Magisterarbeit, 2009
115 Seiten, Note: 1,7
1. Einleitung
2. Die Idee der humanitären militärischen Intervention
2.1. Definition: Humanitäre militärische Intervention
2.2. Konzeptionelle Debatten
2.2.1. Der gerechte Grund: Moralische Argumente zur Intervention
2.2.2. Die rechte Intention: Absichten und Hintergedanken der Intervention
2.2.3. Die Intervention als letztes Mittel: Verschiedene Sichten
2.2.4. Die Verhältnismäßigkeit der Mittel: Angemessen handeln
2.2.5. Die Chancen auf Erfolg: Abwägung der Interventionsziele
2.2.6. Die rechte Autorität: Intervention und internationales Recht
3. Dilemmata humanitärer militärischer Interventionen: Darstellung und Einordnung
3.1. Moralische Dilemmata
3.1.1. Gewalt vs. Gegengewalt
3.1.2. Töten gewähren lassen vs. Töten um zu retten
3.2. Rechtliche Dilemmata
3.2.1. Völkerrecht vs. moralisch gerechte Handlung
3.2.2. Staatssouveränität vs. universelle Menschenrechte
3.2.3. Anerkannte rechte Autorität vs. legitime rechte Autorität
3.3. Politische Dilemmata
3.3.1. Schutzauftrag vs. internationale Stabilität
3.3.2. Nicht-Handeln vs. Missbrauch der Intervention
3.3.3. Gleichbehandlung moralisch identischer Interventionsgründe vs. machtpolitische Realitäten
3.3.4. Fragwürdige Präventivintervention vs. gerechtfertigte verspätete Intervention
3.3.5. Extraterritorialer Schutzauftrag vs. Schutz eigener BürgerInnen
3.3.6. Nicht-Handeln vs. Paternalismus
3.4. Einordnung: Hierarchien und Verknüpfungen
4. Auflösung der Dilemmata: Konzepte und Ideen
4.1. Lösungen: Gewaltkomplex
4.2. Lösungen: Autoritätskomplex
4.3. Lösungen: Schutzauftragskomplex
5. Zusammenführung und Ausblick
Die Arbeit untersucht die inhärenten moralischen, rechtlichen und politischen Dilemmata humanitärer militärischer Interventionen und analysiert mögliche Konzepte zu deren Auflösung. Ziel ist es, ein umfassendes Verständnis für die Herausforderungen solcher Militäreinsätze zum Menschenrechtsschutz zu schaffen und Perspektiven für eine verantwortungsbewusste Handlungsweise aufzuzeigen.
1. Einleitung
Mitte Juni des Jahres 1994 fuhr Roméo Dallaire, der Kommandant der United Nations Assistance Mission for Rwanda (UNAMIR), zu einem Treffen mit den Anführern der Rebellenarmee Rwandan Patriotic Front (RPF) und er beschreibt diese Fahrt später in seinem Buch:
Wir kamen durch verlassene Dörfer, von denen einige noch schwelten. Müll, Lumpen und Leichen lagen durcheinander, wo Überfälle oder Massaker stattgefunden hatten. Wir fuhren an verlassenen Straßensperren vorbei, an denen sich die Leichen häuften, manchmal wie Abfall weggeworfen, manchmal auch enthauptet und dann säuberlich gestapelt, daneben die ebenso ordentlich aufgetürmten Köpfe.1
Der Völkermord in Ruanda, der in der Zeit von April bis Juli 1994 zwischen 800.000 und einer Million Tutsi und gemäßigten Hutu das Leben kostete, ist das eindringlichste Beispiel für Verbrechen gegen die Menschlichkeit in der näheren Vergangenheit, bei denen die Weltgemeinschaft tatenlos zuschaute, obwohl jeder, der Berichte von Bildern wie im oben zitierten Text erhalten hatte, das Gefühl gehabt haben musste, dass etwas getan werden muss.
1. Einleitung: Diese Einleitung führt in die Problematik humanitärer militärischer Interventionen ein und illustriert anhand des Völkermords in Ruanda die moralische Zwickmühle zwischen notwendigem Eingreifen und politischer Handlungsunfähigkeit.
2. Die Idee der humanitären militärischen Intervention: Dieses Kapitel definiert den Begriff der humanitären militärischen Intervention und beleuchtet die wissenschaftliche Debatte, indem es Kategorien des „Gerechten Krieges“ auf die moderne Interventionsthematik überträgt.
3. Dilemmata humanitärer militärischer Interventionen: Darstellung und Einordnung: Hier werden die moralischen, rechtlichen und politischen Widersprüche, die mit Interventionen einhergehen, systematisch erfasst und in komplexe Zusammenhänge (Dilemmakomplexe) eingeordnet.
4. Auflösung der Dilemmata: Konzepte und Ideen: Dieses Kapitel widmet sich der Suche nach Lösungsansätzen für die zuvor identifizierten Dilemmakomplexe, unter anderem durch technologische Innovationen oder neue institutionelle Ordnungen.
5. Zusammenführung und Ausblick: Das Fazit fasst die Analyse zusammen und betont, dass eine einfache Auflösung der Dilemmata kaum möglich ist, weshalb die Prävention und die Suche nach neuen Strategien zur Schadensbegrenzung essenziell bleiben.
Humanitäre militärische Intervention, Menschenrechtsschutz, Gerechter Krieg, bellum iustum, Staatssouveränität, Völkerrecht, UN-Sicherheitsrat, Dilemmata, Schutzauftrag, Gewaltkomplex, Autoritätskomplex, Schutzauftragskomplex, Nicht-tödliche Waffen, Internationale Stabilität, Moralische Verantwortung.
Die Arbeit analysiert die grundlegenden Dilemmata, die mit dem Konzept humanitärer militärischer Interventionen verknüpft sind, und sucht nach Wegen, diese Widersprüche zwischen Schutzauftrag und politischer Realität zu bewältigen.
Die Dilemmata werden in eine moralische, eine rechtliche und eine politische Dimension unterteilt, um ihre unterschiedliche Beschaffenheit und ihre gegenseitigen Abhängigkeiten aufzuzeigen.
Das primäre Ziel ist es, schwere Menschenrechtsverletzungen direkt aufzuhalten und Leben zu retten, wenn präventive Maßnahmen versagt haben.
Die Arbeit stützt sich auf eine tiefgehende Analyse der wissenschaftlichen Debatte, indem sie verschiedene Perspektiven und Konzepte (z.B. bellum iustum) zusammenführt und strukturiert.
Der Gewaltkomplex umfasst Dilemmata, die mit der Anwendung militärischer Gewalt zur Erreichung humanitärer Ziele verbunden sind, insbesondere das Problem, durch das Töten von Tätern Leben von Unschuldigen zu retten.
Die zentralen Begriffe drehen sich um das Spannungsfeld zwischen der moralischen Pflicht zum Eingreifen, dem völkerrechtlichen Interventionsverbot und der Frage nach der legitimen Autorität, die solche Entscheidungen treffen darf.
Nicht-tödliche Waffen werden als technischer Ansatz diskutiert, um das Tötungsdilemma zu entschärfen, wobei jedoch kritisch hinterfragt wird, ob sie tatsächlich zu einer humaneren Kriegsführung beitragen oder nur neue Missbrauchsmöglichkeiten eröffnen.
Der Rat wird aufgrund seines Aufbaus, des Vetorechts der ständigen Mitglieder und seiner selektiven Arbeitsweise oft als moralisch wenig legitim oder ineffektiv kritisiert, was die Suche nach einer „wahrhaft“ legitimen Autorität erschwert.
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