Bachelorarbeit, 2010
48 Seiten
1. Einleitung
1.1 Problemstellung
1.2 Gang der Untersuchung
2. Doppelbesteuerung und doppelte Nichtbesteuerung
2.1 Doppelbesteuerung
2.1.1 Ursachen der Doppelbesteuerung
2.1.2 Vermeidung der Doppelbesteuerung
2.2 Doppelte Nichtbesteuerung
2.2.1 Ursachen der doppelten Nichtbesteuerung
2.2.2 Vermeidung der doppelten Nichtbesteuerung
3. Entwicklung der Subject-to-tax-Klausel in der Rechtsprechung
4. Funktionsweise und Umsetzung der Subject-to-tax-Klausel am Beispiel des DBA Deutschland/Großbritannien
4.1 Funktionsweise der Subject-to-tax-Klausel
4.1.1 Begünstigung des Quellen- und Ansässigkeitsstaates
4.1.2 Abgrenzung zum Remittance-base-Prinzip und der Switch-over Klausel
4.2 Umsetzung der Subject-to-tax-Klausel am Beispiel der Veräußerung einer Immobilie
4.3 Einfluss der Einführung der unilateralen Klauseln
4.3.1 Einführung des § 50d Abs. 8 EStG
4.3.2 Einführung des § 50d Abs. 9 EStG
5. Kritische Würdigung und Ausblick
6. Thesenförmige Zusammenfassung
Diese Arbeit analysiert die Funktionsweise und Umsetzung der Subject-to-tax-Klausel im Doppelbesteuerungsabkommen zwischen Deutschland und Großbritannien, um die Vermeidung der doppelten Nichtbesteuerung zu untersuchen. Die Forschungsfrage fokussiert sich darauf, wie diese Klauseln sowie unilaterale Regelungen des deutschen Steuerrechts dazu beitragen, sogenannte "weiße Einkünfte" zu verhindern und welche Rolle die aktuelle Rechtsprechung dabei spielt.
4.1.1 Begünstigung des Quellen- und Ansässigkeitsstaates
Während die Doppelbesteuerungsabkommen das Ziel haben eine tatsächliche Doppelbesteuerung von Einkünften zu verhindern, richtet sich die in einem solchen Abkommen enthaltene Subject-to-tax-Klausel gegen eine mögliche (virtuelle) Doppelbefreiung. Eine derartige doppelte Nichtbesteuerung resultiert daraus, dass ein Staat, dem die Besteuerung laut dem Doppelbesteuerungsabkommen eigentlich zusteht, von seinem Besteuerungsrecht tatsächlich keinen Gebrauch macht, während die Einkünfte im anderen Staat freigestellt werden. Die Subject-to-tax-Klausel ist eine Regelung, nach welcher sowohl der Ansässigkeitsstaat, als auch der Quellenstaat jegliche doppelte Nichtbesteuerung, sogenannte „weiße Einkünfte“, die durch unbeabsichtigte Regelungslücken im Doppelbesteuerungsabkommen entstehen können, verhindern.
Die Regelungslücken können bei dem Zusammenspiel zwischen dem originär innerstaatlichem Recht und dem Abkommensrecht auftreten. Daher sind beide Vertragsstaaten gut beraten wenn sie die Gefahr der doppelten Nichtbesteuerung von Anfang an in Form der genannten Subject-to-tax-Klauseln vorbeugen. Diese Klauseln existieren in verschiedenen Ausgestaltungsmöglichkeiten: allgemein auf alle Einkünfte des Steuerpflichtigen oder speziell auf die jeweiligen Einkunftsarten abgestimmt. Die Freistellung der Einkünfte in einem Vertragsstaat ist hierbei davon abhängig, ob der andere Vertragsstaat von seinem Besteuerungsrecht tatsächlich gebrauch macht. Es besteht keine echte Rechtsgrundlage außerhalb des Anwendungsbereichs derartiger Subject-to-tax-Klauseln die Folgen der doppelten Nichtbesteuerung im Auslegungswege zu bekämpfen.
1. Einleitung: Die Einleitung beleuchtet die Problematik der Doppelbesteuerung sowie der doppelten Nichtbesteuerung und legt den Gang der Untersuchung für die vorliegende Arbeit fest.
2. Doppelbesteuerung und doppelte Nichtbesteuerung: Dieses Kapitel erörtert die theoretischen Grundlagen, Ursachen und Methoden zur Vermeidung von Doppelbesteuerung sowie die Entstehung und Vermeidung von doppelter Nichtbesteuerung.
3. Entwicklung der Subject-to-tax-Klausel in der Rechtsprechung: Hier wird der historische Verlauf und die wechselvolle Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs zur Anwendung allgemeiner Rückfallklauseln untersucht.
4. Funktionsweise und Umsetzung der Subject-to-tax-Klausel am Beispiel des DBA Deutschland/Großbritannien: Das zentrale Kapitel analysiert die konkrete Wirkungsweise der Klausel im bilateralen Kontext, grenzt diese zu anderen Mechanismen wie dem Remittance-base-Prinzip ab und untersucht die Umsetzung anhand praktischer Fälle und nationaler Gesetzesänderungen.
5. Kritische Würdigung und Ausblick: Eine kritische Auseinandersetzung mit der Problematik aus betriebs- und volkswirtschaftlicher Sicht sowie ein Ausblick auf zukünftige abkommensrechtliche Entwicklungen.
6. Thesenförmige Zusammenfassung: Die zentralen Erkenntnisse der Arbeit werden in prägnanten Thesen zusammengefasst.
Subject-to-tax-Klausel, Doppelbesteuerungsabkommen, DBA Deutschland/Großbritannien, doppelte Nichtbesteuerung, weiße Einkünfte, Rückfallklausel, Anrechnungsmethode, Freistellungsmethode, Remittance-base-Prinzip, Switch-over-Klausel, § 50d EStG, unilaterale Klauseln, internationale Steuerplanung, Quellenstaat, Ansässigkeitsstaat
Die Arbeit befasst sich mit der Vermeidung der doppelten Nichtbesteuerung durch sogenannte Subject-to-tax-Klauseln, insbesondere im Doppelbesteuerungsabkommen zwischen Deutschland und Großbritannien.
Zentrale Themen sind die Abgrenzung von Doppelbesteuerung zu Nichtbesteuerung, die Auslegung von Rückfallklauseln durch den Bundesfinanzhof sowie die Bedeutung nationaler unilateraler Vorschriften.
Ziel ist es, die Funktionsweise der Subject-to-tax-Klausel im DBA Deutschland/Großbritannien zu analysieren, zu beurteilen und die praktische Relevanz sowie die Grenzen der Klausel aufzuzeigen.
Die Untersuchung erfolgt auf Basis einer Literaturanalyse sowie der Auswertung aktueller höchstrichterlicher Rechtsprechung und administrativer Verwaltungsanweisungen.
Im Hauptteil werden die Wirkungsweise der Klausel erläutert, die Abgrenzung zu anderen Instrumenten vorgenommen und der Einfluss nationaler Regelungen wie § 50d EStG detailliert dargestellt.
Wichtige Begriffe sind Subject-to-tax-Klausel, doppelte Nichtbesteuerung, weiße Einkünfte, Rückfallklausel und das DBA Deutschland/Großbritannien.
Das Gericht entschied, dass Gewinne aus der Veräußerung britischer Immobilien allein in Großbritannien zu versteuern sind und Deutschland trotz der Subject-to-tax-Klausel kein Besteuerungsrecht hat, da die dortige Besteuerung dem Abkommenszweck genügt.
Diese nationalen Vorschriften führen unilaterale Subject-to-tax-Klauseln ein, die sicherstellen sollen, dass eine Freistellung in Deutschland nur erfolgt, wenn eine tatsächliche Besteuerung im Ausland nachgewiesen werden kann.
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