Hausarbeit, 2012
23 Seiten, Note: 1,3
1. Einleitung
2. Das präsidentielle Regierungssystem
2.1 Allgemeine Merkmale und Abgrenzung zum Parlamentarismus
2.2 Gefahren („Perils“) präsidentieller Regierungssysteme
2.3 Variationen lateinamerikanischer Präsidialdemokratien
2.4 Koalitionspräsidentialismus
3. Koalitionspräsidentialismus in Brasilien
3.1 Entwicklung des wissenschaftlichen Standpunktes zu Koalitionspräsidentialismus
3.2 Fakten zum politischen System Brasiliens und grundlegende Schwierigkeiten
3.3 Die „Toolbox“ der Exekutive
4. Bilanz: Leistungsfähigkeit und Erfolgschancen von Koalitionspräsidentialismus
Die Arbeit untersucht das Phänomen des "Koalitionspräsidentialismus" am Beispiel Brasiliens, um zu analysieren, wie präsidentielle Systeme trotz fragmentierter Parteienlandschaften stabil regierbar bleiben. Dabei wird insbesondere beleuchtet, welche institutionellen Strategien und Instrumente der Exekutive zur Sicherung legislativer Unterstützung dienen.
3.3 Die „Toolbox“ der Exekutive
ERIC D. RAILE, CARLOS PEREIRA UND TIMOTHY J. POWER (2011) beschreiben in ihrem Text „The Executive Toolbox: Building Legislative Support in a Multiparty Presidential Regime“ wichtige Instrumente, mit denen die Exekutive versucht, die legislative Unterstützung für die Durchsetzung ihrer Interessen zu maximieren. Mit der sogenannten „Toolbox“ können Präsidenten die schwierige Kombination eines präsidentiellen Systems und eines fragmentierten Mehrparteiensystems managen (RAILE ET AL 2011 : 324). Die „brasilianischen Toolbox“ sei „randvoll“, doch die Aufmerksamkeit richtet sich primär auf zwei dieser Instrumente: „Coalition Goods“ und „Pork“. Diese sollen im Folgenden näher erläutert werden.
Der brasilianische Präsident muss als „Formateur“ agieren und institutionelle Barrieren überwinden, die eine Kooperation der Legislative erschweren. Der hier vorherrschende Mangel Parteidisziplin und der geringe Grad an Parteideologie und Loyalität führen dazu, dass eine „minimal winning coalition“ für die Exekutive möglicherweise nicht ausreicht, um sich konsequent über einen längeren Zeitraum durchzusetzen. Daher strebt der Präsident häufig nach „Super-Mehrheiten“, die nicht anfällig gegenüber Stimmenkäufern sind und in denen kein einzelner Koalitionspartner signifikanten Druck auf Entscheidungen üben kann (RAILE ET AL 2011 : 324). So versucht der „Formateur“ mit seinen Entscheidungen über Konstellationen in der Regierungskoalition und im Kabinett, die legislative Unterstützung trotz schwachen und undisziplinierten Parteien zu maximieren. Der Präsident hat somit höhere Erfolgschancen, wenn er ein Mehrheitskabinett bildet, dem möglichst wenig überparteiliche Minister zugehörig sind und indem die Kabinettssitze proportional unter den Koalitionsmitgliedern verteilt werden (ebd : 324f). Diese taktische Zuteilung von Kabinettssitzen und Miteinbeziehung bestimmter Parteien in Regierungskoalition bezeichnet RAILE ET AL (2011) als „Coalition goods“. Die Vorteile für die Empfänger dieser Güter sind u.a. ein höheres Ansehen, größere Repräsentation, mehr Kontrolle über die Exekutive und Wahlvorteile (ebd).
1. Einleitung: Die Einleitung führt in die historische Debatte um das präsidentielle System ein und definiert den Koalitionspräsidentialismus als zentralen Untersuchungsgegenstand zur Sicherung der Regierbarkeit in Brasilien.
2. Das präsidentielle Regierungssystem: Dieses Kapitel erörtert die grundlegenden Unterschiede zwischen Präsidentialismus und Parlamentarismus sowie die spezifischen Gefahren („Perils“) für demokratische Stabilität in Lateinamerika.
3. Koalitionspräsidentialismus in Brasilien: Das Kapitel analysiert die wissenschaftliche Debatte um diesen Regimetyp, beleuchtet die politische Struktur Brasiliens und erläutert die Werkzeuge („Toolbox“), mit denen die Exekutive legislative Unterstützung generiert.
4. Bilanz: Leistungsfähigkeit und Erfolgschancen von Koalitionspräsidentialismus: Dieses Kapitel zieht ein Fazit über die Effektivität des Modells in Brasilien und bewertet die Übertragbarkeit der Erkenntnisse auf andere präsidentielle Demokratien.
Koalitionspräsidentialismus, Brasilien, Präsidentialismus, Parlamentarismus, Coalition Goods, Pork, Regierbarkeit, Exekutive, Legislative, Mehrparteiensystem, politische Stabilität, Formateur, Lateinamerika, institutionelle Reformen, Konsensfindung
Die Arbeit analysiert das politische Modell des Koalitionspräsidentialismus und untersucht, wie dieses System in Brasilien dazu beiträgt, trotz schwieriger parlamentarischer Rahmenbedingungen eine stabile Regierung zu gewährleisten.
Die zentralen Themen sind das präsidentielle Regierungssystem, die Stabilitätsprobleme in lateinamerikanischen Demokratien, die Funktionsweise von Regierungskoalitionen und die spezifischen Instrumente der Exekutivgewalt zur Sicherung parlamentarischer Unterstützung.
Das primäre Ziel ist es, aufzuzeigen, wie brasilianische Präsidenten durch den strategischen Einsatz bestimmter Werkzeuge („Toolbox“) legislative Unterstützung in einem fragmentierten Parteiensystem sichern können.
Es handelt sich um eine politikwissenschaftliche Analyse, die den wissenschaftlichen Diskurs (u.a. von Linz, Mainwaring, Power) mit aktuellen Fakten des brasilianischen politischen Systems vergleicht und in einem institutionellen Rahmen bewertet.
Der Hauptteil gliedert sich in die theoretische Abgrenzung der Regierungssysteme, die Entwicklung des Konzepts Koalitionspräsidentialismus in der Wissenschaft sowie die praktische Anwendung der sogenannten „Toolbox“ (Coalition Goods und Pork) in der brasilianischen Regierungspraxis.
Zu den wichtigsten Begriffen gehören Koalitionspräsidentialismus, Regierbarkeit, Präsidentialismus, Coalition Goods, Pork, Exekutive, Legislative und das Mehrparteiensystem Brasiliens.
Die „Toolbox“ bezeichnet Instrumente, mit denen die Exekutive versucht, legislative Mehrheiten zu sichern. Dazu gehören vor allem „Coalition Goods“ (die strategische Verteilung von Kabinettsposten) und „Pork“ (die Zuweisung von Staatsgeldern an Bundesstaaten zur Stimmenmaximierung).
Er gilt als „best practice“, weil es brasilianischen Präsidenten über verschiedene Regierungsperioden hinweg gelungen ist, trotz einer extremen Parteienfragmentierung eine stabile Regierbarkeit und eine kontinuierliche legislative Unterstützung durch Koalitionsbildungen zu erreichen.
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