Seminararbeit, 2009
15 Seiten
1. Einleitung
2. Die NATO nach dem Kalten Krieg
3. Gegenwärtiger Stand der ESVP
3.1 Ziele und Strategien
3.2 Fähigkeiten
4. Unterschiedliche europäische Interessen
5. Zusammenarbeit zwischen NATO und ESVP
6. Fazit/Ausblick
Diese Arbeit untersucht das Spannungsfeld zwischen der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) und der NATO im Kontext sich wandelnder globaler Sicherheitsbedrohungen nach dem Ende des Kalten Krieges. Dabei wird analysiert, inwieweit die ESVP das Potenzial besitzt, als eigenständige militärische Akteurin aufzutreten, und ob eine Konkurrenz zur NATO entsteht oder eine komplementäre Arbeitsteilung zwischen den beiden Organisationen vorliegt.
3. Gegenwärtiger Stand der ESVP
Wie schon zuvor erwähnt, war mit dem Zerfall der Sowjetunion die einzige territoriale Gefahr für Westeuropa weggefallen. Neue Gefahren wie Transnationaler Terrorismus, Verbreitung von Massenvernichtungswaffen und Folgen von Staatszerfall, sind zwar existent und werden auch wahrgenommen, sind jedoch nicht unmittelbar spürbar und daher den Bürgern schwerer vermittelbar. Nach dem Ende des Kalten Krieges wurden die Militärausgaben gekürzt; Europa verabschiedete sich von der Macht. Erst der Balkankonflikt und insbesondere der Kosovo-Krieg „offenbarte die militärische Unfähigkeit und politische Konfusion Europas.“ Die EU-Staaten waren nicht in der Lage einen Konflikt in ihrer unmittelbaren Umgebung ohne amerikanischen Hilfe zu lösen. Dieses Versagen war der Startpunkt einer gemeinsamen Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik.
Der Aufbau der ESVP wurde auf dem Europäischen Rat in Köln 1999 eingeleitet und ist seit dem Vertrag von Nizza Teil der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) der Union. Sie gehört damit der intergovermentalen Zweiten Säule der EU an, die Entscheidungen werden daher von den nationalen Regierungen im Rat gefällt.
Die Aufgaben der ESVP sind zum einem die Erfüllung der Petersberg-Aufgaben. Diese wurden 1992 von der Westeuropäischen Union erklärt und sind Gegenstand der ESVP und im Vertrag von Nizza 2000 in die vertraglichen Grundlagen der EU aufgenommen:
- Humanitäre Aktionen und Rettungseinsätze
- Friedenserhaltende Maßnahmen
- Kampfeinsätze für das Krisenmanagement einschließlich Maßnahmen zur Wiederherstellung des Friedens
1. Einleitung: Diese Einleitung stellt die Forschungsfrage nach der potenziellen Konkurrenz der ESVP gegenüber der NATO und skizziert den theoretischen Rahmen sowie das methodische Vorgehen der Arbeit.
2. Die NATO nach dem Kalten Krieg: Dieses Kapitel behandelt die Transformation der NATO nach 1991, den Wandel hin zu Out-of-Area-Einsätzen sowie die Identitätskrise infolge neuer Bedrohungsszenarien wie Terrorismus.
3. Gegenwärtiger Stand der ESVP: Hier werden die Ziele, Strategien und die strukturelle Entwicklung der ESVP analysiert, sowie die Diskrepanz zwischen politischem Anspruch und den faktischen militärischen Fähigkeiten aufgezeigt.
3.1 Ziele und Strategien: Dieser Abschnitt beschreibt die Genese der ESVP, die Petersberg-Aufgaben sowie die in der Sicherheitsstrategie definierten Bedrohungen und Ziele der EU.
3.2 Fähigkeiten: In diesem Teil werden die Defizite in den militärischen Kapazitäten (z.B. Transport, Aufklärung) und Ansätze zu deren Behebung durch Initiativen wie die Battle Groups kritisch untersucht.
4. Unterschiedliche europäische Interessen: Das Kapitel analysiert die verschiedenen sicherheitspolitischen Strategien von Großbritannien, Frankreich und Deutschland innerhalb der EU und deren Verhältnis zur NATO.
5. Zusammenarbeit zwischen NATO und ESVP: Dieses Kapitel erläutert das Berlin-Plus-Abkommen und die daraus resultierende institutionelle Abhängigkeit bzw. Kooperationsform zwischen EU und NATO.
6. Fazit/Ausblick: Die Schlussbetrachtung fasst die Ergebnisse zusammen und bewertet die zukünftige Aussicht auf eine Arbeitsteilung zwischen beiden Organisationen unter Berücksichtigung neuer politischer Entwicklungen.
ESVP, NATO, Europäische Sicherheitsstrategie, transatlantische Beziehungen, Militärmacht, Konfliktmanagement, Berlin-Plus-Abkommen, Petersberg-Aufgaben, Krisenmanagement, Sicherheitspolitik, Krisenprävention, Souveränität, Verteidigungspolitik, EU, USA
Die Arbeit analysiert die sicherheitspolitische Rolle der EU und deren Verhältnis zur NATO im Kontext der eigenständigen militärischen Handlungsfähigkeit.
Zentrale Themen sind die Transformation der NATO nach dem Kalten Krieg, der Aufbau der ESVP sowie die unterschiedlichen sicherheitspolitischen Interessen der europäischen Staaten.
Die Arbeit untersucht, ob die ESVP auf dem Weg zu einer Konkurrenz der NATO ist und ob die EU als eigenständige Militärmacht agieren kann.
Die Arbeit stützt sich auf eine politikwissenschaftliche Analyse der sicherheitspolitischen Strategien und Dokumente sowie eine Auswertung der Beziehungen zwischen EU und NATO.
Der Hauptteil befasst sich mit der Entwicklung der NATO, dem Stand der ESVP, nationalen Interessenunterschieden der europäischen Großmächte und der Zusammenarbeit durch das Berlin-Plus-Abkommen.
Die Arbeit wird maßgeblich durch Begriffe wie ESVP, NATO, transatlantische Sicherheit, Krisenmanagement und europäische Integration charakterisiert.
Aufgrund bestehender Fähigkeitslücken bei der EU ist der Zugriff auf NATO-Ressourcen derzeit notwendig, um militärische Missionen effektiv durchführen zu können.
Europa setzt laut der Arbeit stärker auf präventive zivile Mittel und Multilateralismus, während die USA bei Bedarf auch eigenständig und militärisch offensiver agieren.
Es beschreibt das Idealbild der US-Administration, dass die EU zwar fähig sein soll, eigenständig zu operieren, jedoch keine Konkurrenz zur NATO bilden darf.
Es regelt den Zugang der EU zu NATO-Kommando- und Planungskapazitäten und fungiert als rechtliche Basis für eine institutionalisierte Zusammenarbeit.
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