Bachelorarbeit, 2009
67 Seiten, Note: 1,3
1. Einleitung: Die Pluralisierung des Parteiensystems und ihre Auswirkungen auf den Föderalismus in Deutschland
2. Die Probleme des deutschen Föderalismus aus theoretischer Perspektive
2.1. Gerhard Lehmbruch: „Parteienwettbewerb im Bundesstaat“
2.1.1. Handlungslogiken
2.1.2. Die Entwicklung der Handlungslogiken seit dem Deutschen Reich von 1871
2.1.3. Die Entwicklung der Handlungslogiken in der Bundesrepublik Deutschland
2.1.4. Der Bundesrat im Parteienwettbewerb
2.1.5. Die Pluralisierung der Parteien und die Strukturbruchthese
2.2. Fritz W. Scharpf: Die Politikverflechtung
2.2.1. Der Begriff der „Politikverflechtung“
2.2.2. Der Weg zur Politikverflechtung
2.2.3. Probleme der Politikverflechtung und Lösungsversuche der Föderalismusreform I
2.2.4. Die Auswirkungen der Pluralisierung der Parteien auf die Politikverflechtung
3. Föderalismus in Deutschland
3.1. Föderalismus als Organisationsprinzip
3.2. Funktionsweise des Föderalismus in Deutschland
3.2.1. Das Verhältnis von Bund und Ländern
3.2.2. Die Gesetzgebung von Bund und Ländern
3.2.3. Der Bundesrat
3.2.4. Der Vermittlungsausschuss
3.3. Zusammenfassung
4. Bestandsaufnahme – Der Wandel des deutschen Parteiensystems seit 1945
4.1. Die Pluralisierung der Parteien auf Bundesebene
4.1.1. Phase der Formierung zwischen 1949 und 1953
4.1.2. Konzentrationsphase 1953 bis 1976
4.1.3. Transformationsphase 1976 bis 1990
4.1.4. Zentripetale Phase 1990 bis heute
4.1.5. Zusammenfassung
4.2. Pluralisierung der Parteien auf der Ebene der Bundesländer
4.2.1. Allgemeine Entwicklung der Parteiensysteme der Bundesländer seit 1945
4.2.2. Sonderentwicklungen
4.2.3. Zusammensetzung der Landtage in 2009
4.2.4. Zusammenfassung
5. Analyse der Auswirkungen der Pluralisierung des Parteiensystems auf den deutschen Föderalismus
5.1. Die Pluralisierung des Parteiensystems und die Länderinteressen
5.2. Die Auswirkungen der Pluralisierung auf die Institutionen
5.2.1. Der Bundestag
5.2.2. Die Landesparlamente
5.2.3. Der Bundesrat
6. Fazit: Die Auswirkungen der Pluralisierung des Parteiensystems auf den deutschen Föderalismus
Die Arbeit untersucht, ob und wie die Pluralisierung des deutschen Parteiensystems seit den 1980er Jahren den deutschen Föderalismus beeinflusst. Im Zentrum steht die Forschungsfrage, ob diese Entwicklung zu einer Verschärfung oder einer Relativierung der bestehenden Probleme des Politikverflechtungssystems beiträgt.
2.1.1 Handlungslogiken
Die Handlungslogiken der beiden Arenen Parteiensystem und Bundesstaat haben sich zu staatsrechtlich nicht normierten Spielregeln entwickelt, die den handelnden Akteuren nicht vollständig bewusst sind, sondern latente Handlungsmuster darstellen. Lehmbruch vergleicht sie mit „den „Spielregeln“, die sich aus der Rollenverteilung in einer Familie ergeben“7. Die drei wichtigsten Systeme zur Konfliktregelung sind das hierarchisch-autoritäre Regelsystem, das des Parteienwettbewerbs und das des Ausehandelns. Alle drei Regelsysteme dienen der friedlichen Konfliktaustragung. Sie unterscheiden sich jedoch im Hinblick auf die Art und Weise, wie die Konflikte geregelt werden. Das hierarchisch-autoritäre Regelsystem setzt auf eine übergeordnete Autorität, die Konflikte regelt und dabei die Grundsätze der Gleichbehandlung und die Autonomie der Privatsphäre achtet. Für dieses Regelsystem ist ein „hierarchisch aufgebauter Herrschaftsapparat“8 typisch. Das Regelsystem des Parteienwettbewerbs lebt von der Konkurrenz um Machterwerb und Machterhaltung. Dabei müssen jedoch auch die Interessen von Minderheiten beachtet werden, um die Macht zu erwerben beziehungsweise zu erhalten. Die Konfliktregelung kommt durch die gegenseitige Anerkennung des Mehrheitsprinzips zustande. Das heißt, dass die Mehrheitsmeinung auch von der Minderheit akzeptiert werden muss. Das dritte Regelsystem, das des Ausehandelns, tritt dort auf, wo Konflikte zu regeln sind, die nicht durch Mehrheitsentscheidungen geregelt werden können. Dies ist der Fall, wenn ein Interessenkonflikt zwischen ethnischen Gruppen oder Konfessionen besteht, bei dem die Minderheit kaum eine Chance hat, an die Regierungsmacht zu kommen, und der Interessenkonflikt allgemein als legitim anerkannt ist.
1. Einleitung: Die Pluralisierung des Parteiensystems und ihre Auswirkungen auf den Föderalismus in Deutschland: Einführung in das Problem der zunehmenden Parteienpluralisierung seit den 1980er Jahren und deren Einfluss auf den deutschen Föderalismus.
2. Die Probleme des deutschen Föderalismus aus theoretischer Perspektive: Darstellung theoretischer Ansätze von Lehmbruch und Scharpf zur Erklärung der strukturellen Probleme im deutschen Föderalismus.
3. Föderalismus in Deutschland: Erläuterung der organisatorischen Grundlagen und der Funktionsweise des föderalen Systems, insbesondere des Zusammenspiels von Bund und Ländern.
4. Bestandsaufnahme – Der Wandel des deutschen Parteiensystems seit 1945: Historischer Überblick über die Entwicklung des Parteiensystems auf Bundes- und Landesebene in verschiedenen Phasen.
5. Analyse der Auswirkungen der Pluralisierung des Parteiensystems auf den deutschen Föderalismus: Untersuchung, wie sich veränderte Mehrheitskonstellationen auf Institutionen und politische Entscheidungsprozesse auswirken.
6. Fazit: Die Auswirkungen der Pluralisierung des Parteiensystems auf den deutschen Föderalismus: Zusammenfassende Bewertung der Potenziale für Reformen und die Rolle der Akteure bei der Bewältigung der systemischen Herausforderungen.
Föderalismus, Parteiensystem, Politikverflechtung, Pluralisierung, Parteienwettbewerb, Bundesrat, Koalitionsbildung, Handlungslogik, Entscheidungsprozesse, Föderalismusreform, Bund-Länder-Beziehungen, Mehrheitsprinzip, Aushandlungssystem, Wettbewerbsdemokratie, Länderinteressen
Die Arbeit untersucht den Zusammenhang zwischen der Pluralisierung des deutschen Parteiensystems und der Funktionsweise des deutschen Föderalismus seit den 1980er Jahren.
Die zentralen Themenfelder sind die Theorie des Parteienwettbewerbs, das Problem der Politikverflechtung, die historische Entwicklung der Parteienlandschaft sowie deren Einfluss auf die föderalen Institutionen.
Das Ziel ist es, zu analysieren, ob die Pluralisierung der Parteien zu einer Verschärfung oder zu einer Relativierung der bestehenden Probleme im Politikverflechtungssystem führt.
Die Arbeit basiert auf einer theoretischen Fundierung durch die Ansätze von Gerhard Lehmbruch und Fritz W. Scharpf, kombiniert mit einer historischen und strukturellen Analyse des Parteien- und Föderalsystems.
Der Hauptteil behandelt die theoretischen Grundlagen der Politikverflechtung, die historische Bestandsaufnahme des Parteienwandels und die detaillierte Analyse der Auswirkungen auf Institutionen wie Bundestag und Bundesrat.
Die wichtigsten Begriffe sind Föderalismus, Parteiensystem, Politikverflechtung, Pluralisierung, Parteienwettbewerb und Bundesrat.
Durch die Pluralisierung bilden sich häufiger gemischte Koalitionen in den Ländern, was die Entscheidungsfindung im Bundesrat erschwert, aber auch neue Verhandlungsspielräume eröffnet.
Die Reform wird als Versuch bewertet, die Politikverflechtung zu lösen, wobei die Arbeit die Ergebnisse und die begrenzte Effektivität dieses Schrittes kritisch reflektiert.
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