Der Functionally Separate Entity Approach: Die Umsetzung im neuen Artikel 7 OECD-MA 2010 und seine Auswirkungen

Inhaltsverzeichnis

A. Einführung

B. Der Begriff der Betriebsstätte

I. Allgemeine Definition

1. Definition nach nationalem Recht

2. Definition nach Doppelbesteuerungsabkommen

3. Vorrang welcher Definition?

II. Sonderformen von Betriebsstätten

1. Vertreterbetriebsstätte

2. Bau- oder Montagebetriebsstätte

3. Dienstleistungsbetriebsstätte

C. Vorüberlegungen zur Einkünfteabgrenzung bei Betriebsstätten

I. Unterscheidung der Einkünfteabgrenzung von der Einkünfteermittlung

II. Das Ansässigkeits- und Betriebsstättenprinzip

III. Personengesellschaften

D. Die Einkünfteabgrenzung bei ausländischen Betriebsstätten

I. Die Methoden zur Einkünfteabgrenzung bei Betriebsstätten

1. Die direkte Methode

2. Die indirekte Methode

3. Die gemischte Methode

II. Die Neuerungen der OECD

III. Die Einkünfteabgrenzung im Einzelnen

1. Die Funktionsanalyse

a) Die Zuordnung von Funktionen und Risiken

b) Die Abgrenzung von Wirtschaftsgütern

aa) Die Zuordnung von Wirtschaftsgütern

bb) Die Überführung von Wirtschaftsgütern des Anlagevermögens

cc) Die Überführung von Wirtschaftsgütern des Umlaufvermögens

dd) Die Überlassung von immateriellen Wirtschaftsgütern

c) Das Erbringen von Dienstleistungen

d) Die Überlassung von Finanzmitteln

e) Das Identifizieren der Innentransaktionen

2. Die Bewertung der identifizierten Innentransaktionen

IV. Die Folgen der „neuen“ gegenüber den „alten“ Grundsätzen

V. Verluste bei ausländischen Betriebsstätten

E. Die Auswirkungen auf das deutsche Steuerrecht

F. Ausblick

Zielsetzung & Themen

Die Arbeit untersucht die durch die OECD im Jahr 2010 eingeführten Neuerungen bei der Einkünfteabgrenzung für ausländische Betriebsstätten. Ziel ist es, die Auswirkungen der Umstellung von der bisherigen eingeschränkten Selbständigkeitsfiktion auf den „Functionally Separate Entity Approach“ sowie die daraus resultierenden notwendigen Anpassungen im deutschen Steuerrecht zu analysieren.

• Grundlagen und Definitionen des Betriebsstättenbegriffs im nationalen und internationalen Steuerrecht.
• Methoden der Einkünfteabgrenzung und deren kritische Würdigung vor dem Hintergrund der OECD-Änderungen.
• Detaillierte Analyse der Funktionsanalyse und Bewertung von Innentransaktionen.
• Folgen der Neuerungen für die Behandlung von Verlusten bei ausländischen Betriebsstätten.
• Auswirkungen der OECD-Grundsätze auf das nationale deutsche Steuerrecht und bestehende Doppelbesteuerungsabkommen.

Auszug aus dem Buch

Zusammenfassung der Kapitel

A. Einführung: Darstellung der Bedeutung des Betriebsstättenbegriffs für die beschränkte Steuerpflicht und der Problematik der Doppelbesteuerung bei internationalen Tätigkeiten.

B. Der Begriff der Betriebsstätte: Analyse der nationalen und abkommensrechtlichen Definition sowie Darstellung von Sonderformen wie Vertreter- oder Bau- und Montagebetriebsstätten.

C. Vorüberlegungen zur Einkünfteabgrenzung bei Betriebsstätten: Abgrenzung der Einkünfteabgrenzung von der Einkünfteermittlung und Diskussion der Grundprinzipien sowie der Sonderproblematik bei Personengesellschaften.

D. Die Einkünfteabgrenzung bei ausländischen Betriebsstätten: Detaillierte Untersuchung der Methoden zur Abgrenzung, insbesondere der neuen OECD-Grundsätze zur Funktionsanalyse und Bewertung von Innentransaktionen sowie der Verlustbehandlung.

E. Die Auswirkungen auf das deutsche Steuerrecht: Evaluierung der Notwendigkeit zur Anpassung des nationalen Steuerrechts an die neuen OECD-Vorgaben unter Berücksichtigung von DBA.

F. Ausblick: Diskussion über zukünftige Tendenzen der OECD und mögliche Entwicklungen im Konzernsteuerrecht auf europäischer Ebene.

Schlüsselwörter

Betriebsstätte, Einkünfteabgrenzung, OECD-Musterabkommen, Selbständigkeitsfiktion, Funktionsanalyse, Innentransaktionen, Fremdvergleichsgrundsatz, Doppelbesteuerung, Entstrickungsbesteuerung, Funktionsverlagerung, Doppelbesteuerungsabkommen, Personengesellschaften, Betriebsstättenprinzip.

Häufig gestellte Fragen

Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?

Die Arbeit behandelt die neuen Grundsätze der OECD zur Einkünfteabgrenzung bei der Besteuerung ausländischer Betriebsstätten und deren Auswirkungen auf das deutsche Steuerrecht.

Was sind die zentralen Themenfelder?

Die Arbeit umfasst den Betriebsstättenbegriff, Methoden der Gewinnabgrenzung, Funktionsanalysen, die Behandlung von Innentransaktionen sowie die steuerliche Einordnung von Verlusten bei ausländischen Betriebsstätten.

Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?

Ziel ist es, die Konsequenzen der Umstellung auf den "Functionally Separate Entity Approach" der OECD zu analysieren und aufzuzeigen, wie das deutsche Steuerrecht darauf reagieren muss.

Welche wissenschaftliche Methode verwendet der Autor?

Der Autor führt eine tiefgehende juristische Analyse anhand der gesetzlichen Vorschriften, der OECD-Musterabkommen, der Kommentarliteratur sowie der einschlägigen Rechtsprechung durch.

Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?

Der Hauptteil widmet sich der Funktionsanalyse, der Zuweisung von Risiken, Wirtschaftsgütern und Kapital, der Bewertung von Innentransaktionen sowie der Problematik von Verlusten und deren steuerlicher Berücksichtigung.

Welche Schlüsselbegriffe charakterisieren die Arbeit?

Zu den zentralen Begriffen zählen Betriebsstätte, Funktionsanalyse, Fremdvergleichsgrundsatz, Selbständigkeitsfiktion und Entstrickungsbesteuerung.

Wie unterscheidet sich der Begriff der Betriebsstätte nach nationalem Recht von dem im DBA?

Der nationale Betriebsstättenbegriff (§ 12 AO) ist weiter gefasst als derjenige nach Art. 5 OECD-MA. Während im nationalen Recht einfache Einrichtungen ausreichen, fordert das Abkommensrecht in der Regel die Ausübung einer Haupttätigkeit.

Welche Bedeutung hat die Funktionsanalyse für die neue Einkünfteabgrenzung?

Die Funktionsanalyse ist der erste Schritt in einem zweistufigen Verfahren, um zu bestimmen, welche Funktionen, Risiken und Wirtschaftsgüter einer Betriebsstätte fiktiv zuzurechnen sind, damit diese wie ein selbständiges Unternehmen bewertet werden kann.