Examensarbeit, 2009
40 Seiten, Note: 15,00
A. Einleitung
B. Regelungsinhalt des § 4 TEHG – Emissionsgenehmigung
I. Überblick
II. Genehmigungsarten
1. Die „isolierte“ Emissionsgenehmigung
2. Die Emissionsgenehmigung nach § 4 Abs. 6 TEHG
a) Bisherige Ausgestaltungsvarianten
b) Einordnung unter die Ausgestaltungsvarianten
aa) Grundsatz
bb) Gesetzgebungsverfahren
cc) Richtlinie
dd) Reichweite der Konzentrationswirkung
ee) Wortlaut
c) Bestimmung der neuen Ausgestaltungsvariante
3. Die Emissionsgenehmigung nach § 4 Abs. 7 TEHG
a) Rechtsnatur der Regelung
b) Folge der gesetzlichen Fiktion
c) Richtlinienkonformität
d) Rechtmäßigkeit – Verfassungsmäßigkeit
aa) Umfang des Bestandsschutzes
bb) Vereinbarkeit mit dem Bestandschutz
C. Rechtscharakter
I. Überblick
II. Rechtswirkungen
1. Feststellungswirkung
2. Gestattungswirkung
a) Grundlagen des Emissionshandels
b) Wirkungsprinzip des Emissionshandelssystems
c) Regelung der Abgabeverpflichtung
d) Rechtsfolgen der Abgabepflichtverletzung
e) Zwischenergebnis
3. Ergebnis
D. Funktion
E. Geplante Umsetzung im UGB
I. Entwicklung
II. Regelung der Emissionsgenehmigung
F. Fazit
Literaturverzeichnis
Das Treibhausgas-Emissionshandelsgesetz (TEHG) bildet die rechtliche Grundlage für den Handel mit Emissionsberechtigungen in Deutschland.
Es ist die notwendige Erlaubnis für Anlagenbetreiber, Tätigkeiten durchzuführen, bei denen Treibhausgase emittiert werden.
Sie besitzt sowohl eine Feststellungswirkung als auch eine Gestattungswirkung im Rahmen des Emissionshandelssystems.
Das Kyoto-Protokoll von 1997 ist die völkerrechtliche Basis, auf der das europäische und nationale Emissionshandelssystem beruht.
Diese Regelung betrifft die rechtliche Gleichstellung bestimmter bestehender Anlagen im Genehmigungsverfahren.
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