Diplomarbeit, 2010
97 Seiten
1 EINLEITUNG
1.1 EINFÜHRUNG IN DAS THEMA
1.2 FRAGESTELLUNG UND AUFBAU DER ARBEIT
2 THEORETISCH-KONZEPTIONELLER TEIL: EUROPÄISIERUNG UND SICHERHEITSPOLITIK
2.1 DAS KONZEPT DER EUROPÄISIERUNG
2.2 EUROPÄISIERUNG DER SICHERHEITSPOLITIK
2.2.1 Begriffsbestimmung Sicherheitspolitik
2.2.2 Europäisierung der Sicherheitspolitik
2.3 NEUTRALITÄT
2.3.1 Begriffsbestimmung
2.3.2 Neutralität versus kollektive Sicherheitspolitik
2.4 VORGEHENSWEISE UND OPERATIONALISIERUNG
3 ZUR UNABHÄNGIGEN VARIABLE : DIE GEMEINSAME SICHERHEITS- UND VERTEIDIGUNGSPOLITIK (GSVP)
3.1 DIE ENTWICKLUNG DER ESVP
3.2 EUROPÄISCHE SICHERHEITSSTRATEGIE (ESS)
3.3 STRUKTUR
3.4 BESONDERE BESTIMMUNGEN
3.4.1 Ständige Strukturierte Zusammenarbeit
3.4.2 Bündnisklausel
3.4.3 Solidaritätsklausel
3.5 EXKURS: DIE EU UND DIE NATO
4 ZUR ABHÄNGIGEN VARIABLE: ÖSTERREICHISCHE SICHERHEITSPOLITIK
4.1 BESTIMMUNGSFAKTOREN DER ÖSTERREICHISCHEN SICHERHEITSPOLITIK
4.2 DIE „IMMERWÄHRENDE“ NEUTRALITÄT ÖSTERREICHS
4.3 ÖSTERREICHS SICHERHEITSPOLITIK BIS ZUM EU-BEITRITT
4.4 EXKURS: ÖSTERREICH UND DIE NATO
5 ANALYTISCHER TEIL: DIE EUROPÄISIERUNG DER ÖSTERREICHISCHEN SICHERHEITSPOLITIK
5.1 ÖSTERREICH UND DIE GSVP
5.1.1 Mitwirkung Österreichs an der GSVP
5.1.2 Beteiligung Österreichs an Krisenmanagementoperationen
5.2 INDIKATOREN
5.2.1 Sicherheitspolitischer Diskurs
5.2.1.1 Sicherheitspolitischer Diskurs der Parteien ÖVP und SPÖ
5.2.1.2 Auswertung
5.2.2 Neutralität
5.2.2.1 Reduzierung der Neutralität auf den militärischen Kern
5.2.2.2 Auswertung
5.2.3 Bundesheer
5.2.3.1 Die Bundesheerreformen
5.2.3.2 Auswertung
5.2.4 Öffentlichkeit
5.2.4.1 Die österreichische Öffentlichkeit
5.2.4.2 Auswertung
6 GESAMTAUSWERTUNG UND RESÜMEE
Die vorliegende Arbeit untersucht den Einfluss der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) der Europäischen Union auf die österreichische Sicherheitspolitik. Ziel ist es zu analysieren, ob und inwiefern der Prozess der "Europäisierung" zu einer Anpassung oder Veränderung der nationalen Sicherheitspolitik Österreichs geführt hat, wobei der Schwerpunkt auf den Entwicklungen seit 1999 liegt.
2.1 Das Konzept der Europäisierung
,,Europeanization' is a fashionable but contested concept''
Der Fokus der EU-Forschung lag bislang auf dem Konzept der Europäischen Integration, das den Prozess des immer engeren politischen und wirtschaftlichen Zusammenschlusses der europäischen Staaten untersuchte. Das Interesse galt hierbei der Frage, warum Nationalstaaten Entscheidungskompetenzen auf die europäische Ebene übertragen und somit einen Teil ihrer Souveränität abgeben. Aufgrund der vertiefenden europäischen Integration und der zunehmenden Bedeutung der EU als eigenständiges Gebilde setzte ein Perspektivenwechsel in der Forschung ein, der sich verstärkt mit den Rückwirkungen des europäischen Integrationsprozesses auf den Nationalstaat beschäftigt.
Dieser Ansatz wird unter dem Begriff ,,Europäisierung'' gefasst und steht im Mittelpunkt dieser Arbeit. Allerdings besteht bei der Verwendung des Begriffs keine Einheitlichkeit in der politikwissenschaftlichen Debatte, der Begriff wird zur Bezeichnung von verschiedenen Phänomenen verwendet. Der Gehalt und die Reichweite des Konzeptes sind bisher relativ unklar.
1 EINLEITUNG: Das Kapitel führt in die Thematik der sicherheitspolitischen Europäisierung Österreichs ein und definiert die zentrale Forschungsfrage sowie den methodischen Aufbau der Arbeit.
2 THEORETISCH-KONZEPTIONELLER TEIL: EUROPÄISIERUNG UND SICHERHEITSPOLITIK: Es wird das theoretische Konzept der Europäisierung erarbeitet, die Begriffe Sicherheitspolitik und Neutralität definiert und ein Analyserahmen für die Untersuchung erstellt.
3 ZUR UNABHÄNGIGEN VARIABLE : DIE GEMEINSAME SICHERHEITS- UND VERTEIDIGUNGSPOLITIK (GSVP): Dieses Kapitel beleuchtet die institutionelle Entwicklung, die Sicherheitsstrategie und die besonderen Bestimmungen der GSVP inklusive des Verhältnisses zur NATO.
4 ZUR ABHÄNGIGEN VARIABLE: ÖSTERREICHISCHE SICHERHEITSPOLITIK: Hier erfolgt ein historischer Abriss der österreichischen Sicherheitspolitik mit Fokus auf der Entwicklung der immerwährenden Neutralität bis zum EU-Beitritt.
5 ANALYTISCHER TEIL: DIE EUROPÄISIERUNG DER ÖSTERREICHISCHEN SICHERHEITSPOLITIK: Der Kern der Arbeit analysiert anhand von vier Indikatoren – Diskurs, Neutralität, Bundesheer und Öffentlichkeit – die Auswirkungen der GSVP auf Österreich.
6 GESAMTAUSWERTUNG UND RESÜMEE: Die Arbeit fasst die Ergebnisse zusammen und bewertet den Grad der Europäisierung der österreichischen Sicherheitspolitik anhand der zuvor angewendeten Matrix.
Europäisierung, Sicherheitspolitik, Österreich, GSVP, Europäische Union, Neutralität, Bundesheer, Integrationsprozess, Sicherheitspolitischer Diskurs, Außenpolitik, Krisenmanagement, Souveränität, Politische Integration, Verteidigungspolitik, EU-Beitritt
Die Arbeit beschäftigt sich mit dem Prozess der Europäisierung und dessen Auswirkungen auf die nationale Sicherheitspolitik Österreichs seit dessen EU-Beitritt.
Zentrale Themen sind das Konzept der Europäisierung, die Entwicklung der GSVP der EU sowie die historische und aktuelle Entwicklung der österreichischen Sicherheitspolitik und deren Neutralitätsverständnis.
Das Ziel ist die Beantwortung der Forschungsfrage, inwieweit die GSVP der EU als unabhängige Variable die österreichische Sicherheitspolitik beeinflusst und verändert hat.
Es wird eine diskursanalytische und systematisierende Vorgehensweise gewählt, wobei das Konzept der Europäisierung auf die österreichische Politik angewandt und anhand spezifischer Indikatoren (Diskurs, Neutralität, Bundesheer, Öffentlichkeit) bewertet wird.
Der Hauptteil gliedert sich in einen theoretisch-konzeptionellen Teil, eine Beschreibung der GSVP, eine historische Analyse der österreichischen Sicherheitspolitik sowie eine detaillierte analytische Untersuchung der Europäisierungseffekte in Österreich.
Wichtige Begriffe sind Europäisierung, GSVP, Österreichische Sicherheitspolitik, Neutralität, militärisches Krisenmanagement und nationale Souveränität.
Die Arbeit zeigt eine Reduzierung der Neutralität auf den "militärischen Kern", wobei die Teilnahme an zivilen und militärischen EU-Krisenmanagementeinsätzen zu einer funktionalen Anpassung an EU-Standards führte.
Das österreichische Bundesheer unterlag umfassenden Reformen, um die für eine Beteiligung an der GSVP notwendigen operativen Kapazitäten und Interoperabilitätsstandards zu erfüllen.
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