Hausarbeit, 2010
16 Seiten, Note: 2,0
1. Einleitung
2. Öffentlich-Rechtlicher Sender
2.1. Aufgaben und Ziele des öffentlich rechtlichen Senders RAI
2.2. Finanzierungsquellen
2.3. Politischer Einfluss auf die RAI
3. Einflussnahme Berlusconis auf den italienischen Medienmarkt
3.1. Mammi Gesetz
3.2. Maccanico-Gesetz
3.3. Gasparri-Gesetz
4. Berlusconi und die RAI
4.1. Direkte Eingriffe in die RAI durch Berlusconi
4.2. RAI und Mediaset
5. Resümee
6. Verzeichnisse
6.1. Abbildungsverzeichnis
6.2. Literatur- /Quellenverzeichnis
Die Arbeit untersucht den Einfluss des ehemaligen italienischen Regierungschefs Silvio Berlusconi auf die öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalt RAI und analysiert, inwiefern seine politische Macht und seine Position als Medienunternehmer die Unabhängigkeit und den Versorgungsauftrag des Senders gefährden.
4.1. Direkte Eingriffe in die RAI durch Berlusconi
„Kaum war er im Amt, räumte er beim Staatsfernsehen RAI auf.“17 Dieses 2003 im Spiegel abgedruckte Statement steht sinnbildlich für die Eingriffe Berlusconis bei dem staatlichen Sender.
Bereits zu Beginn seiner politischen Amtszeit im Jahre 1994 folgten die ersten personellen Umstrukturierungen innerhalb der RAI-Führung auf Wunsch Berlusconis. Unliebsame kritische Journalisten und die Chefredakteure der Nachrichtensendungen wurden schrittweise ausgetauscht und die „Berichterstattung insgesamt auf Regierungskurs getrimmt.“18 Die Nachrichtensendungen der RAI 1 und RAI 2 unterlagen nun einem Management von Männern der Fininvest, der Medienholdinggesellschaft der Familie Berlusconi, die aus mehreren großen Medienunternehmen – u.a. Mediaset – besteht.
Wie bereits unter 4. beschrieben, forderte Berlusconi auch in seiner zweiten Amtsperiode (2001-2006) im Jahre 2002 - diesmal sogar öffentlich - die Absetzung kritischer Moderatoren. Nachdem er während eines Staatsbesuchs in Bulgarien die politischen Talkshows der TV Journalisten Santo, Biagio und Lutazzi in Bezug auf den damaligen Wahlkampf als „kriminell“19 bezeichnete, waren innerhalb von zwei Monaten die erwähnten Fernsehformate wie auch die namentlich genannten Persönlichkeiten von der RAI- Bildfläche verschwunden. Die Begründungen für das Absetzen gegenüber der Bevölkerung zeigten sich als mehr als schadenfeinig, doch der Protest darüber, dass ein Premierminister öffentlich die Entlassung kritischer, erfahrener und quotenbringenger Journalisten gefordert hat, blieb aus.
1. Einleitung: Die Einleitung umreißt die Problematik der Medienkonzentration in Italien durch das Duopol aus RAI und Mediaset unter dem Einfluss von Silvio Berlusconi.
2. Öffentlich-Rechtlicher Sender: Hier werden der gesetzliche Grundversorgungsauftrag, die Finanzierungsstruktur sowie der historische politische Einfluss auf die RAI erläutert.
3. Einflussnahme Berlusconis auf den italienischen Medienmarkt: Dieses Kapitel analysiert die gesetzlichen Rahmenbedingungen (Mammi-, Maccanico- und Gasparri-Gesetz) und zeigt deren Wirkung auf den Medienpluralismus auf.
4. Berlusconi und die RAI: Hier werden die direkten personellen Eingriffe und die Verzahnung der Interessen zwischen der RAI und dem privaten Senderkonzern Mediaset untersucht.
5. Resümee: Das Schlusskapitel fasst die Entmachtung der RAI zusammen und bewertet die Gefährdung der öffentlich-rechtlichen Unabhängigkeit durch den bestehenden Interessenkonflikt.
6. Verzeichnisse: Dieser Abschnitt enthält das Abbildungsverzeichnis sowie das Literatur- und Quellenverzeichnis der Arbeit.
RAI, Berlusconi, Medienmarkt, Italien, Medienpluralismus, Mediaset, öffentlich-rechtlicher Rundfunk, Grundversorgungsauftrag, politische Einflussnahme, Zensur, Rundfunkregulierung, Duopol, Medienmanagement, Journalismus, Interessenkonflikt.
Die Arbeit analysiert die systematische Entmachtung der italienischen öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalt RAI durch den Einfluss des ehemaligen Regierungschefs und Medienunternehmers Silvio Berlusconi.
Thematisiert werden die rechtlichen Grundlagen des italienischen Medienmarktes, die Rolle der RAI als öffentlich-rechtlicher Anbieter und die Folgen politischer Machtausübung auf die journalistische Freiheit.
Die Arbeit untersucht, wie groß der Einfluss Berlusconis auf die RAI tatsächlich ist und welche Auswirkungen dieser Einfluss auf den gesetzlichen Auftrag des öffentlich-rechtlichen Rundfunks hat.
Es handelt sich um eine deskriptive und analysierende Arbeit, die den Einfluss von Medienpolitik und politischer Macht anhand von Gesetzestexten, Fallbeispielen und relevanter Literatur aufarbeitet.
Der Hauptteil gliedert sich in die Darstellung des öffentlich-rechtlichen Systems, die Analyse historischer Mediengesetze und die Untersuchung direkter politischer Eingriffe in die Programmgestaltung der RAI.
Zentrale Begriffe sind Medienpluralismus, Interessenkonflikt, Rundfunkregulierung und die strukturelle Schwächung eines öffentlich-rechtlichen Senders zugunsten privater Medieninteressen.
Das Gasparri-Gesetz wird als Instrument dargestellt, das zwar eine Verschärfung der Marktbeherrschung suggerierte, in der Praxis jedoch die Marktanteile für Berlusconi-nahe Unternehmen sicherte und die Privatisierung der RAI vorantrieb.
Die Autorin kommt zu dem Schluss, dass die öffentlich-rechtliche Unabhängigkeit der RAI unter der Ära Berlusconi massiv untergraben wurde, was zu einer einseitigen, regierungsfreundlichen Berichterstattung geführt hat.
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