Staatenhaus und Halbsenat

Inhaltsverzeichnis

• Einleitung
• Gegenstand
• Abgrenzung
• Quellen
• Literatur
• Forschungsstand
• Bundesrat und Senat
• Das Bundesratsprinzip
• Vorläufer des Bundesrats
• Das Senatsprinzip
• Das Staatenhaus von 1848
• Die Vorgeschichte des Grundgesetzes
• Londoner Empfehlungen und Frankfurter Dokumente
• Föderalismusdiskussion der Parteien
• Vorbereitungen der CDU/CSU
• Die Menzel-Entwürfe der SPD
• Bundesstaatskonzepte der kleinen Parteien
• Der Verfassungskonvent von Herrenchiemsee
• Der Herrenchiemsee-Bericht
• Der Parlamentarische Rat
• Zusammensetzung und organisatorischer Aufbau
• Verlauf der Verhandlungen
• Beginn der Beratungen
• Das Gespräch Ehard - Menzel
• Die Verhandlungen in der Krise
• Erneuter Einspruch und Verabschiedung
• Beurteilung des Ergebnisses
• Die Argumentation zur Länderkammer
• Bundesratsprinzip
• Senatsprinzip
• Mischformen
• Mischkonzepte der CDU/CSU
• Die Entwicklung der Diskussion
• Lehr-Entwürfe
• Süsterhenn-Entwürfe
• Vorschlag Dr. de Chapeaurouge
• Entwurf Laforet
• Drei-Kammer-System
• Mischkonzepte der anderen Parteien
• Mischkonzepte der FDP
• Antrag Dehler
• Der Fraktionsantrag
• „Zum Präsidialsystem”
• Drucksache Nr. 694
• Kompromißvorschlag der SPD?
• Vorschlag des Zentrums
• Vorschlag der DP
• Zusammenfassung und Vergleich
• Die gegenwärtige Kritik am Bundesrat
• Problemlage des deutschen Föderalismus
• Konzepte zur Umgestaltung des Bundesrates
• Hypothetische Überlegungen zum Halbsenat
• Ausblick
• Ergebnisse

Zielsetzung und Themenschwerpunkte

Diese wissenschaftliche Arbeit befasst sich mit der Entstehung des Bundesrates im Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland. Sie analysiert die Verhandlungen des Parlamentarischen Rates und insbesondere die Diskussion um die Ausgestaltung der Länderkammer. Die Arbeit untersucht die Vorgeschichte des Grundgesetzes, die verschiedenen Modelle für die Länderkammer, sowie die Argumente und Kompromissvorschläge der beteiligten Parteien.

• Das Bundesratsprinzip und das Senatsprinzip als zwei alternative Modelle für die Länderkammer
• Die Entwicklung verschiedener Mischformen zwischen Bundesrat und Senat während der Verfassungsberatungen
• Die Rolle der verschiedenen Parteien und ihrer Positionen zur Ausgestaltung der Länderkammer
• Die Herausforderungen und Kompromisse, die während des Verhandlungsprozesses des Grundgesetzes entstanden sind
• Die Relevanz der Diskussion um die Länderkammer für die Funktionsweise des deutschen Föderalismus

Zusammenfassung der Kapitel

Die Arbeit beginnt mit einer Einleitung, die den Gegenstand der Untersuchung sowie die Abgrenzung des Themas, die Quellen, die Literatur und den Forschungsstand darlegt. Anschließend werden die beiden Grundprinzipien des Bundesrats und des Senats im Detail vorgestellt.

Im dritten Kapitel wird die Vorgeschichte des Grundgesetzes beleuchtet, wobei die Londoner Empfehlungen, die Frankfurter Dokumente und die föderalismusbezogene Diskussion der verschiedenen Parteien analysiert werden. Auch der Verfassungskonvent von Herrenchiemsee, der einen wichtigen Meilenstein in den Verhandlungen darstellte, wird untersucht.

Das vierte Kapitel widmet sich dem Parlamentarischen Rat. Die Zusammensetzung und der organisatorische Aufbau des Rates sowie der Verlauf der Verhandlungen werden im Detail dargestellt. Die Arbeit analysiert die wichtigsten Diskussionspunkte und die Entscheidungen des Rates in Bezug auf die Länderkammer.

Im fünften Kapitel werden die Argumente der verschiedenen Parteien für die jeweiligen Modelle der Länderkammer, also das Bundesratsprinzip, das Senatsprinzip und Mischformen, dargestellt und miteinander verglichen.

Die Arbeit fokussiert im sechsten Kapitel auf die Mischkonzepte der CDU/CSU, die als eine der maßgeblichen Parteien an den Verhandlungen beteiligt waren. Die verschiedenen Entwürfe und Kompromissvorschläge werden beleuchtet.

Im siebten Kapitel werden die Mischkonzepte der anderen Parteien, wie der FDP, der SPD, des Zentrums und der DP, vorgestellt und gegenübergestellt.

Schlüsselwörter

Die wichtigsten Schlüsselwörter dieser Arbeit sind: Bundesrat, Senat, Parlamentarischer Rat, Grundgesetz, Länderkammer, Föderalismus, Mischformen, Verfassungsgebung, CDU/CSU, SPD, FDP, Zentrum, DP.