Hausarbeit, 2010
6 Seiten, Note: 16,0
Die Zielsetzung dieses Textes ist die Analyse der Rechtsprechung der französischen Cour de cassation im Hinblick auf die Unterscheidung zwischen Bedingung und alternativer Verpflichtung im Zivilrecht. Dabei wird insbesondere die Anwendung des Artikels 1170 des französischen Zivilgesetzbuches (Code civil) im Kontext der Unterscheidung zwischen potestativer Bedingung und alternativer Verpflichtung untersucht.
Das erste Kapitel beleuchtet die Problematik der Unterscheidung zwischen potestativer Bedingung und alternativer Verpflichtung im französischen Recht. Es zeigt auf, wie die Rechtsprechung der unteren Gerichte oft eine zu weite Anwendung des Begriffs der potestativen Bedingung vornimmt, wodurch die wichtige Institution der alternativen Verpflichtung vernachlässigt wird. Das zweite Kapitel argumentiert, dass die Cour de cassation durch eine strenge Anwendung der relevanten Bestimmungen des Code civil die Bedeutung der alternativen Verpflichtung wiederherstellt. Die Cour de cassation betont, dass der Schuldner bei einer alternativen Verpflichtung ein Wahlrecht hat, das nicht als potestative Bedingung anzusehen ist. Dadurch wird die Vertragsfreiheit und die Gültigkeit von Verträgen mit alternativen Verpflichtungen gesichert.
Die wichtigsten Schlüsselwörter dieses Textes sind: potestative Bedingung, alternative Verpflichtung, Artikel 1170 Code civil, Vertragsfreiheit, Rechtsprechung, Cour de cassation, französische Zivilrecht.
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