Diplomarbeit, 2012
123 Seiten, Note: 1,3
Jura - Zivilrecht / Handelsrecht, Gesellschaftsrecht, Kartellrecht, Wirtschaftsrecht
Diese Arbeit untersucht die strafrechtlichen Aspekte der privaten Abrechnung von leitenden Krankenhausärzten. Ziel ist es, die verschiedenen Formen der Falschabrechnung zu analysieren und deren strafrechtliche Relevanz zu beleuchten. Dabei werden sowohl die gesetzlichen Grundlagen der Krankenhausabrechnung als auch die relevanten Strafrechtsnormen betrachtet.
1 Einleitung: Die Einleitung führt in das Thema der strafrechtlichen Betrachtung privatärztlicher Liquidation leitender Krankenhausärzte ein und umreißt die Forschungsfrage und die Methodik der Arbeit. Sie skizziert den Aufbau und die Struktur der Arbeit und benennt die zentralen Fragestellungen, die im Verlauf der Arbeit beantwortet werden sollen. Die Einleitung dient als wichtiger Einstieg und schafft einen Rahmen für die folgenden Kapitel.
2 Grundlagen der Krankenhausabrechnung: Dieses Kapitel legt die notwendigen Grundlagen für das Verständnis der strafrechtlichen Aspekte der Abrechnung. Es beschreibt das Verhältnis zwischen Krankenhaus und Arzt, die verschiedenen Versicherungsverhältnisse (private und gesetzliche Krankenversicherung), die relevanten Abrechnungsgrundlagen (GOÄ und EBM), sowie verschiedene Aufnahme- und Leistungsarten im Krankenhaus. Es beleuchtet die rechtlichen Grundlagen der Vertragsbeziehungen zwischen Krankenhaus, Arzt und Patient, welche essenziell für die spätere Analyse von Falschabrechnungen sind. Die detaillierte Erläuterung dieser Grundlagen ist unerlässlich, um die folgenden Kapitel umfassend zu verstehen.
3 Falschabrechnung von leitenden Krankenhausärzten: Das Kernkapitel analysiert verschiedene Formen der Falschabrechnung. Es werden detailliert die strafrechtlichen Aspekte von nicht erbrachten Leistungen, nicht persönlich erbrachten Leistungen, unwirtschaftlichen oder medizinisch nicht notwendigen Leistungen, fehlender Weitergabe von Zuwendungen, Honorarverzicht, fehlender Minderung bei stationärer Behandlung und der Missachtung des Zielleistungsprinzips behandelt. Für jede Form der Falschabrechnung werden Erläuterungen, Beispiele und die strafrechtliche Bewertung gegeben. Dieses Kapitel bildet den analytischen Schwerpunkt der Arbeit und verbindet die im zweiten Kapitel dargestellten Grundlagen mit den relevanten Strafrechtsnormen.
4 Präventionsmaßnahmen und Reformbestrebungen: Dieses Kapitel befasst sich mit Maßnahmen zur Prävention von Falsabrechnungen und Reformbestrebungen im Gebührenrecht. Es beleuchtet verschiedene Präventionsmaßnahmen wie Schulungen, Richtlinien und Informationspflichten, sowie die Rolle zentraler Erstattungsstellen und strafrechtlicher Möglichkeiten. Weiterhin werden Probleme der aktuellen Gebührenordnung für Ärzte (GOÄ) analysiert und Reformvorschläge diskutiert. Dieses Kapitel bietet einen Ausblick auf zukünftige Entwicklungen und Möglichkeiten zur Verbesserung der Abrechnungspraxis.
Strafrecht, Krankenhausabrechnung, leitende Krankenhausärzte, Falschabrechnung, Gebührenordnung für Ärzte (GOÄ), Einheitlicher Bewertungsmaßstab (EBM), Private Krankenversicherung, Gesetzliche Krankenversicherung, Betrug, Täuschung, Vermögensverfügung, Vermögensschaden, Prävention, Reformbestrebungen.
Diese Arbeit untersucht die strafrechtlichen Aspekte der privaten Abrechnung von leitenden Krankenhausärzten. Es werden verschiedene Formen der Falschabrechnung analysiert und deren strafrechtliche Relevanz beleuchtet. Dabei werden sowohl die gesetzlichen Grundlagen der Krankenhausabrechnung als auch die relevanten Strafrechtsnormen betrachtet.
Die Arbeit behandelt die Grundlagen der Krankenhausabrechnung (private und gesetzliche Krankenversicherung), verschiedene Formen der Falschabrechnung durch leitende Krankenhausärzte, die strafrechtliche Bewertung verschiedener Abrechnungsdelikte, Präventionsmaßnahmen und Reformbestrebungen im Gebührenrecht sowie den Zusammenhang zwischen Vertragsrecht und Strafrecht im Kontext der Krankenhausabrechnung.
Das Kernkapitel analysiert detailliert verschiedene Formen der Falschabrechnung, darunter nicht erbrachte Leistungen, nicht persönlich erbrachte Leistungen, unwirtschaftliche oder medizinisch nicht notwendige Leistungen, fehlende Weitergabe von Zuwendungen, Honorarverzicht, fehlende Minderung bei stationärer Behandlung und die Missachtung des Zielleistungsprinzips. Für jede Form werden Erläuterungen, Beispiele und die strafrechtliche Bewertung gegeben.
Die Arbeit beschreibt das Verhältnis zwischen Krankenhaus und Arzt, die verschiedenen Versicherungsverhältnisse (private und gesetzliche Krankenversicherung), die relevanten Abrechnungsgrundlagen (GOÄ und EBM) sowie verschiedene Aufnahme- und Leistungsarten im Krankenhaus. Die rechtlichen Grundlagen der Vertragsbeziehungen zwischen Krankenhaus, Arzt und Patient werden ebenfalls beleuchtet.
Die Arbeit beleuchtet verschiedene Präventionsmaßnahmen wie Schulungen, Richtlinien und Informationspflichten, sowie die Rolle zentraler Erstattungsstellen und strafrechtlicher Möglichkeiten. Weiterhin werden Probleme der aktuellen Gebührenordnung für Ärzte (GOÄ) analysiert und Reformvorschläge diskutiert.
Schlüsselwörter sind: Strafrecht, Krankenhausabrechnung, leitende Krankenhausärzte, Falschabrechnung, Gebührenordnung für Ärzte (GOÄ), Einheitlicher Bewertungsmaßstab (EBM), Private Krankenversicherung, Gesetzliche Krankenversicherung, Betrug, Täuschung, Vermögensverfügung, Vermögensschaden, Prävention, Reformbestrebungen.
Die Arbeit ist in fünf Kapitel gegliedert: Einleitung, Grundlagen der Krankenhausabrechnung, Falschabrechnung von leitenden Krankenhausärzten, Präventionsmaßnahmen und Reformbestrebungen, sowie Fazit und Ausblick. Jedes Kapitel behandelt einen spezifischen Aspekt des Themas und baut auf den vorherigen Kapiteln auf.
Die Einleitung beschreibt die Forschungsfrage und die Methodik der Arbeit. (Die genaue Methodik wird im Text selbst detailliert erläutert.)
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