dem Einfluss von Liberalisierung, politischen Vorgaben und regulatorischen Rahmenbedingungen.
Die zentralen Themen umfassen die Geschichte der Versorgungswirtschaft, das Spannungsfeld zwischen Daseinsvorsorge und Wettbewerb sowie die energiewirtschaftlichen Herausforderungen der Energiewende.
Ziel ist es, die Herausforderungen für das Management kommunaler Versorger aufzuzeigen, die durch den Widerspruch zwischen öffentlichem Zweck und marktwirtschaftlichem Druck entstehen.
Die Arbeit basiert auf einer fundierten Literaturanalyse zur Rechtsgeschichte, ökonomischen Modellen der Regulierung und einer Auswertung aktueller energiewirtschaftlicher Entwicklungen.
Der Hauptteil gliedert sich in eine Analyse der kommunalspezifischen Organisationsprobleme und eine Untersuchung der regulatorischen und energiepolitischen Herausforderungen.
Schlüsselbegriffe sind unter anderem Stadtwerke, Daseinsvorsorge, Liberalisierung, Anreizregulierung und kommunaler Auftrag.
Es beschränkt Stadtwerke in ihrer unternehmerischen Freiheit, da sie laut altem Gemeindewirtschaftsrecht primär auf ihr Gemeindegebiet begrenzt waren, was die überregionale Entwicklung erschwerte.
Die Anreizregulierung erzeugt hohen Kostendruck und Effizienzvorgaben, die kleine Versorger oft überfordern, da sie als "beeinflussbare Kosten" auch Personalausgaben unter Druck setzen.
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