Bachelorarbeit, 2012
36 Seiten, Note: 2,3
1. Einleitung
1.1 Problemdefinition und Fragestellung
1.2 Vorgehensweise
1.3 Forschungsstand
2. Theoretische Konstrukte und Grundlagen
2.1 Das Modell der reflexiven Demokratie
2.2 Die reflexive Institutionalisierung
2.3 Das Modell der Mediation
2.3.1 Herkunft der Mediation
2.3.2 Definitionen
2.3.3 Phasen der Mediation
3. Das Mediationsverfahren zum Ausbau des Frankfurter Flughafens
3.1 Konfliktgegenstand
3.2 Konfliktparteien
3.3 Der Verlauf des Mediationsverfahrens
3.4 Ergebnis
3.5 Bewertung
4. Chancen und Grenzen der Mediation
4.1 Chancen durch Mediation
4.2 Grenzen und Probleme der Mediation
4.2.1 Voraussetzungen für ein erfolgreiches Mediationsverfahren
4.2.2 Grenzen und Probleme mediativer Verfahren
4.3 Das Mediationsgesetz vom 30.11.2011
4.4 Beantwortung der analyseleitenden Fragestellung
5. Fazit
6. Literatur- und Quellenangaben
Die Arbeit untersucht, ob das Modell der Politischen Mediation den Anforderungen der reflexiven Institutionalisierung entspricht und somit als Ausdruck reflexiver Demokratie gewertet werden kann, um eine konstruktive Ergänzung zur parlamentarisch-repräsentativen Entscheidungsfindung in Deutschland zu bilden.
3.1 Konfliktgegenstand
Seit 1984 ergänzt die Startbahn 18 West die beiden bis dahin bestehenden Start- und Landebahnen des Frankfurter Flughafens. Bereits Planung und der Bau der ausschließlich für Starts genutzten Bahn verursachten heftige und gewalttätige Auseinandersetzungen, sowie „tiefgreifende politische Verwerfungen in der Region Rhein-Main.“ Am 22. Juli 1980 ordnete der damalige Wirtschaftsminister Heinz Herbert Karry (FDP) den sofortigen Vollzug und den Beginn der Baumaßnahmen an. Diese Weisung erfolgte ohne die Entscheidung des Hessischen Verwaltungsgerichtshofes abzuwarten, der zu dieser Zeit noch den Planfeststellungsantrag der Flughafen Frankfurt/Main Aktiengesellschaft (FAG) für die Startbahn 18 West prüfte. Im Herbst 1981 begannen schließlich die Baumaßnahmen, am 12. April 1984 startete das erste Flugzeug. Nach der Inbetriebnahme der Startbahn rissen die Konflikte nicht ab, im Gegenteil: Die Auseinandersetzungen forderten sogar zwei Todesopfer, als ein Demonstrant bei einem nächtlichen Zusammenstoß zwischen Polizei und Demonstranten zwei Beamte erschoss.
13 Jahre nach Inbetriebnahme der Startbahn 18 West forderte der Vorstandsvorsitzende der Deutschen Lufthansa Aktiengesellschaft Jürgen Weber im Herbst 1997 im Hinblick auf drohende Kapazitätsengpässe am Flughafen, „(…) die Kapazitäten zu erweitern, (…) dafür benötigt man in Frankfurt mindestens eine neue Start- und Landebahn.“ Diese Aussage entfachte die öffentliche Diskussion um eine erneute Erweiterung des Flughafens. Innerhalb dieser Diskussion zeichneten sich zwei Perspektiven auf den Konfliktgegenstand ab.
1. Einleitung: Definiert die Problemstellung einer zunehmenden Komplexität politischer Entscheidungsprozesse und stellt die zentrale Forschungsfrage zur Rolle der Mediation in einer reflexiven Demokratie vor.
2. Theoretische Konstrukte und Grundlagen: Erläutert das Modell der reflexiven Demokratie nach Schmalz-Bruns sowie das Konzept der reflexiven Institutionalisierung als theoretisches Fundament der Arbeit.
3. Das Mediationsverfahren zum Ausbau des Frankfurter Flughafens: Analysiert den historischen Konflikt um den Flughafenausbau als empirisches Fallbeispiel für die Anwendung politischer Mediation.
4. Chancen und Grenzen der Mediation: Bewertet die Stärken und Schwächen mediativer Verfahren, diskutiert das Mediationsgesetz vom 30.11.2011 und beantwortet die leitende Fragestellung der Arbeit.
5. Fazit: Fasst die Ergebnisse zusammen und formuliert Empfehlungen zur Stärkung der Verbindlichkeit von Mediationsergebnissen in der politischen Praxis.
6. Literatur- und Quellenangaben: Listet die verwendeten Monographien, Fachzeitschriften und Online-Ressourcen auf.
Politische Mediation, Reflexive Demokratie, Reflexive Institutionalisierung, Frankfurter Flughafen, Bürgerbeteiligung, Konfliktmanagement, Politische Partizipation, Mediationsgesetz, Interessenkonflikt, Demokratische Legitimität, Zivilgesellschaft, Planungsprozess.
Die Arbeit untersucht, ob das Modell der politischen Mediation geeignet ist, als institutionelle Ergänzung die Demokratie in Deutschland reflexiver und partizipativer zu gestalten.
Die zentralen Felder sind die Theorie der reflexiven Demokratie, die institutionelle Einbindung von Mediationsverfahren sowie die praktische Konfliktanalyse im Rahmen von Großprojekten.
Das Ziel ist es zu prüfen, ob die politische Mediation den Ansprüchen der reflexiven Institutionalisierung genügt und somit als valider Ausdruck reflexiver Demokratie gelten kann.
Der Autor stützt sich auf eine politikwissenschaftliche Literaturanalyse sowie die Untersuchung eines konkreten Fallbeispiels (Flughafen Frankfurt) mittels Sekundärdaten und Berichten.
Der Hauptteil befasst sich mit der theoretischen Herleitung reflexiver Strukturen, der detaillierten Fallstudie zum Frankfurter Flughafen und der kritischen Reflexion des Mediationsgesetzes.
Die Arbeit ist geprägt durch Begriffe wie reflexive Institutionalisierung, politische Mediation, Bürgerpartizipation, Legitimität und Konflikttransformation.
Es diente als empirisches Beispiel, an dem sowohl die Potenziale einer frühzeitigen Einbindung verschiedener Akteure als auch die Schwächen hinsichtlich mangelnder rechtlicher Verbindlichkeit aufgezeigt wurden.
Der Autor argumentiert, dass ohne eine klare gesetzliche Festlegung der Verbindlichkeit mediativer Ergebnisse diese Verfahren von politisch-ökonomischen Akteuren bei Bedarf umgangen werden können, was ihre demokratische Wirkung schwächt.
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