Relevanz oder Kausalität

Inhaltsverzeichnis

• VORWORT
• GRUNDBEGRIFFE
  • DIE KAPITALGESELLSCHAFT UND IHRE ORGANISATIONSVERFASSUNG
    • Die Organisationsverfassung der Aktiengesellschaft
    • Die Organisationsverfassung der Gesellschaft mit beschränkter Haftung
  • DER BESCHLUSS
  • DER BESCHLUSS ALS RECHTSGESCHÄFT
  • DIE RECHTSWIDRIGKEIT VON BESCHLÜSSEN
    • Formelle und materielle Mängel
    • Rechtsfolgen von Mängeln
      • Rechtsfolgen fehlerhafter Hauptversammlungsbeschlüsse im Aktienrecht
        • Die Nichtigkeit
        • Die Anfechtbarkeit
        • Die Unwirksamkeit
      • Rechtsfolgen fehlerhafter Generalversammlungsbeschlüsse im Recht der Gesellschaft mit beschränkter Haftung
• HAUPTTEIL
  • DIE VORAUSSETZUNG FÜR DIE ANFECHTBARKEIT VON BESCHLÜSSEN DER KAPITALGESELLSCHAFTEN
    • Gesetzliche Voraussetzungen für eine Anfechtungsbefugnis
    • Von der Lehre und Rechtsprechung entwickelte Voraussetzungen
  • DIE ERKLÄRUNG DER BEGRIFFE KAUSALITÄT UND RELEVANZ
  • DIE ENTWICKLUNG DER KAUSALITÄTS- UND RELEVANZTHEORIE
    • Die strenge Kausalitätstheorie
    • Die potentielle Kausalitätstheorie
    • Die Relevanztheorie
  • EINE DIFFERENZIERTE BETRACHTUNGSWEISE
    • Verstöße gegen das Partizipations- und Informationsinteresse
      • Verstöße bei der Beschlussvorbereitung
        • Vorbereitungsmängel
        • Ankündigungsmängel
        • Durchführungsmängel
      • Verstöße gegen das Auskunftsrecht und andere Informationspflichten
        • Die unberechtigte Auskunftsverweigerung
        • Verletzungen von anderen Informationspflichten
    • Die fehlerhafte Feststellung des Abstimmungsergebnisses
      • Die fehlerhafte faktische Zählung
      • Das Mitzählen ungültiger oder das Nichtzählen gültiger Stimmen
    • EIN WANDEL IN DER RECHTSPRECHUNG DES OGH
• SCHLUSSBEMERKUNGEN

Zielsetzung und Themenschwerpunkte

Die Diplomarbeit untersucht die Rechtsfolgen fehlerhafter Beschlüsse von Kapitalgesellschaften, insbesondere im Hinblick auf die Frage der Anfechtbarkeit. Im Fokus steht die Beziehung zwischen dem Verstoß gegen die Rechtsordnung und der Rechtswidrigkeit eines Beschlusses.

• Die verschiedenen Kategorien von Mängeln, die Beschlüsse von Kapitalgesellschaften betreffen können
• Die Voraussetzungen für die Anfechtbarkeit von Beschlüssen
• Die Entwicklung und Anwendung der Kausalitäts- und Relevanztheorie in Bezug auf fehlerhafte Beschlüsse
• Die Auswirkungen von Verfahrensfehlern auf die Gültigkeit von Beschlüssen
• Die aktuelle Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofes (OGH) in Österreich

Zusammenfassung der Kapitel

Das Vorwort gibt einen Überblick über die Thematik der Diplomarbeit, die sich mit fehlerhaften Beschlüssen in Kapitalgesellschaften befasst. Es werden die zentralen Themenfelder, wie die verschiedenen Kategorien von Mängeln und die Frage der Anfechtbarkeit, vorgestellt. Im Hauptteil werden zunächst die Voraussetzungen für die Anfechtbarkeit von Beschlüssen erläutert. Anschließend werden die Begriffe Kausalität und Relevanz im Kontext der Rechtswidrigkeit von Beschlüssen definiert. Die Entwicklung der Kausalitäts- und Relevanztheorie wird im Detail dargestellt, wobei die unterschiedlichen Standpunkte von Lehre und Rechtsprechung beleuchtet werden. Die Arbeit analysiert, unter welchen Voraussetzungen die Kausalitäts- bzw. Relevanztheorie Anwendung findet und wie diese Theorien im Rahmen verschiedener Verfahrensfehler zu bewerten sind. Es werden dabei Verstöße gegen das Partizipations- und Informationsinteresse sowie die fehlerhafte Feststellung des Abstimmungsergebnisses untersucht. Abschließend wird ein Wandel in der Rechtsprechung des OGH zum Thema fehlerhafter Beschlüsse beleuchtet.

Schlüsselwörter

Kapitalgesellschaften, Beschlüsse, Rechtswidrigkeit, Anfechtbarkeit, Verfahrensfehler, Kausalität, Relevanz, Partizipations- und Informationsinteresse, Rechtsprechung, OGH.