Bachelorarbeit, 2012
46 Seiten, Note: 1,7
1 Einleitung
1.1 Hypothese
1.2 Untersuchungsmaterial
1.3 Vorgehensweise
2 Prüfung der Hypothese
2.1 Financial Times Deutschland
2.2 Frankfurter Allgemeine Zeitung
2.3 Die tageszeitung
2.4 Die Welt
2.5 Die Zeit
2.6 International Herald Tribune
2.7 Zwischenbilanz
3 Andere Erklärungen für den Atomausstieg
3.1 Notwendigkeit einer politischen Reaktion
3.2 Gesellschaftlicher Druck
3.3 Historischer Hintergrund
3.4 Die Laufzeitverlängerung als politischer Fehler
3.5 Parteiinterne Entwicklungen
3.6 Sicherheit
3.7 Institutionelle Möglichkeit I: Konzept- und Inhaltslosigkeit der Regierung Merkel
3.8 Institutionelle Möglichkeit II: Keine supranational verbindlichen Regelungen
3.9 Andere Erklärungen
4 Zusammenfassende Analyse
4.1 Ökonomische Erklärung
4.2 Normative Erklärung
4.3 Historische Erklärung
4.4 Soziologische Erklärung
4.5 Politikwissenschaftliche Erklärungen
4.6 Institutionelle Erklärungen
5 Fazit
Die Arbeit untersucht die Ursachen für die abrupte atompolitische Kehrtwende der Regierung Merkel nach der Katastrophe von Fukushima. Dabei wird analysiert, ob primär wahltaktische Erwägungen für den Regierungswechsel vom Atomausstieg hin zur Laufzeitverlängerung (und wieder zurück) ausschlaggebend waren oder ob weitere Faktoren eine Rolle spielten.
1.1 Hypothese
Betrachtet man Parteien als rationale Akteure im Sinne ökonomischer Theorien der Demokratie, dann verfolgen sie primär das Ziel bei bevorstehenden Wahlen als Sieger hervorzugehen. Um dieses Ziel zu erreichen, orientieren sie sich bei ihren Handlungen und Entscheidungen am Medianwähler. Unter dem Begriff Median versteht man den Wert, der die Verteilung in zwei Hälften teilt. Sind die Wählerpräferenzen unimodal verteilt, fallen das Maximum der Verteilung und der Median zusammen. Die Präferenz des Medianwählers ist dann diejenige, die von den meisten Wählern geteilt wird. Sieht sich eine Partei der Gefahr ausgesetzt, mit einem bestimmten politischen Programm vom Medianwähler abzuweichen, so wird sie das Programm derart verändern, in der sie hofft die Zustimmung der Mehrheit der Wähler wieder zu gewinnen. Parteien streben die politischen Programme an, mit denen sie hoffen die meisten Wählerstimmen zu gewinnen. Diese theoretischen Annahmen sollen nun auf die Atompolitik der Regierung Merkel bezogen werden.
Anfang März 2011 hatte das „Superwahljahr“ mit insgesamt sieben Landtagswahlen gerade erst begonnen. Nur etwa zwei Wochen nach dem Atomunglück in Japan sollte in Rheinland-Pfalz und im traditionell unionsregierten Baden-Württemberg gewählt werden. Die Regierung befürchtete, angesichts der heftigen Debatte um die Nutzung der Atomkraft, dass eine Beibehaltung der Laufzeitverlängerung Wählerstimmen kosten würde. Der Medianwähler präferierte nach Wahrnehmung der Regierung einen Ausstieg aus der Kernenergienutzung. Um sich der Mehrheit der Wähler wieder zu nähern wurde durch das Moratorium die Laufzeitverlängerung ausgesetzt, die Ethik-Kommission einberufen, die Reaktor-Sicherheitskommission mit einer erneuten Sicherheitsüberprüfung beauftragt und schließlich der Atomausstieg beschlossen. Durch diese Maßnahmen sollte – sowohl kurzfristig für die Landtagswahlen, als auch langfristig für die Bundestagswahlen – die Nähe zum Medianwähler sichergestellt werden.
1 Einleitung: Vorstellung des Themenkomplexes um die atompolitische Wende der Regierung Merkel sowie Definition des Untersuchungsgegenstandes und der Vorgehensweise.
2 Prüfung der Hypothese: Detaillierte Auswertung der Leitartikel verschiedener Zeitungen hinsichtlich der These, dass der Atomausstieg primär der Stimmenmaximierung bei anstehenden Wahlen diente.
3 Andere Erklärungen für den Atomausstieg: Analyse weiterer Einflussfaktoren wie gesellschaftlichem Druck, Sicherheitsbedenken und parteiinternen Konflikten, die in der Presse als zusätzliche Erklärungsansätze identifiziert wurden.
4 Zusammenfassende Analyse: Synthese der verschiedenen Erklärungsmodelle (ökonomisch, normativ, historisch, soziologisch, politikwissenschaftlich und institutionell) zur Erklärung des Regierungsverhaltens.
5 Fazit: Zusammenfassende Beantwortung der Forschungsfrage mit dem Ergebnis, dass eine rein wahlorientierte Sichtweise zwar relevant, aber zur vollständigen Erklärung des komplexen politischen Prozesses unzureichend ist.
Atomausstieg, Regierung Merkel, Kernenergie, Fukushima, Wahlkampf, Medianwähler, Laufzeitverlängerung, Moratorium, Ethik-Kommission, Presseanalyse, Politische Kommunikation, Politische Theorie, Krisenmanagement, Demokratieforschung
Die Arbeit analysiert die Motive hinter der kurzfristigen Änderung der deutschen Atompolitik im Jahr 2011, die den Regierungswechsel von der Laufzeitverlängerung hin zum endgültigen Atomausstieg markierte.
Zentrale Themen sind die Rolle der Medien als Beobachter politischer Prozesse, die ökonomische Theorie der Demokratie (Medianwählertheorie) und der Einfluss von Krisenereignissen auf politisches Handeln.
Das Ziel ist es, zu untersuchen, ob die Kehrtwende der Regierung Merkel primär als wahltaktische Reaktion auf den drohenden Verlust von Wählerstimmen zu interpretieren ist.
Es handelt sich um eine qualitative Inhaltsanalyse von Leitartikeln aus verschiedenen überregionalen deutschen und internationalen Qualitätszeitungen.
Der Hauptteil gliedert sich in eine deduktive Prüfung der wahlorientierten Hypothese anhand der Presseberichte und eine induktive Suche nach weiteren, alternativen Erklärungsansätzen für das Regierungsverhalten.
Die Arbeit wird durch Begriffe wie Atomausstieg, Wahlkampf, Medianwähler, Krisenmanagement und Politische Kommunikation charakterisiert.
Die Presse fungiert in einer Demokratie als vierte Gewalt, die das Regierungshandeln beobachtet, bewertet und somit maßgeblich an der politischen Meinungsbildung mitwirkt.
Die Autorin kommt zu dem Schluss, dass die wahlorientierte Hypothese zwar ein starkes Erklärungsmodell bietet, das Regierungsverhalten jedoch durch eine Vielzahl weiterer institutioneller und soziologischer Faktoren beeinflusst wurde.
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