Überführung von Wirtschaftsgütern in EU–Mitgliedstaaten im Spannungsfeld von europäischen Grundfreiheiten und nationalen Steuerinteressen

Inhaltsverzeichnis

Abbildungsverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

1. Einleitung
1.1. Problemstellung
1.2. Gang der Untersuchung

2. Entwicklung der nationalen Entstrickungsbesteuerung
2.1. Gründe für eine Entstrickungsbesteuerung aus Sicht des deutschen Fiskus
2.2. Die „Theorie der finalen Entnahme“ des BFH
2.3. Gesetzliche Normierung durch das SEStEG
2.4. Anpassung durch das JStG 2010

3. Systematik deutscher Entstrickungsnormen
3.1. Überführung von Wirtschaftsgütern
3.2. Voraussetzung der Beschränkung des Besteuerungsrechts
3.2.1. Auffassung der Finanzverwaltung
3.2.2. Auffassungen in der Literatur
3.3. Rechtsfolgen der Überführung der Wirtschaftsgüter in das EU-Ausland
3.4. Rechtsfolgen der Sitzverlegung einer Kapitalgesellschaft in das EU–Ausland
3.5. Möglichkeiten zum Aufschub der Gewinnrealisation
3.6. Kritik an der deutschen Entstrickungsbesteuerung

4. Entwicklung der europäischen Grundfreiheiten und ihre Auslegung durch den EuGH
4.1. Grundlagen
4.1.1. Europarecht und direkte Steuern
4.1.2. Anwendungsvorrang des EU-Rechts vor nationalem (Steuer-)Recht
4.1.3. Formelle Durchsetzung der Grundfreiheiten
4.2. Die Schutzbereiche der Grundfreiheiten des Vertrags zur Gründung der europäischen Gemeinschaft
4.2.1. Allgemeines
4.2.2. Die Niederlassungsfreiheit
4.2.3. Weitere Grundfreiheiten
4.2.4. Das Verhältnis der Grundfreiheiten untereinander
4.3. Diskriminierungs- und Beschränkungsverbote der Grundfreiheiten
4.4. Die Rechtfertigungsgründe für die Beeinträchtigung der Grundfreiheiten
4.5. Rechtsfolgen der Europarechtswidrigkeit von Gesetzesnormen

5. Kollision von Entstrickungsbesteuerung und europäischen Grundfreiheiten
5.1. Die Rechtssache „National Grid Indus BV“
5.2. Beschränkung der Niederlassungsfreiheit durch eine Entstrickungsbesteuerung
5.3. Rechtfertigungsgründe für eine Beschränkung der Niederlassungsfreiheit
5.3.1. Zeitliche Aufteilung von Besteuerungsgrundlagen
5.3.2. Berücksichtigung von späteren Wertveränderungen
5.3.3. Festsetzung und Einziehung des Steueranspruchs
5.4. Möglichkeiten der europarechtskonformen Steuererhebung
5.5. Anwendbarkeit auf deutsches Recht
5.6. Auswirkungen auf die deutsche Entstrickungsbesteuerung

6. Möglichkeiten der europarechtskonformen Ausgestaltung einer Entstrickungsbesteuerung

7. Fazit

Rechtsprechungsverzeichnis

Verzeichnis der Verwaltungsanweisungen

Literaturverzeichnis