Die Wehrhafte Demokratie und der Rechtsextremismus: Wie sich der Staat gegen seine Verfassungsfeinde wehrt

Inhaltsverzeichnis

• 1. Einleitung
• 2. Der Rechtsextremismus als Herausforderung für die Demokratie
• 2.1 Kennzeichen des Rechtsextremismus
• 2.2 Aktuelle Situation und Entwicklung rechtsextremistisch motivierter Kriminalität
• 2.3 Erscheinungsformen des Rechtsextremismus
• 2.3.1 Parteilich organisierter Rechtsextremismus in der NPD
• 2.3.2 Erscheinungsformen des subkulturell geprägten Rechtsextremismus
• 2.3.3 Neonazistische Erscheinungsformen
• 3. Die Streitbare Demokratie als Antwort auf die Herausforderung des Rechtsextremismus
• 3.1 Merkmale der streitbaren Demokratie
• 3.1.1 Die Wertgebundenheit des demokratischen Verfassungsstaates
• 3.1.2 Abwehrbereitschaft und Vorverlagerung des Demokratieschutzes
• 3.2 Instrumente der streitbaren Demokratie
• 3.2.1 Das Parteiverbot nach Art. 21, Abs. 2 GG
• 3.2.2 Das Vereinsverbot nach Art. 9 Abs. 2 GG
• 3.2.3 Die Verwirkung der Grundrechte nach Art. 18 GG
• 3.2.4 Das ,,Berufsverbot“
• 3.2.5 Das Widerstandsrecht des Art. 20 Abs. 4 GG
• 4. Resümee

Zielsetzung und Themenschwerpunkte

Diese Bachelorarbeit befasst sich mit der Herausforderung, die Rechtsextremismus für die deutsche Demokratie darstellt. Sie untersucht, inwiefern das Konzept der „streitbaren Demokratie“ als Antwort auf diese Bedrohung dienen kann. Die Arbeit analysiert das Phänomen Rechtsextremismus in seinen verschiedenen Erscheinungsformen und betrachtet dabei insbesondere die NPD. Im zweiten Teil wird das Konzept der streitbaren Demokratie beleuchtet, wobei die Merkmale, Instrumente und die Wirkungsweise im Hinblick auf den Rechtsextremismus im Vordergrund stehen.

• Definition und Kennzeichen des Rechtsextremismus
• Aktuelle Entwicklungen des Rechtsextremismus in Deutschland
• Die „streitbare Demokratie“ als Konzept zur Abwehr von Rechtsextremismus
• Die Instrumente des streitbaren Demokratieschutzes
• Die Effektivität der streitbaren Demokratie im Kampf gegen Rechtsextremismus

Zusammenfassung der Kapitel

Die Einleitung führt in das Thema Rechtsextremismus und die streitbare Demokratie ein und stellt die zentralen Fragestellungen der Arbeit dar. Das zweite Kapitel beschäftigt sich mit dem Rechtsextremismus als Bedrohung für die Demokratie. Es beleuchtet verschiedene Definitionen und Kennzeichen des Rechtsextremismus sowie die aktuelle Situation und Entwicklung rechtsextremistischer Kriminalität. Weiterhin werden verschiedene Erscheinungsformen des Rechtsextremismus, einschließlich der NPD und des subkulturell geprägten Rechtsextremismus, vorgestellt. Das dritte Kapitel analysiert das Konzept der „streitbaren Demokratie“ als Antwort auf die Herausforderung des Rechtsextremismus. Es werden die Merkmale und Instrumente des streitbaren Demokratieschutzes untersucht sowie deren Wirksamkeit im Kampf gegen Rechtsextremismus diskutiert.

Schlüsselwörter

Rechtsextremismus, Demokratie, streitbare Demokratie, NPD, Parteiverbot, Vereinsverbot, Verwirkung der Grundrechte, Berufsverbot, Widerstandsrecht, Bundesverfassungsschutz.