Seminararbeit, 2011
20 Seiten
1. Einleitung
2. Voraussetzungen der Oppositionsarbeit
3. Möglichkeiten & Grenzen der Opposition
3.1 Kontrollfunktion
3.2 Legislativfunktion
4. Fazit
Diese Arbeit verfolgt das Ziel, die Effektivität der parlamentarischen Opposition in Deutschland und Großbritannien durch einen systematischen Vergleich der Arbeitsweisen im Bundestag und dem House of Commons zu untersuchen.
3.1 Kontrollfunktion
Die Aufgabe der Kontrolle erscheint als die wichtigste der Funktionen der Opposition. Wie weitreichend die Befugnisse der Opposition auf diesem Gebiet sind, ist ein deutliches Zeichen ihrer Effektivität. Zuerst sollen die Möglichkeiten der deutschen Opposition einer Prüfung unterzogen werden. Die Wichtigkeit der Kontrolle unterstreicht auch Rudzio, denn „Unkontrollierte Macht aber ist ihrem Wesen nach böse.“. Die Mittel der Kontrolle stehen dem gesamten Parlament zur Verfügung, das bedeutet sowohl den Fraktionen der Regierungsparteien als auch den Oppositionsparteien. Worin liegt nun aber der Grund, dass diese Maßnahmen häufiger von der Opposition, als von den Regierungsfraktionen angewandt werden? Grund dafür ist natürlich die Dualität von Regierungsmehrheit und Opposition. So ist es viel eher im Interesse der Opposition eventuelle Schwächen des Regierungshandelns aufzuzeigen als im Interesse der Regierung selbst. Doch trotzdem kann auch die Regierung Gebrauch von der Funktion der Kontrolle machen.
Von welchen Möglichkeiten der kontrollierenden Einflussnahme ist hier die Rede? Die Opposition des deutschen Bundestages kann im Vergleich zu der Opposition des britischen Unterhauses gleich auf ein ganzes Arsenal von wirkungsvellen Kontrollinstrumenten zurückgreifen. Die kleine und große Anfrage stellen die Basis der Kontrollinstrumente dar. Eine kleine Anfrage kann von jedem Abgeordneten gestellt werden. Diese kann sich an einzelne Ministerien aber auch an die ganze Regierung wenden. Die Regierung muss dann innerhalb einer bestimmten Frist eine schriftliche Antwort anfertigen und dem jeweiligen Urheber der kleinen Frage zukommen lassen. Der Umfang dieser kleinen Anfragen kann dabei sehr stark variieren. Es liegt im Ermessen des Bundestagspräsidenten, ab wann eine kleine Anfrage zu umfangreich wird. Plant ein Abgeordneter von vornherein eine relativ umfangreiche Anfrage, sollte er mindestens fünf Prozent der Abgeordneten oder eine Fraktion an dieser dann „großen“ Anfrage beteiligen. Die Effektivität dieser großen und kleinen Anfragen ist hoch. Denn durch diese Anfragen gelangen Abgeordnete an Informationen, die ihnen sonst verwehrt blieben.
1. Einleitung: Die Einleitung erläutert die Zielsetzung der Arbeit, die Effektivität parlamentarischer Opposition in Deutschland und Großbritannien zu vergleichen, und verweist auf die Relevanz der Opposition als Gradmesser für demokratische Systeme.
2. Voraussetzungen der Oppositionsarbeit: Dieses Kapitel untersucht die unterschiedlichen verfassungsrechtlichen Grundlagen, Wahlsysteme und parlamentarischen Strukturen, wie etwa das Schattenkabinett in Großbritannien, die die Basis für die Oppositionsarbeit bilden.
3. Möglichkeiten & Grenzen der Opposition: Das Kapitel analysiert detailliert die verschiedenen Kontrollinstrumente und legislativen Mitwirkungsmöglichkeiten der Opposition in beiden Systemen, wobei die Unterschiede zwischen dem deutschen Arbeits- und dem britischen Redeparlament verdeutlicht werden.
4. Fazit: Das Fazit resümiert, dass keine Form der Opposition als prinzipiell besser zu bewerten ist, da beide innerhalb ihrer spezifischen systemischen Zielsetzungen – kooperativ in Deutschland, kompetitiv in Großbritannien – effektiv agieren.
Parlamentarische Opposition, Bundestag, House of Commons, Systemvergleich, Kontrollfunktion, Legislativfunktion, Regierung, Kooperative Opposition, Kompetitive Opposition, Politische Systeme, Gesetzgebung, Wahlrecht, Initiativrecht, Deutschland, Großbritannien.
Die Hausarbeit untersucht die Wirksamkeit und die verschiedenen Handlungsspielräume parlamentarischer Opposition in den politischen Systemen von Deutschland und Großbritannien.
Die Schwerpunkte liegen auf den verfassungsrechtlichen Voraussetzungen, der Ausübung der Kontrollfunktion gegenüber der Regierung sowie der Rolle der Opposition im Gesetzgebungsprozess.
Das Ziel ist es, die Effektivität der Oppositionsarbeit in beiden Ländern zu bewerten und die Unterschiede zwischen einer eher kooperativen und einer kompetitiven Oppositionskultur aufzuzeigen.
Es handelt sich um einen vergleichenden Politikvergleich (Systemvergleich) auf Basis einschlägiger politikwissenschaftlicher Standardliteratur.
Der Hauptteil gliedert sich in die Voraussetzungen der Oppositionsarbeit, eine detaillierte Analyse der Kontrollinstrumente (z.B. Anfragen, Untersuchungsausschüsse) und die Untersuchung der legislativen Funktionen (Initiativrechte).
Zentrale Begriffe sind Parlamentarische Opposition, Systemvergleich, Kontrollfunktion, Gesetzgebung und die Unterscheidung zwischen Arbeits- und Redeparlament.
Die Arbeit stellt heraus, dass das Verhältniswahlrecht in Deutschland zu einer anderen Oppositionskultur führt als das relative Mehrheitswahlrecht in Großbritannien, welches die Bildung von Einparteienregierungen begünstigt.
Aufgrund der kompetitiven Struktur und der Bildung eines Schattenkabinetts versteht sich die Opposition im britischen Unterhaus als direkter Widerpart, der sich auf eine mögliche künftige Regierungsübernahme vorbereitet.
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