Entscheidungsprozesse im föderalen Finanzausgleich der Bundesrepublik Deutschland

Inhaltsverzeichnis

• Einleitung
• Definitionen / Methodik / Fragestellung / Relevanz
  • Definition
  • Theoretische Vorüberlegungen
    • Föderalismusmodelle
    • Politikverflechtung
    • Strukturbruchhypothese
    • Dynamischer Föderalismus
  • Fragestellung
• Der Länderfinanzausgleich 1949 bis zur Wiedervereinigung
  • Vorentscheidungen im Parlamentarischen Rat
  • Bis 1969
  • Die Finanzreform von 1969
  • Systematik des prä-Vereinigungsfinanzausgleich
    • Vertikale Steuerverteilung
    • Horizontale Steuerverteilung
      • Verteilungsprinzipien
  • Zwischenfazit
• Der Länderfinanzausgleich seit der Wiedervereinigung
  • Die Einheit
    • Die Verhandlungen
    • Das (Zwischen-) Ergebnis
    • Bewertung der Ergebnisse
  • Die Integration der „neuen“ Länder in den Finanzausgleich
    • BVerfGE von 1992
    • Reformüberlegungen der Bundesländer
    • Die Meinung des Bundes
  • Die Verhandlungen und der Verlauf
  • Das Verhandlungsergebnis
  • Bewertung
  • Die Reform von 2001
    • Reformverlangen der Geberländer
    • BVerfGE 1999
    • Verhandlungsverlauf
  • Der Finanzausgleich und der Solidarpakt II als Ergebnis
    • Das Maßstäbegesetz
    • Der Finanzausgleich
  • Zwischenfazit
• Schlussbemerkungen

Zielsetzung und Themenschwerpunkte

Die vorliegende Arbeit untersucht die Entscheidungsfindung im deutschen Länderfinanzausgleich. Dabei wird der Fokus auf die historischen Entwicklungen gelegt, die Herausforderungen des Systems beleuchtet und ein Ausblick auf zukünftige Entwicklungen gegeben. Die Arbeit analysiert die Prozesse der Entscheidungsfindung im Finanzausgleich unter besonderer Berücksichtigung des föderalen Systems in Deutschland.

• Historische Entwicklung des Länderfinanzausgleichs
• Herausforderungen des Systems im Kontext des deutschen Föderalismus
• Relevanz des Finanzausgleichs für die politische Stabilität und die Entwicklung der Bundesländer
• Einfluss von Politikverflechtung und Strukturbruchhypothesen auf den Finanzausgleich
• Zukünftige Entwicklungen des Finanzausgleichs im Hinblick auf demografische Veränderungen und fiskalische Herausforderungen

Zusammenfassung der Kapitel

Das erste Kapitel führt in die Thematik des Länderfinanzausgleichs ein und definiert die wichtigsten Begriffe, die im weiteren Verlauf der Arbeit verwendet werden. Es werden außerdem die Methodik, die Fragestellung und die Relevanz der Arbeit erläutert.

Das zweite Kapitel behandelt die historische Entwicklung des Länderfinanzausgleichs von 1949 bis zur Wiedervereinigung. Es werden die Vorentscheidungen im Parlamentarischen Rat, die Entwicklung bis 1969 und die Finanzreform von 1969 sowie die Systematik des prä-Vereinigungsfinanzausgleichs beleuchtet. Das Kapitel endet mit einem Zwischenfazit.

Das dritte Kapitel befasst sich mit dem Länderfinanzausgleich seit der Wiedervereinigung. Hier werden die Verhandlungen zur Integration der „neuen“ Länder, das Verhandlungsergebnis und die Bewertung der Ergebnisse dargestellt. Die Kapitel betrachten die verschiedenen Reformüberlegungen der Bundesländer und des Bundes sowie die Integration des Finanzausgleichs in den Solidarpakt II.

Schlüsselwörter

Länderfinanzausgleich, Föderalismus, Entscheidungsfindung, Politikverflechtung, Strukturbruchhypothese, Dynamischer Föderalismus, historische Entwicklung, Herausforderungen, zukünftige Entwicklungen, Deutschland, Bundesländer, Solidarpakt, Finanzierung, Steuern, Verhandlungsprozesse.